Die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr war geprägt von heftigen Diskussionen. Mit dabei war auch ein Thema, das bereits in der Vergangenheit immer wieder für Zündstoff sorgte: die Zukunft des Kreiskrankenhaus in Alsfeld.
Die FDP-Fraktion begleitet den geplanten Neubau des Kreiskrankenhauses Alsfeld weiterhin kritisch und hat deshalb einige Anfragen zur nächsten Kreistagssitzung eingebracht.
Das Kreiskrankenhaus bekommt einen Ersatzneubau. Die AfD-Kreistagsfraktion begrüßt diese Lösung, fordert aber gleichzeitig die haupamtliche Kreisspitze auf, sich auch weiterhin auf Landes- und Bundesebene für eine bessere finanzielle Ausstattung beziehungsweise Förderung der Kommunen im Bereich der Gesundheitsversorgung stark zu machen.
Die Entscheidung hat Bestand: Das Kreiskrankenhaus in Alsfeld bekommt einen Ersatzneubau. Nach dem Aufsichtsrat hat am Dienstagabend auch die Krankenhaus-Kommission für den Neubau gestimmt. Die Planungen wurden überarbeitet, die Nutzfläche reduziert und auch die Kosten sind von 90 Millionen auf 75,9 Millionen Euro gesunken.
Das hessische Sozialministerium geht nicht davon aus, dass ein Neubau des Alsfelder Kreiskrankenhauses 5.000 Quadratmeter größer sein muss, als zunächst angenommen. Landrat Görig sagt: Diese Meinungsverschiedenheit sei nicht unüblich.
Nicht nur die Vogelsberger Kommunalpolitik beschäftigt der zu teure Neubau des Alsfelder Kreiskrankenhauses, sondern auch die FDP-Landtagsfraktion. Die hat nämlich nun eine „kleine Anfrage“ an die Landesregierung gestellt, in der sie unter anderem wissen will, ob der Landrat im Planungsprozess den Kreistag und die Öffentlichkeit transparent informiert hat.
Wieder einmal kam im Vogelsberger Kreistag das Thema Geburtenstation auf den Tisch: Die AfD-Fraktion beantragte nämlich eine Machbarkeitsstudie zur Wiedereinrichtung einer solchen Einrichtung am Krankenhaus Alsfeld. Der Antrag wurde abgelehnt – und das hatte auch bestimmte Gründe.
Am Montag steht die nächste Sitzung des Vogelsberger Kreistags an. Die AfD-Fraktion hat zu dieser Sitzung vier Anträge zu verschiedenen Themenkomplexen eingebracht. Unter anderem beantragt die Fraktion eine Machbarkeitsstudie zur Wiedereinrichtung einer Geburtenstation.
Grob geplant, mit großer Mehrheit beschlossen, jetzt zu klein: War der Ablauf der Planungen für den Neubau des Alsfelder Kreiskrankenhauses so richtig? Landrat Görig verteidigt das Vorgehen. FDP und Freie Wähler unterstreichen ihre Kritik.
In der Diskussion um die hohen Kosten für den KKA-Neubau reagiert der Vogelsberger SPD-Chef Patrick Krug auf Äußerungen der Landtagsabgeordneten Ruhl und Goldbach. Deren Aussagen ließen einen „etwas ratlos“ zurück, sagt er – und fordert ein Umdenken der Landesregierung.
Angesichts der explodierenden Kosten für den geplanten Neubau des Alsfelder Kreiskrankenhauses sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl, der Kreis müsse eine günstigere Variante finden, das Krankenhaus zu erhalten. Seine Grünen-Kollegin Eva Goldbach verteidigt derweil die Pauschalförderung.
„Ich erwarte von den Fraktionen, die sich jetzt lautstark äußern, sich zunächst im Detail mit der Thematik auseinanderzusetzen.“ Mit diesen Worten reagiert Manfred Görig auf Kritik aus dem Kreistag an der Kostensteigerung beim Neubau des Alsfelder Krankenhauses.
Der Neubau des Alsfelder Krankenhauses soll mehr als 30 Millionen Euro teurer werden, als bisher gedacht. CDU und SPD im Kreis wünschen sich eine andere Finanzierung vom Land, die AfD spricht von einem „politischen Offenbarungseid“ – und die FDP sieht sich bestätigt. Die Reaktionen der Fraktionen im Überblick.
