ALSFELD (ol). Auf der Kreismitgliederversammlung der Vogelsberger Grünen in Alsfeld diskutierte die Bundestagsabgeordnete Awet Tesfaiesus über die wichtigen Themen Asylpolitik und Reformen im Bereich Gleichstellung. Sie betonte die Notwendigkeit, grüne Werte wie Humanität und Vielfalt zu bewahren, während sie für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und eine faire Behandlung von Asylsuchenden eintritt.

Die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen, Awet Tesfaiesus, besuchte kürzlich eine Kreismitgliederversammlung der Vogelsberger Grünen in Alsfeld.
Tesfaiesus ist Abgeordnete im Wahlkreis Werra- Meißner/Hersfeld-Rotenburg und betreut auch die Grünen im Vogelsberg, wie die Partei in einer Pressemitteilung berichtet.

Bis zu ihrer Wahl in den Bundestag hatte Awet Tesfaiesus als Anwältin mit dem Schwerpunkt Asylrecht gearbeitet. Ihre Arbeitsschwerpunkte als Abgeordnete sind Kultur und Medien (hier ist sie Obfrau des Ausschusses) sowie Rechtspolitik. Sie setzt sich für Diversität in der Förderpolitik von Kulturschaffenden und die Stärkung der Kultur in ländlichen Räumen, sowie für die Stärkung von Erinnerungskultur ein. Im Rechtsausschuss kämpft sie für eine dringend notwendige Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und setzt sich für die Aufarbeitung von kolonialem Unrecht ein. Aktuell arbeitet sie auch an der Reform der Regularien zur Suizidhilfe.

Thema der Mitgliederversammlung war die anstehende Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Es wurde über die Wahlen zum Bundesvorstand, die auf der Konferenz anstehen, diskutiert.  Außerdem wurden Anträge der Mitglieder zum Kampf gegen rechte Hetze, Cyberangriffe und zur Bewahrung der Demokratie besprochen.

Ein großer Diskussionspunkt ergab sich aus der aktuell diskutierten Spannungslage zwischen dem Anspruch, Schutzsuchenden Asyl zu geben, und der zunehmenden negativen Stimmung in der Bevölkerung gegenüber Asylsuchenden. Tesfaiesus erläuterte dazu die Haltung der grünen Bundestagsfraktion. „Die Fraktion setzt sich stark dafür ein, bei Anliegen, wie dem Sicherheitspaket, der Bezahlkarte oder Abschiebungen, mit einem von Werten und Menschlichkeit geprägten Augenmaß Einfluss zu nehmen. Leider gibt es immer wieder nicht die nötigen Mehrheiten in der Koalition, um alle für uns Grünen wichtigen Themen umzusetzen.“ In Bezug auf Regelungen zur Abschiebung betonte Tesfaiesus, dass es natürlich auch sichere Herkunftsländer gebe und Fälle, in denen Abschiebungen das angemessene Mittel seien. Wichtig sei es ihr, die Grünen Werte wie Akzeptanz von Vielfalt und Humanität zu bewahren und diejenigen zu stärken, die populistischen Vereinfachungen und Hetze entgegenträten.