VOGELSBERG (akr). Die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr war geprägt von heftigen Diskussionen. Mit dabei war auch ein Thema, das bereits in der Vergangenheit immer wieder für Zündstoff sorgte: die Zukunft des Kreiskrankenhaus in Alsfeld.

Es ging einfach nur darum, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 826.000 Euro an die Kreiskrankenhaus Alsfeld GmbH zu beschließen, um die Verluste der Jahre 2018 bis 2020 auszugleichen. Soviel vorab: das wurde es auch, sogar einstimmig. Eine Debatte über die Zukunft des Kreiskrankenhauses blieb dennoch nicht aus – und das obwohl die Entscheidung für den Neubau doch schon vor knapp zwei Jahren längst gefallen war.

Ins Rollen brachte die Diskussion die FDP, beziehungsweise der Fraktionsvorsitzende Mario Döweling, der sich bereits in der Vergangenheit nicht scheute, die Planungen zum Krankenhaus-Neubau scharf zu kritisieren. Döweling erklärte, dass die FDP dem Antrag zwar zustimmen werde, gleichzeitig machte er aber auch darauf aufmerksam, dass es so mit dem Krankenhausstandort in Alsfeld nicht weitergehen könnte.

„Jetzt kann man natürlich auf das Prinzip Hoffnung setzen, so wie es der Landrat macht“, betonte Döweling. Seiner Meinung nach verfolge Görig das Prinzip „wir bauen neu und alles wird gut“. Der FDP-Fraktionsvorsitzende bezeichnete aber genau dieses Verhalten als „fatal“. Genau aus dem Grund hatte seine Fraktion auch einen Eilantrag eingebracht.

Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Mario Döweling liegt es auf der Hand, dass die von Karl Lauterbach angekündigte Krankenhausstrukturreform auch das Kreiskrankenhaus in Alsfeld betreffen wird.

„Der Kreisausschuss möge zeitnah (1. Quartal 2023) eine Sitzung der Krankenhauskommission einberufen und in dieser über die Auswirkungen der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verkündeten Krankenhausstrukturreform auf das Kreiskrankenhaus Alsfeld berichten, vor allem im Hinblick auf die Planungen zum Neubau“, hieß es in dem FDP-Antrag, der allerdings abgelehnt wurde.

Döweling zufolge müsse der Kreis jetzt schon überlegen, ob das Krankenhaus mit der „alten Planung, die auf den alten Vorgaben beruht“ so gebaut oder ob geschaut wird, was genau die neuen Eckpunkte sind, die vom Bundesgesundheitsministerium kommen. „Wir sollten hier nochmal intensiv in die Debatte gehen und in der Kommission beraten“, betonte er. Sprich: Die Planungen zum Neubau sollten vor diesem Hintergrund noch einmal überprüft werden.

Kreiskrankenhaus soll Ersatzneubau bekommen

„Die FDP-Kreistagsfraktion hat scheinbar immer noch nicht verstanden, worum es geht“, meldete sich Landrat Manfred Görig zu Wort. Man könne nicht auf jede Presseäußerung, sei es aus Wiesbaden oder Berlin, eine Planung für ein Krankenhaus wieder umstellen. Das, was bislang bekannt sei, würde nicht mal zu irgendeiner Auswirkung führen, da es sich dabei nur um theoretische Diskussionen handele und praktisch noch nichts auf dem Tisch liege, betonte Görig.

Görig hält an Planung fest

Der Kreis habe eine adäquate Planung für das Krankenhaus auf den Weg gebracht und sich mit der Frage beschäftigt, wie man in Zukunft aufgestellt sein will – und das sei auch von der Krankenhauskommission abgesegnet worden. „Wenn wir ständig sagen, wir fangen nochmal von vorne an, dann verlieren wir noch mehr Zeit“, erklärte der Landrat – und im schlimmsten Fall werde dann das Krankenhaus gar nicht gebaut.

Doch der Kreistag habe sich eben mit übergroßer Mehrheit für einen Neubau ausgesprochen. „Das ist mein Auftrag. Solange ich hier bin, wird das auch so weitergetrieben und ich mache auch noch den Spatenstich – und wenn es am 9. Juni 2024 ist“, betonte Görig.

Landrat Manfred Görig: „Wir gehen immer den vernünftigen Weg“

Grünen-Fraktionsvorsitzender Udo Ornik teilte Döwelings Meinung. „Wir haben festgestellt, dass wir an einem Neubau nicht vorbei kommen, aber was wir da genau tun,  das sollte schon nochmal genau angeschaut werden“, erklärte er. Jetzt habe man noch die Zeit dafür. Der Kreis sollte schneller sein, als die gesetzlichen Regelungen, die auf ihn zukommen. Ornik betonte, dass es wichtig sei, diesbezüglich nochmal eine Diskussion zu führen. Einfach so weiter machen sei seiner Meinung nach nämlich ein Fehler.

„Eigentlich hatte ich mir vorgenommen, mich heute nicht aufzuregen, das gelingt mir nicht“, trat Görig wieder ans Rednerpult und riet Ornik, sich die Planungen nochmal anzuschauen – da stehe alles drin, was für die Zukunft des Krankenhauses wichtig sei. Natürlich müsse man dann später noch diskutieren, welche öffentlichen Zuschüsse es für eine Neubau gibt, merkte der Landrat an und betonte, dass man mit dem, was der Kreis vorhat, betriebswirtschaftlich viel besser dastehen werde, als es jetzt der Fall sei. „Wir bauen ein Haus der Grundversorgung, so wie wir es geplant haben“, betonte er und fügte abschließend noch hinzu, dass die FDP aufhören solle, Anträge zu schreiben, die „hinten und vorne keinen Sinn machen.“

„Anstatt uns mit ungelegten Eiern von Karl Lauterbach zu beschäftigen, sollten wir uns mit den Eiern beschäftigen, die gerade ausgebrütet werden und das sind 220 Millionen Euro im Landeshaushalt 2023/24, die für Investitionen für kommunale Häuser zur Verfügung stehen“, riet Erster Kreisbeigeordneter Jens Mischak und betonte, dass sich die, die im Landtag sitzen und die, die in den Landtag wollen, dafür einsetzen sollten, dass von dem Geld zehn Prozent im Vogelsberg ankommt.

Die Aufschläge der FDP und der Grünen würden nicht ganz der Verantwortung gerecht werden, die dieser Kreistag für das Krankenhaus hat, meldete sich schließlich Sozialdemokrat Patrick Krug zu Wort. „Es ist doch nicht so, als würden sich ein Haufen von Laien um das Kreiskrankenhaus kümmern“, betonte er.

Während andere lieber diskutieren wollen und sich nicht um Verantwortung kümmern, so Krug, würde die Koalition hingegen handeln. Das sah Döweling, der Krugs Argumentation als „wischiwaschi“ bezeichnete, anders. „Gerade weil uns der Verantwortung bewusst sind, wollen wir noch einmal diskutieren.“

Nach über einen halben Stunde war die Diskussion dann auch vorbei – die letzte war es in dieser Sitzung aber nicht.