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StadtverordnetenversammlungAlsfeld drosselt die Straßenbeleuchtung
ALSFELD (ls). In Alsfeld wird die Straßenbeleuchtung abends gedrosselt. Damit möchte die Stadt in der Krise Energie sparen. Thematisiert wurden auch Mobilfunklöcher, das vorgesehene Parkhaus und der Zustand der Stadthalle. Für die städtischen Finanzen hatte Bürgermeister Paule noch eine gute Nachricht im Gepäck: Das Ergebnis im Jahresabschluss 2015 ist um fast eine Millionen Euro besser, als da damals geplant.
Bis zu 11 Prozent Energie kann die Stadt sparen und hat dazu einer Veränderung bei der Schaltung der Straßenbeleuchtung zugestimmt. Das teilt Bürgermeister Stephan Paule im Bericht aus der Arbeit des Magistrats mit. Es soll also eine Umstellung der Schaltprogramme auf eine Leistungsreduzierung ab 20 Uhr erfolgen.
Durch eine SPD-Anfrage gibt die Stadt außerdem noch einen Überblick über den Stand bei den Planungen für das mögliche Parkhaus in der Schellengasse. Während ein Grundstück bereits erworben wurde, befinde man sich nach wie vor in Verkaufsverhandlungen mit den betreffenden Eigentümern. Eine exakte Zeitschiene für Grundstückskäufe und den Bau des Parkhauses seien weiterhin offen. Schlüsselgrundstücke konnten noch nicht angekauft werden.
Städtische Mobilfunklöcher bestehen weiter
Auch Mobilfunklöcher im städtischen Bereich standen im Fokus der SPD. Zwar hatte sich die Stadt bei einer Aktion zu deren Bekämpfung beworben, in Zusammenarbeit mit den Ortsbeiräten auch Mobilfunklöcher gemeldet und Gebäude und Grundstücke für eine mögliche Errichtung von Funkmasten identifiziert, doch keines der Funklöcher wurde in das Programm aufgenommen, teilt die Stadt in der Antwort mit. Auch bei der Erweiterung der Aktion wurde die Bewerbung nicht berücksichtigt, die Mobilfunklöcher bestehen weiter.
Neben dem geplanten Radwegekonzept rund um Alsfeld, dessen Ergebnisse laut Paule in Kürze vorgestellt werden sollen, beschäftigte sich die ALA mit dem Zustand der Stadthalle. Mit Blick auf die September-Anfrage der Fraktion nach einem angemessenen Pachtpreis, hatte Paule erklärt, dass beim Zustand der Stadthalle der Mietpreis wohl negativ sein würde. Nun erklärt die Stadt auf Nachfrage der ALA, dass der bauliche und technische Zustand in etwa dem aus dem Jahr 2008 entspricht.
In diesem Jahr sei eine Klimaanlage eingebaut worden und die Toiletten wurden erneuert. Energetische Sanierungen im Bereich der Fenster, Dämmung und der Heizungsanlage, oder größere Bauliche Veränderungen seien nicht vorgenommen worden. Seitens der Stadt werde die Stadthalle immer wieder in Augenschein genommen, so wie im Pachtvertrag vereinbart. Alle baulichen und technischen Unterhaltungen zum Erhalt der Halle würden dem Pächter obliegen, ebenfalls wie alle öffentlichen Lasten und notwendigen Versicherungsbeiträge.
Ergebnis im Jahresabschluss von 2015 um fast eine Millionen verbessert
Für die Stadtkasse hatte Paule an diesem Abend übrigens gute Nachrichten: Der Jahresabschluss 2015, der bis jetzt beim Rechnungsprüfungsamt lag, ist geprüft – und hat sich beim Jahresergebnis deutlich verbessert im vergleich zu dem, was geplant war. Mit 441.429 Euro hatte die Stadt den Haushalt angesetzt, am Ende hat sich das Ergebnis des Jahresabschlusses 2015 gegenüber dem Ansatz folglich um 972.922 Euro auf somit insgesamt 1.414.351 Euro verbessert. „Das sind wichtige Puffer, die uns mit Blick auf die derzeitige Lage vielleicht im nächsten Jahr ein Stück weit über den Berg helfen“, sagte Paule.
Die restlichen Jahresabschlüsse würden ebenfalls zur Prüfung beim Rechnungsprüfungsamt liegen, die Abschlüsse 2016 und 2017 werden derzeit parallel geprüft. Am Jahresabschluss für 2021 sitzt die Verwaltung derzeit, bis zu den Haushaltsberatungen soll der fertiggestellt sein.
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