ALSFELD (akr). Die Meinungen über den Haushaltsplanentwurf der Stadt Alsfeld gehen auseinander. Während CDU und UWA trotz millionenschweren Defizits positiv für die Zukunft gestimmt sind, weil Alsfeld in den vergangenen Jahren schließlich gut gewirtschaftet habe, sehen das die Oppositions-Fraktionen anders. Für die SPD ist der Haushalt zu wirtschaftslastig, zu wenig sozial, zu wenig umwelt- und klimagerecht. Und die ALA traut Paules Planungen erst gar nicht.

Die Corona-Krise macht sich in Alsfelds Finanzen bemerkbar. Kam die Stadt im vergangenen Jahr noch gut durch die Pandemie, hat sie nun mit einem ordentlichen Fehlbetrag in der Haushaltskasse zu kämpfen. Für 2022 plant Alsfeld nämlich den Ergebnishaus mit einem Defizit von 1.910.950 Euro.

Bei der Haushaltseinbringung Anfang November sprach man noch von einem Minus von 1.876.250 Euro. Das nun vorgelegte Ergänzungspapier zum Entwurf des Haushaltsplans hatte noch ein paar kleine Änderungen parat, weshalb sich das Defizit um rund 35.000 Euro vergrößert hat. Am Donnerstagabend wurde der Alsfelder Haushalt in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich angenommen – CDU/UWA stimmten dafür, SPD und ALA lehnten ihn ab – und das hatte auch seine Gründe.

Bei 21 Ja-Stimmen und elf Nein-Stimmen wurde der Haushaltsplanentwurf mehrheitlich angenommen.

Haushaltsreden der Fraktionen

CDU-Fraktionschef Alexander Heinz: „Nicht wahnsinnig tragisch, weil wir in den vorangegangenen Jahren gut gewirtschaftet haben“

Den Anfang der Haushaltsreden machte CDU-Chef Alexander Heinz. Der Haushalt 2022 stehe unter den Eindrücken der Corona-Pandemie – und zwar mit einer konjunkturellen Delle und eben schrumpfenden Einnahmen. Nach einigen wirklich guten Jahren habe die Stadt nun ein Defizit von rund 1,9 Millionen im Ergebnishaushalt und 2,3 Millionen im Finanzhaushalt zu Buche stehen. „Das ist erstmal eine schlimme Zahl, aber es ist auch nicht wahnsinnig tragisch, weil wir in den vorangegangenen Jahren gut gewirtschaftet haben“, betonte er.

Diese Rücklagen würden es nun im nächsten Jahr und auch in den kommenden Jahren ermöglichen, weiter an dem festzuhalten, was man in den vergangenen Jahren schon gemacht habe: Nämlich weiter in die Infrastruktur und die Zukunft der Stadt zu investieren. Heinz erinnerte daran, dass 2014 erstmals ein ausgeglichener Haushalt eingebracht wurde, der in den Folgejahren nicht nur ausgeglichen war, sondern auch Überschüsse hatte.

Wenn Haushalte so gut sind wie in den vergangenen Jahren, würden Politiker immer dazu neigen, reflexartig zu überlegen, Steuern zu senken und so den Bürgern ein Teil der Steuerlast zurückzugeben. Diesen Reflex habe man auch in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung gut erkennen können. Beispielsweise als 2016 die damalige SPD/ALA-Koalition beantragte, die Grundsteuer zu senken. 2018 habe es erneut einen Antrag gegeben, diese zu senken.

CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Heinz.

„Ich bin froh und glücklich, dass wir das nicht getan haben, dass wir nicht diesem Reflex gefolgt sind in guten Jahren den Haushalt zu ruinieren, denn dann würden wir jetzt nicht hier stehen und darüber reden, in den nächsten Jahren zu investieren“, betonte Heinz. Was könne man nun tun, um einen Haushaltsausgleich zu ermöglichen?

„Wir können entweder darüber reden freiwillige Leistungen zu streichen oder Einnahmen, also Steuern zu erhöhen, indem wir an der Steuerschraube drehen oder die dritte Alternative: Wir investieren, um so neue Einnahmequellen zu gewinnen“, so der Fraktionsvorsitzende – und genau das sei das, was die Stadt mit dem Gewerbegebiet Am Weißen Weg mache. Durch dieses Gewerbegebiet würde man ein massives Plus für die kommenden Haushalte erreichen. Heinz‘ Fazit: „Es ist gut so, dass wir nicht an der Steuerschraube nach unten gedreht haben, dass wir durch die Rücklagen handlungsfähig sind für die Zukunftsfähigkeit der Stadt.“

SPD-Fraktionschef Achim Quehl: „Er ist zu wirtschaftslastig, zu wenig sozial und zu wenig umwelt- und klimagerecht“

Die pandemische Lage sei prägend für den Haushalt, betonte Achim Quehl. Ein Rückgang der Steuereinnahmen und weitere Investitionen sorgen für ein geplantes Defizit von knapp 1,9 Millionen Euro insgesamt zu Lasten der Stadtkasse. Auch In diesem Defizit mit dabei sei eine Neuverschuldung von 7,5 Millionen Euro in Form von Krediten zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen.

Die Investitionen, die Paule tätigen wolle, seien mit eben diesen 7,5 Millionen Euro unterfinanziert. „Er möchte nämlich knapp 13 Millionen Euro investieren, hat aber nur Investitionseinnahmen von knapp 5,5 Millionen Euro zur Verfügung, weshalb der Schuldenstand, der Kreditberg, anwächst“, so Quehl, der ergänzte, dass man natürlich das Defizit ausgleichen könne. Gegenwärtig profitiere die Stadt aber nach wie vor von der positiven Haushaltsentwicklung der vergangenen Jahre.

SPD-Chef Achim Quehl.

Die SPD vermisse die Anstrengungen des Bürgermeisters: „Im kommenden Jahr also soll weiter investiert werden, obwohl man eigentlich keine positiven Einnahmen durch einen Überschuss an Steuereinnahmen hat“, betonte Quehl. Paule würde auf der Basis von Krediten weiter investieren wollen. Das könne man natürlich machen, aber die Kredite würden schließlich bleiben, erklärte der Sozialdemokrat. Schulden aufzubauen, auf den Schultern der zukünftigen Generationen, sei keineswegs gut.

Paule würde der SPD-Fraktion immer wieder vorwerfen, dass sie in ihrer Koalitions- und Bürgermeisterzeit nichts als Schulden angehäuft habe. Genau das würde die Koalition heute aber machen, „Schulden anhäufen und nichts für die positive Entwicklung des Haushaltes der Stadt machen“, so Quehl. Bis Ende 2025 würde sich der Schuldenberg auf  65.134.299,47 Euro belaufen. Das wären dann 356,28 Prozent Steigerung im Vergleich zu 2013.

„Wir werden den Haushaltsentwurf ablehnen. Er ist zu wirtschaftslastig, zu wenig sozial und zu wenig umwelt- und klimagerecht und enthält nur unzureichende Pläne für die Entwicklungsziele der Stadt und ihrer Stadtteile beziehungsweise sie liegen seit Jahren/Jahrzehnten brach und werden nicht aktiv und für die Zukunft im Haushalt verankert“, betonte Quehl. Ein Haushalt für die Zukunft? Dafür fehle der SPD einiges. Für die Sozialdemokraten wäre es verantwortungsbewusster gewesen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und die ein oder andere Investition zu verschieben.

Bevor jedoch Michael Riese mit seiner Rede an der Reihe war, reagierte erst einmal der Rathauschef auf die Aussagen Quehls. „Wenn man mit Zahlen operiert, dann müssen die auch stimmen“, merkte Paule an. Quehl hatte laut Paule nämlich falsche Zahlen hinsichtlich des Schuldenstands der Stadt Alsfeld angeführt. „Natürlich wäre ein ausgeglichener Haushalt schön“, sagte Paule zur Kritik der SPD.

„Auf der einen Seite wollen sie einen ausgeglichenen Haushalt, stellen dann aber Anträge, die den nochmal verteuern sollen und dann wollen sie ja auch noch den Anträgen der ALA zustimmen.“ Anträge zur Streichung von Investitionen habe die SPD hingegen nicht eingereicht. Der Vorwurf, zu wenig gespart zu haben, sei unfair.

ALA-Chef Riese: „Paules Planungen waren Welten von den Ergebnissen entfernt“

„Bürgermeister Paule hat sein finanzpolitisches Credo kund getan: Er ist gegen alle Haushaltsbeschlüsse, die vermeintlich das Defizit vergrößern. Um solcherart politischen Stoppschilder zu errichten, greifen Bürgermeister zu dem Mittel, ihre Kommune im Haushalt arm zu rechnen“, betonte Riese. Auch Bürgermeister Paule habe das die ganzen letzten Jahre so gemacht, „seine Planungen waren Welten von den Ergebnissen entfernt und deshalb traue ich seinen Planungen auch jetzt nicht.“

Die Gründe lagen laut Riese nicht nur bei unverhofften Mehreinnahmen, sondern im großen Umfang auch bei nicht realisierten Vorhaben. Das werde besonders deutlich aus den Berichten des Haushaltsvollzugs. Der ALA-Chef führte auch ein Beispiel an: von den im Haushalt geplanten 1,2 Millionen Euro für den Ankauf von Grundstücken seien bis Mai 2021 circa 17.000 Euro investiert worden. Dieses Geld könne man eben auch zugunsten von Investitionen in den Klimaschutz einsetzen.

Michael Riese, Fraktionsvorsitzender der ALA.

„Unser Credo für die Aufgaben der Stadt formulierte der berühmte Ökonom John Maynard Keynes, der in den 40er-Jahren schrieb: Alles, was wir tatsächlich tun können, können wir uns auch leisten“, betonte Riese. Er ist der Ansicht, dass Paule und die CDU die Schwerpunkte falsch setzen würden.

Sie würden dem Mythos folgen: die Stadt müsse zwingend jünger werden und sie müsse wachsen. Deshalb müsse unbedingt viel gebaut werden und das auf neuen Baugebieten. Im Blick hätten sie dabei vor allem Förderung des privaten Wohnungsbaus und dabei die Idylle der Einfamilienhäuser. „Dabei braucht die Stadt ein Angebot an Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern. Und wenn man den Bodenverbrauch reduzieren will, dann eben nicht in die Breite bauen, sondern etwas in die Höhe. Es müssen ja nicht gleich Hochhäuser werden“, so Riese.

Zum Umwelt- und Klimaschutz gehören laut Riese auch Initiativen zur Verkehrswende: Da würden Paule und die CDU immer noch falsche Akzente setzen. Wesentlicher Teil der geplanten Inventionen sollen in den Straßenbau und die Sanierung von Straßen gehen, weiterhin mit Schwerpunkt Verbesserung für den Kfz-Verkehr. Das Augenmerk gehöre aber der Förderung der Belange von Fußgängern und Radfahrern.

Hier habe die Stadt noch viel Nachholbedarf, müsse auf diesem Feld mehr tun und vor allem überhaupt rasch die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. „Würde das alles mit dem Haushalt machbar sein, dann könnte man dem Werk sogar zustimmen – aber das sehe ich eben nicht so und deshalb wird es auch so nicht kommen“, betonte Riese abschließend.

Dieter Welker, UWA: „Wir können dank unserer Reserven in bestehende Infrastruktur weiter investieren und das hohe Niveau halten“

„Im Ausgabenbereich haben wir die 40 Millionen-Marke erreicht, so viel haben wir noch nie ausgegeben, solange die Stadt Alsfeld existiert“, betonte Welker. Daraus lasse sich ableiten, beziehungsweise der Verdacht erheben, dass Alsfeld trotz steigender Personal-, Material und Dienstleistungskosten das städtische Leistungsangebot weiter auf einem hohen Niveau halte, die städtische Infrastruktur nicht „kaputt spare“.

Dieter Welker, Vorsitzender der UWA.

Wenn man alles, was in dem Haushalt steht umsetzen würde, dann brauche man die nächsten fünf Jahre gar keinen Beschluss mehr fassen, reagierte Welker auf Rieses Vorwurf, dass viele geplante Maßnahmen nicht realisiert worden seien. „Wir können dank unserer Reserven in bestehende Infrastruktur weiter investieren und das hohe Niveau halten“, betonte er. Um die Infrastruktur auf Vordermann zu bringen, müsse man eben erst investieren, so wie es unter der Führung des Rathauschefs Paule passiert sei – vorher sei das nicht der Fall gewesen.

Welker reagierte ebenso auf den Vorwurf von Riese, dass die Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz nicht ausreichend seien, Paule und die CDU „falsche Akzente“ setzten. Auch ALA-Kollege Konrad Rüssel kritisierte später den Haushalt der Stadt zwecks mangelnder Klimaschutzmaßnahmen, sprach unter anderem von einem „Spritzer auf einer heißen Herdplatte“.

Die Stadt würde eher die Devise „nice to have“ verfolgen und im Haushalt so weiter machen, wie bisher. „Das führt zum Grab schaufeln“, so Rüssel. Dass im Haushaltsplan nichts zum Thema Klimaschutz zu finden sei, würde nicht stimmen, betonte auch Paule und machte nochmals auf die ganzen Förderanträge aufmerksam, die beispielsweise in Sachen Photovoltaik eingereicht wurden und die ganzen Anlagen, die auf städtischen Gebäuden errichtet worden. „Das ist nicht geschwätzte Klimaschutzpolitik, sondern gelebte“, so Paule.

Bürgermeister Stephan Paule.

Und auch Welker erklärte in seiner Haushaltsrede, dass der Etat der Klimaförderrichtlinie verdoppelt wurde und auch nicht ausgeschlossen sei, dass dieser nicht nochmal erhöht werden könne, um alle Anträge erfüllen zu können.

Anträge der Fraktionen

Anträge bezüglich Änderungen im Haushaltsplan gab es von zwei Fraktionen, der SPD und der ALA. Die Sozialdemokraten wollen zum einen, dass die Sanierung der Kirchenmauer im Stadtteil Elbenrod in den Haushalt 2022 aufgenommen wird. 25.000 Euro sollen hierfür eingestellt werden, da eine Sanierung dringend notwendig sei.

„Wir halten es für gerechtfertigt, dass das im nächsten Jahr in Angriff genommen wird“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Achim Quehl bereits am Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss. „Anträge, die das Defizit weiter erhöhen, befürworte ich dieses Jahr nicht „, betonte Paule daraufhin kurz und knapp. Der Antrag wurde bereits im Ausschuss mehrheitlich nicht zur Annahme empfohlen und wurde schließlich auch am Donnerstag abgelehnt.

„Die längst überfällige Neuaufstellung des Flächennutzungsplans muss nicht nur
angegangen, sondern auch vorbereitet werden“, finden die Sozialdemokraten und beantragen deshalb, einen übergreifenden Arbeitskreis einzurichten, der aus Vertretern der Fraktionen, Stadtplanern und dem Wirtschaftsförderer bestehen soll. Dieser diene dem Ziel, eine Neuaufstellung/Beschlussfassung zum Flächennutzungsplan bis zum Jahre 2024/25 zu erarbeiten.

Ein Blick in den HFA-Ausschuss am Dienstagabend.

Statt des „Klein-Kleins“ bedürfe es einer Gesamtkonzeption für die Stadt selbst, einschließlich aller Stadtteile, „um die entwicklungsspezifischen Problemstellungen in Alsfeld zu aller Zufriedenheit und in zukunftsweisender Art zu behandeln und neu zu strukturieren“, heißt es in der Antragsbegründung.

Um einen Planungsauftrag für die erforderliche Neuaufstellung des Flächennutzungsplans vorzubereiten, soll der Arbeitskreis bauliche Entwicklungsziele benennen und städtebauliche Problemlagen und Konflikte offenlegen, um erste Lösungsansätze zu entwickeln. Alsfeld benötige nicht nur neue Wohnbauflächen, sondern auch Angebote, um den Bedürfnissen der Gewerbetreibenden gerecht zu werden – sowohl für ansässige Firmen, als auch für Neuinteressenten.

Mathis Kruse von der CDU betonte bereits am Dienstag, dass das eher ein zusätzliches Hemmnis sei, wenn sich Ehrenamtliche bei Tätigkeiten einbringen, die eigentlich im Hauptamt verfolgt werden – „da zerreibt man sich“, so Kruse. Er sehe darin keinen Sinn. Seiner Meinung nach sollte man der Stadtverwaltung vertrauen, im Bauausschuss könne dann darüber berichtet werden. „Ich sehe nicht die Notwendigkeit, das Verfahren vielleicht dadurch zu komplizieren und verlangsamen“, betonte er.

Michael Riese konnte diese „blöde Argumentation“ am Dienstagabend nicht nachvollziehen, da man das bereits zwei Mal erfolgreich gemacht habe, beispielsweise beim Neubau der Kita in der Feldstraße. Im HFA wurde der Antrag mehrheitlich nicht zur Annahme empfohlen, in der Stadtverordnetenversammlung schließlich abgelehnt.

Klimaschutz und Barrierefreiheit: ALA-Anträge abgelehnt

Mehrheitlich abgelehnt wurden auch die Anträge der Alternativen Liste in Sachen Barrierefreiheit und Klimaschutz. Für die Schaffung von barrierefreien Haltestellen sollte die Stadt Alsfeld zwischen 2023 und 2025 insgesamt eine Millionen Euro in die Hand nehmen. Es gehe um Gleichberechtigung, Barrierefreiheit sei kein „Anhängsel vom Straßenausbau“, betonte der ALA-Chef Riese.

Ebenso beantragte die ALA die Erhöhung des Fördervolumens für die Förderrichtlinie zum Klimaschutz. Diese sei mit einem Förderbudget von seinerzeit 50.000 Euro „völlig unterfinanziert“ gewesen, wie Riese bereits am Dienstag betonte.

ALA: Eine Millionen Euro für barrierefreie Bushaltestellen

Laut ALA sollte das Fördervolumen für 2022 auf 200.000 Euro festgesetzt werden. „Wir machen schon was heißt nicht, dass wir genug machen“, betonte Riese am Donnerstag. Darüber hinaus sollte die Stadt auch noch eine Stelle für einen zweiten Klimaschutzbeauftragten einräumen. Doch Verstärkung für Klimaschutzmanagerin Louisa Wenzel wird es erstmal nicht geben.