ALSFELD (ls). In den vergangenen Jahren hatte Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule eigentlich immer gute Nachrichten im Gepäck, in diesem Jahr nicht: Corona ist endgültig im städtischen Haushalt angekommen, der geplante Fehlbetrag für das kommende Jahr liegt bei mehr als 1,8 Millionen Euro. Durch die gute Ersparnis der Stadt könne das aber ausgeglichen werden.

„Eigentlich erlebte man an dieser Stelle und den letzten Jahren immer einen gut gelaunten Bürgermeister, der gute und schöne Nachrichten zu verkünden hatte“, sagte Paule eingangs der Haushaltseinbringung. In diesem Jahr sei das nicht so, wenn es auch nicht allzu schlimm werde.

Dennoch werde man sehen, wie sich die Auswirkungen von Corona an vielen Stellen im Haushalt abbilden. „Es wird keine neuen Rekordüberschüsse geben, so viel kann ich Ihnen sagen. Wir werden uns mit vielen neuen Haushaltzahlen, aber auch mit dem ein oder anderen Funken Hoffnung beschäftigen.“

Und wahrlich: Mit einem Defizit von 1.876.250 Euro plant die Stadt für das kommende Haushaltsjahr 2022 den Ergebnishaushalt – also die Haushaltsführung, in der sich das operative Geschäft und die laufenden Einnahmen aus Steuern, Umlagen, Zuweisungen, Entgelten und Gebühren und die Aufwendungen für beispielsweise Personal, Sachkosten und Dienstleistungen niederschlagen und der quasi verrät, wie viel Plus oder Minus die Stadt erwirtschaftet. Der Finanzhaushalt weist einen geplanten Fehlbetrag von 2.270.278 Euro auf.

Durch einen Liquiditätspuffer von 667.832 Euro, ordentliche Rücklagen in der Höhe von 7,2 Millionen Euro und außerordentliche Rücklagen von etwas über 1 Millionen Euro, die durch das überraschend positive Ergebnis von 2020 noch in voller Höhe für 2021 und die Folgejahre zur Verfügung stehen, kann das Defizit ausgeglichen werden.

Prognose: Schuldenstand steigt um 28,44 Millionen Euro in fünf Jahren

Alles in allem sei aber dennoch im Gesamtschuldenstand ein „echter Anstieg“ zu verzeichnen, wie Paule es formulierte. Das liege nicht nur an der derzeitigen Corona-Lage, sondern mitunter auch an den vielen Investitionen, die die Stadt leiste. In der Gewerbesteuereinnahme, einem der größeren Posten auf der Einnahmenseite, zeige sich zwar ein leichter Anstieg, „aber noch keine Erholung“, wie Paule sagte.

Zum Vergleich: Lagen die Verbindlichkeiten zu Beginn von 2021 noch bei 39.035.058,23 Euro, prognostiziert die Stadt bis Beginn 2022 einen Anstieg auf 44.159.496,25 Euro und bis Ende 2025 soll der prognostizierte Schuldenstand sogar auf 72.601.674,32 Euro angestiegen sein. Damit ergibt sich ein Anstieg der Verschuldung von rund 28,44 Millionen Euro in fünf Jahren. Eine erhebliche Belastung für den städtischen Haushalt.

Die zehn größten Investitionsschwerpunkte sind im kommenden Jahr weiterhin der Neubau der Kita in der Feldstraße, die Erweiterung der Kita Berfa, der Marktplatzausbau, die Sanierung der Mehrzweckhalle in Leusel nach der Kita-Nutzung, die Sanierung des Erlenbades, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Elbenrod, das Regionalmuseum, de Ausbau am Ringofen und neu mit dabei: Die Erschließung des geplanten Neubaugebiets im Reibertenröder Weg.

Aber auch das Industriegebiet am Weißen Weg, Wohngebiete in Angenrod und Heidelbach, Investitionen im IKEK wie der Hof Krausmüller in Leusel oder aber die Verkehrsinfrastruktur und verschiedene weitere Maßnahmen für Feuerwehr und Erlenbad würden Investitionsschwerpunkte sein.

Immer mit „Worst-Case-Szenario“ kalkuliert

„Wir könnten jetzt auch sagen, dass wir bestimmte Investitionsplanungen abbrechen, aber ich möchte eine Lanze dafür brechen, warum wir das nicht tun. Obwohl wir das zweite Jahr in Folge mit einem defizitären Haushalt planen, haben wir durch sparsames Haushalten einen Puffer geschaffen, der es uns erlaubt, weiter zu machen“, erklärte Paule. Man kalkuliere immer mit einem dem Worst-Case-Szenario, aber auf lange Sicht müssten auch die Investitionen getätigt und der Investitionsstau abgebaut werden. Diese Investitionen würden der Stadt allerdings auch erlauben, Zuschüsse im großen Stil abzurufen, wenn man Dinge mache, die förderfähig seien – das habe man in den letzten Jahren gezeigt.

Trotzdem seien die Herausforderungen derzeit groß und die Belastung für Städte und Kommunen steige, auch im Bereich der Sach- und Dienstleistungen gebe es in Alsfeld durch die Programme ISEK und IKEK viel zu tun. Das zeige sich dann vor allem in dem Personalplan, wo insgesamt 9,5 neue Stellen aufgezeigt werden – die meisten davon im Bereich des Baubetriebshofes.

„Ich will es nicht überdramatisieren. Die 1,8 Millionen Euro Defizit haben wir jahrelang in doppelter Höhe gehabt“, erklärte Paule. Dass man damit umgehen könne sei ein Zeichen, dass man in den vergangenen Jahren gut gespart habe – und gleichzeitig würden sie ihm in seinem Ehrgeiz packen. Die mittelfristige Finanzplanung sehe einen Ausgleich des Haushalts erst wieder ab 2024 vor – dabei sei zurückhaltend geplant worden und es wurde davon ausgegangen, dass sich die Stadt nur langsam von Corona erhole und die derzeit beobachteten Kostensteigerungen weitergehen.

„Mit diesen mahnenden und auch hoffnungsfroh-stimmenden Worten, denn es muss ja auch eine Zeit nach der Krise geben, würde ich sie in die Beratungen des geplanten Haushalts entlassen.“ Damit wurde der Plan in den Ausschuss verwiesen.