ROMROD (jal). Nach der Ankündigung Birgit Richtbergs, keine neue Amtszeit als Bürgermeisterin anzustreben, zeichnet sich in Romrod eine Wahl für ihre Nachfolge am 28. November ab. Das ist nicht sehr weit von der Bundestagswahl entfernt. Warum hat man die beiden Wahlen nicht zusammengelegt?

Entschieden ist freilich noch nichts. Aber wenn nächste Woche die Stadtverordnetenversammlung extra zusammenkommt, um den Termin für die Bürgermeisterwahl festzulegen, so wäre es schon eine Überraschung, wenn dabei nicht wie von beiden Fraktionen angekündigt der 28. November rauskäme.

Bei der Frage, wie das Wahldatum zustandekommt, verwies CDU-Chef Hauke Schmehl auf die Hessische Gemeindeordnung. „Die Wahlperiode der Bürgermeisterin der Stadt Romrod endet am 31.03.2022. Gemäß § 42 (3) HGO ist die Wahl des Bürgermeisters frühestens 6 und spätestens 3 Monate vor Freiwerden der Stelle (=01.04.2022) durchzuführen. Der Wahlzeitraum liegt somit im Bereich von 01.10.2021 bis 01.01.2022“, schrieb Schmehl in einer Stellungnahme.

Schwalm: Richtbergs Entscheidung verdient „von jedem Respekt“

Ein OL-Leser wies später darauf hin, dass die entsprechende Vorschrift noch weitergeht. So heißt es dort auch: „Bei der Bestimmung des Wahltags nach § 42 KWG kann von dem jeweils geltenden Zeitrahmen bis zu drei Monate abgewichen werden, wenn dadurch die gemeinsame Durchführung der Wahl des Bürgermeisters mit einer anderen Wahl oder Abstimmung ermöglicht wird.“

Heißt also: rein theoretisch hätten die Romröder mit entsprechendem Vorlauf tatsächlich einen neuen Rathauschef zusammen mit einem neuen Bundestag wählen können. Jetzt ist es dafür zu spät. „Das wäre durchaus möglich gewesen“, sagt Schmehl auf eine entsprechende Nachfrage. „Ich wollte nur verdeutlichen, dass wir mit dem jetzigen Wahltermin im Rahmen sind. Letztendlich kann man jeden Wahltermin diskutieren und besser finden, diesen mit einer anderen Wahl zu kombinieren oder eben nicht“, sagt er.

Schmehl weiter: „Ich persönlich finde einen gesonderten Wahltermin für die Bürgermeisterwahl in Romrod mit einer nun feststehenden Veränderung auf dieser Position besser. Das ermöglicht das klare Darstellen außerhalb des Schattens der Bundestagswahl.“

Der OL-Leser, der sich bei der Redaktion meldete, hatte eine eigene Vermutung, was den Grund für den Wahltermin angeht: Die Romröder CDU, so mutmaßte er, habe eventuell Angst, bei einer gemeinsamen Abstimmung mit der Bundestagswahl bei einem schlechten Ausgang für die Bundes-CDU mit ihrem Kandidaten fürs Bürgermeisteramt mit nach unten gezogen zu werden. „Weder die CDU Romrod noch die SPD Romrod haben sich um diesen Wahltermin zur Bundestagswahl bemüht“, sagt Schmehl dazu. Und ergänzt: „Zudem glaube ich nicht, dass die CDU Romrod negative Auswirkungen mit einem gleichzeitigen Wahltermin hätte befürchten müssen. Es ist, wie Sie bereits erwähnt haben, eher eine personenbezogene Wahl.“

Ähnlich äußert sich auch Richtberg selbst auf diese Frage. „Das ist eine Annahme, die von einer ‚Angstsituation’ ausgeht. Warum hätte man die haben sollen, wo ich doch jetzt erst entschieden habe, nicht anzutreten? Aber ganz grundsätzlich darf man sich natürlich schon fragen, ob die Bürgermeisterwahl für eine Kommune nicht so wichtig ist, dass man sie auch gesondert durchführen kann“, schreibt die Bürgermeisterin in einem Statement.

Richtberg: Rückzug kann nicht an Wunschkandidaten hängen

Was die Nachfolge von Richtberg angeht, so hat Schmehl bereits erklärt, er könne sich durchaus vorstellen, zu kandidieren. Eine direkte Antwort auf die Frage, was sie davon hält, gibt es von Richtberg nicht. Wohl aber auf die Frage, was an den Spekulationen dran sei, sie würde gern den Ersten Stadtrat Thilo Naujock als ihren Nachfolger sehen. „Das ist nicht so“, schreibt die Bürgermeisterin. Und ergänzt: „Ich wünsche mir sehr, dass ein/e Nachfolgerin/ein Nachfolger dieses Amt mit Kopf, Herz und Hand ausfüllt. Das obliegt jedem selbst und ob es gelingt, das wird die Zeit erweisen. Wenn man sich entscheidet, selbst nicht mehr anzutreten, dann darf man das nicht an einer/einem ‚Wunsch-Nachfolger/in’ festmachen.“

Naujock, der als Erster Stadtrat Richtberg aktuell im Ernstfall vertritt, sagte, er wisse noch nicht, ob er zu einer Kandidatur bereit sei. Aus der SPD hieß es, man sei bereits mit Kandidaten im Gespräch, könne sich auch jemanden ohne Parteibuch oder aus einer anderen Gemeinde vorstellen. „Das ist schon eine riesige Chance für die SPD. Jetzt nach 18 Jahren würde es denke ich ganz guttun, einen Wechsel hinzubekommen“, sagte Fraktionschef Ingo Schwalm.

Bleibt die Frage, was an zusätzlichen Kosten anfällt, wenn Romrod zwei Monate nach der Bundestagswahl wählt. „Die zusätzlichen Kosten liegen bei der Veröffentlichung sowie dem Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer, also im dreistelligen Bereich“, sagt die Bürgermeisterin dazu.