Kommunen nach Corona mit jungen Themen voranbringenJunge Bürgermeister suchen Lösungen
VOGELSBERGKREIS (ol). Was sind die drängenden Herausforderungen für Kommunen, was die entscheidenden Themen für junge Kommunalpolitik – nicht nur für die Nach-Coronazeit. Um das zu diskutieren, traf sich das parteiübergreifende Netzwerk „Junge Bürgermeister*innen“ zu einer hybriden Konferenz in Wertheim.
20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Deutschland waren der Einladung gefolgt, unter Ihnen auch der Feldataler Bürgermeister Leopold Bach, weitere 35 Teilnehmer waren digital über Zoom dabei. „Es ist eine Ehre, dass das Netzwerk unsere Stadt für sein Treffen ausgewählt hat. Und es ist schön, dass es zumindest teilweise in Präsenz möglich ist“, so Wertheims Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez.
Acht Punkte für Kommunen
Michael Salomo, Bürgermeister von Haßmersheim und Sprecher der Bewegung sowie Henning Witzel, Leiter des Hauptstadtbüros des Netzwerks, informierten über die Aktivitäten der vergangenen und die Planungen für die nächsten Monate.
Die anschließende Diskussion eröffnete Bürgermeister Salomo mit einem Impuls. An acht Punkten machte er die Herausforderungen fest, vor denen die Kommunen jetzt stehen. Er sieht die Wiederbelebung des Vereinslebens als sozialen und emotionalen Anker für viele Bürger. Auch die Auswirkungen der Pandemie auf die Innenstädte und ein zu befürchtender Anstieg der Insolvenzen werde viele Kommunen stark beschäftigen, erwartet Salomo.
Bezahlbares Wohnen, Kinderbetreuung und Sozialarbeit
Bezahlbares Wohnen, Kinderbetreuung und Sozialarbeit dürfen nicht vernachlässigt werden. „Das würden die Menschen nicht verstehen, wenn man in diesen Feldern keine Lösung anbietet, aber zugleich Unternehmen oder Fluglinien mit Milliardenaufwand rettet“, betonte Salomo. Auch die Digitalisierung von Schulen und Verwaltung bleibe eine Daueraufgabe. „Es reicht ja nicht, Tablets über dem Schulhof abzuwerfen“ machte Salomo deutlich. Dazu komme, dass der Fachkräftemangel in den Verwaltungen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels vielerorts immer dramatischere Folgen hat.
Abschließend ist es die zunehmende Bedrohung und Gewalt gegen Kommunale, die die Arbeit erschwert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte dazu Ende April das Online-Portal „Stark im Amt“ freigeschaltet, bei dessen Entwicklung und Präsentation auch das Netzwerk eingebunden war.
Kommunen sind besonders gefragt
Vor allem die Kommunen können wegen ihrer Nähe die Menschen direkt erreichen, ihnen auch eine emotionale Heimat bieten und so auch die Demokratie fördern. Doch dazu müssen Kommunen besser ausgestattet werden. Es geht nicht primär um mehr Geld, es geht um Handlungsfähigkeit. Salomo verwies hier auf klare gesetzliche Regelungen, die die Aufgabenfelder von Kommunen, Bund und Ländern definierten – allerdings gibt es immer mehr bürokratische Hürden, so seine Kritik.
Kompliziert, langsam und ineffizient.
Über Finanzierung der staatlichen Ebenen neu reden
Seine Forderung: „Man muss sich zusammensetzen und grundsätzlich über die Aufgabenteilung und die Finanzierung der staatlichen Ebenen neu reden.“ Besonders im Fokus standen dabei die Förderprogramme von Bund und Ländern. „Im Ergebnis kompliziert, langsam und ineffizient“ so die Zusammenfassung von Thomas Kling, Oberbürgermeister in Calw – sein Kollege aus der Gemeinde Oberrot im Landkreis Schwäbisch Hall, Daniel Bullinger, pflichtete ihm bei: „So geht es nicht weiter!“
Kommunen bleiben auf Folgekosten sitzen
Annika Popp, 1. Bürgermeisterin im oberfränkischen Leupoldsgrün wies darauf hin, dass Kommunen oft auf Folgekosten gutgemeinter Förderprogramme sitzen blieben, wenn zum Beispiel die IT-Administration von geförderten Laptops für Schulen bei den Kommunen Zusatzkosten verursacht. Noch gebe es in Bund und den Ländern viele Fördertöpfe für die unterschiedlichsten Bereiche.
Leopold: Bund und Länder müssen sparen
Nach Corona wird sich das ändern, weil Bund und Länder sparen müssen, so die Befürchtung der jungen Rathauschefs. Bürgermeister Leopold Bach (Feldatal) verwies in der Diskussion auch auf die Vorbildfunktion, die gerade junge Rathauschefs haben. So sitzen im Parlament seiner Kommune seit der letzten Kommunalwal in Hessen deutlich mehr junge Menschen teils mit kleinen Kindern. Die Arbeit eines jungen Bürgermeisters macht vielen erst wieder deutlich, dass man als junger Mensch etwas bewegen kann und es sich lohnt, sich für seine Kommune zu engagieren.
Über das Netzwerk
Im September 2019 hat sich das Netzwerk „Junge Bürgermeister*innen“ als eigenständiges Netzwerk unter dem Dach des Innovators Club, der kommunalen Ideenschmiede des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gegründet. Unter „Junge Bürgermeister*innen“ verstehen sich alle, die bei ihrer vergangenen Wahl jünger als 40 Jahre alt waren. In Deutschland sind dies zur Zeit über 550.
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Da habe ich doch gerade wieder was von „Fachkräfte“ Mangel gelesen, das Problem ist das dort immer nur Studierte Theoretiker gesucht werden welche von der Praxis meistens 0 plan haben !
Stellt doch mal Leute mit Berufserfahrung ein und zahlt denen ein Leistungs- gerechtes Gehalt !