MdB Michael Brand über Merkels Rückzieher„Notwendig und menschlich beispielgebend“
VOGELSBERG (ol). Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat die heutige Entscheidung der Bundeskanzlerin als „notwendig und menschlich beispielgebend“ bezeichnet. „Das erlebt man nicht alle Tage, das zeigt Größe“, so der CDU-Abgeordnete nach der Befragung der Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag.“
„Das war schlicht notwendig“, erklärt Brand in einer Pressemitteilung. „Die Beschlüsse konnten nicht überzeugen, auch mich nicht. Die Art und Weise wie die Bundeskanzlerin jetzt reagiert, hat meinen Respekt. Das erlebt man ja nicht alle Tage und es zeigt Größe. Die gleiche Selbstkritik erwarte ich auch von den 16. Länder-Regierungschefs. Denn das Ganze war ja kein Alleingang. Wir werden das Virus besiegen, trotz Rückschlägen, wir dürfen nicht nachlassen. Umso mehr müssen die politischen Entscheidungen klar, nachvollziehbar und erklärbar sein.“
Das Krisenmanagement müsse gerade angesichts einer dritten Welle und den mutierten Virus‘ „deutlich stärker“ werden, „auch profilierterer Kommunikation, mehr Überzeugungsarbeit durch die Regierungen in Bund und Ländern. Auch die Parlamente müssen ihre Rolle in der Pandemie schärfen, die Begründungspflicht von Regierungsentscheidungen erhöhen und stärker kontrollieren.“
„Großes Unverständnis“ in Rückmeldungen
Brand berichtet von „zahlreichen Rückmeldungen aus dem Wahlkreis, großem Unverständnis“ und einer „sehr deutlichen Aussprache in der gestrigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“. „Ich teile diese Kritik, habe sie zum Ausdruck gebracht und wie viele andere auf Änderung gedrängt“, so der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für die den Vogelsbergkreis und den Landkreis Fulda.
„Eine solche Konferenz mit rekordverdächtig langer Unterbrechung darf nicht noch einmal passieren. Keine klare Linie, keine klare Kommunikation. Mallorca ja, Ostergottesdienst nein. Gottes Segen mit Hygienekonzept funktioniert doch! Und Verzicht an Gründonnerstag wird im Handel zu mehr Kundenfrequenz an drei Tage führen. Das überzeugt nicht.“
Zu viele Widersprüche untergraben das Vertrauen
Zu viele Widersprüche untergraben das Vertrauen der Bevölkerung, „das wir so dringend brauchen, zumal ja nach der letzten Konferenz Erwartungen geweckt wurden, die nicht der Lage entsprachen.“ Denn die neue Mutante sei ansteckender, auch tödlicher. „Man darf das nicht einfach laufen lassen, aber das geht intelligenter.“
Es verstünden doch immer mehr Leute immer weniger, dass die Länder, die für die Pandemiebekämpfung eigentlich zuständig sind, keinen echten Kompromiss hinbekommen, es anschließend 16 Länder unterschiedlich regeln – und dann noch so tun, als wäre ihr Versagen das Versagen des Bundes. Föderalismus muss immer Wettbewerb um die beste Lösung sein, nicht um stärkste Blockade. Wenn wir das weiter so laufen lassen, schadet das nicht nur der Gesundheit, sondern auch dem Vertrauen in den Staat.“
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Das schlägt dem Fass den Boden aus! „Das zeigt Größe“ ????
Das zeigt Inkompetenz nicht zwingend von der Kanzlerin, sondern von denen, die den Vorschlag so undurchdacht in die Runde eingebracht haben! Auch die Beschlüsse konnten Herrn Brand nicht überzeugen? Jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, wäre es durchgegangen, hätte er wohl für die beste Idee ever gehalten! Politische Entscheidungen klar nachvollziehbar und erklärbar? Schon lange nicht mehr, schon lange!
Es reicht jetzt echt! Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes. Wurde angepasst 19.06.2020. Da steht immer noch der sch…. Kriegsfall drinnen, aber nix von Seuchen und Pandemien etc. Zuständig das BMI SEEHOFER mit das BBK! Was hört man von dem? NIX! Infktionsschutzgesetz (4) zur Durchführung von Schutzimpfungen ist jeder Arzt berechtigt. Fachärzte dürfen Schutzimpfungen unabhängig von den Grenzen der Ausübung ihrer fachärztlichen Tätigkeit durchführen. Die Berechtigung zur Durchführung von Schutzimpfungen nach anderen bundesrechtlichen Vorschriften bleibt unberührt! Was tun wir? Wir wenden uns an die Hausärzte, wenn das Kind schon im Brunnen liegt.
Obwohl die Warnungen des RKI von der ersten Minute an laut waren, waren die Einschätzungen der Regierung falsch, allesamt falsch und die Bürger wurden mit warmen Reden und wir schaffen das Parolen (zertifiziertes und geschütztes Markenzeichen dieser Regierung seit 2015)so belabert, dass sie wie Lemminge Richtung Abgrund laufen. Ich habe auch daran geglaubt! Auch noch bis vor 4 Wochen.
Diese Pandemie zeigt eines, nichts in diesem Land und schon gar nicht die Regierung handelt zukunftsweisend! Es zeigt nur, dass Mitglieder des Bundestages mit Abitur, ner Bankausbildung und Fernstudium ohne jeglich Berufs -und Lebenserfahrung nicht in der Lage sind, ein Land wie Deutschland in eine für alle Bürger sichere Zukunft zu führen!
Sehr geehrter Herr Brand,
verloren gegangenes Vertrauen wieder zu schaffen, gelingt nicht mit Nebelkerzen und Verschleierung!
Wie in den Main Stream Medien und den sog. Talkshows geht es nicht mehr in erster Linie um das fortgesetzte Versagen der Regierung und um die Frage, wie es nun in der Corona Krise wirklich weitergehen kann und wird, sondern überwiegend um die Entschuldigung der Kanzlerin.
So sehr auch ich das Eingestehen von Fehlern und die Entschuldigung dafür schätze, um so abstoßender finde ich das Theater, das darüber veranstaltet worden ist.
Dies scheint mir lediglich ein billiges Ablenkungsmanöver zu sein.
Der augenscheinliche Versuch aus einem Esel ein Pferd und aus Silber Gold zu machen erweckt bei mir kein Vertrauen.
Stattdessen erwarte ich (seit Monaten) vergeblich eine transparente, glaubwürdige, kompetente und menschenfreundliche Strategie seitens der Regierung, um aus dem nicht endend wollenden Corona Desaster herauszukommen!
hauptsache in den medien, egal mit welchem blödsinn, das umfallen von merkel war so was von peinlich. endlich mal durchgesetzt und dann wieder rolle rückwärts nach dem autogipfel. zeigt, wer hier das sagen hat. dann fehlen da noch die klatschenden mitlaufer, die das alles bejubeln. peinlicher geht es nicht mehr. wie wäre es denn, wenn der mdb mal zu seinen korrupten kollegen sich äussert? das gäbe eine fortsetzungsserie mit christlich-liberalem osteranstrich.
Da kann der „heimische“ Bundestagsabgeordnete Michael Brand nur hämische Kommentare auf sich ziehen. Denn so billig können sich die Bundeskanzler- und Ministerpräsident*innen nach dem Osterruhe-Debakel nicht aus der Affäre ziehen. Die Brückentage, die man den Deutschen zusätzlich zum Osterfest einbrocken wollte, waren einfach Murks! Die rechtlichen und organisatorischen Schwierigkeiten unlösbar. Solche „Vorschläge“ müssen in den Ministerien von den hauseigenen Experten genau betrachtet und bewertet werden, bevor man damit an die Öffentlichkeit geht. Aber offensichtlich war man sich in der Kanzler*innen-Runde derart uneins, dass schnell noch irgendein „Ergebnis“ übers Knie gebrochen werden musste. Und danach flog dann der Deckel endgültig vom Topf und jedes Bundesland sucht sich einen eigenen Weg zwischen Lockout und Lockern. Was für eine Blamage.
Wer meint, aus der Bundeskanzlerin wegen gezeigter „Größe“ beim Fehlereinräumen nun Angela die Große machen zu müssen, kann das ja gerne tun. Er wird mit dem Vorwurf leben müssen, aus einer – sagen wir: – „Ungeschicklichkeit“ nun wenigstens noch ein wenig Kapital schlagen bzw. einen Image-Gewinn für die Regierungsarbeit heraus schlagen zu wollen. Aber man sollte über diese Art von Regierungsarbeit nicht einfach nur den Mantel der Barmherzigkeit breiten. Denn immer mehr kristallisiert sich eine Arbeitsweise der Regierenden heraus, bei der die Expertise der eigenen Ministerialbürokratie missachtet und für viele zusätzliche Millionen externe Berater eingekauft werden. Dabei handelt es sich vermutlich um Lobbyisten, die sich für ihre Einflussnahme dann auch noch fürstlich honorieren lassen. Bestes Beispiel: Der (fast) Gratismasken-Deal des Gesundheitsministers Spahn, der den Apotheken gegen den Rat der hauseigenen Beamten mittels überhöhter Vergütungen Milliardengewinne auf Kosten des Steuerzahlers spendiert. Aus den Zeiten der Verteidigungs-Uschi von der Leyen, deren Ausgaben für externe Berater
und schlechte Ausrüstung der Soldaten legendär waren, sind ähnlich viele teure Dummheiten (Insiderspott: Beschaffungskriminalität) überliefert. Wo Milliarden um Milliarden sinnlos verplempert werden, reicht kein „Ich bitte um Verzeihung!“
Meine Hochachtung für die Frau Kandesbunzlerin, die sich für irgendeinen Krampf entschuldigt, dessen schädliche Folgen noch gar nicht eingetreten sind und auch nicht eintreten werden. Da verzeiht man doch gern und lobt die menschliche Größe. Von einem Andy Scheuer hat man vor dem Hintergrund des Mautdesasters keine Demutsgesten vernommen. Auch nicht aus Anlass der Milliarden-Entschädigungen für die Atomwirtschaft, die es ohne die völlig blödsinnige Laufzeitverlängerung für längst abgeschriebene Kernkraftwerke im Jahr 2010 nicht hätte geben müssen. Und wer hat bereitwillig die Verantwortung übernommen für die stümperhafte Bankenaufsicht im Fall von Wirecard oder Greensill Bank, für die steuerrechtlichen Gesetzeslücken beim größten Steuerraub unserer Geschichte (CumEx) und der jetzt drohenden Verjährung eines Großteils der Straftaten (siehe https://de.rt.com/inland/108050-cum-ex-verjaehrung-im-groessten-steuerraub-der-deutschen-geschichte/). Da müssten sich Frau Merkel und ihre halbe Ministerriege doch pausenlos entschuldigen. Doch nur bei irgendwelchen Belanglosigkeiten wird um Verzeihung gebeten. Bei den größten Klöpsen dagegen ist niemand verantwortlich. Wie gehabt: Aus dem Führerbunker hat man 1945 auch kein Wort des Bedauerns gehört. Und der Erste Weltkrieg wurde durch einen Dolchstoß der Heimat in den Rücken der siegreich kämpfenden Truppe verloren.
Na klar, CDU, was denn sonst radfah……
Entschuldigungen sind aktuell inflationär,ob der Duisburger Hafenchef ob Frau Merkel und und und.Meiner Meinung nach war das nur politisches Taktieren.Die Dame ist so lange in der Politik/Macht ich persöhnlich glaube Ihr kein Wort mehr.