„Diese Forderung ist ein Schlag ins Gesicht aller Anwohner“A49: VB-CDU kritisiert Baustopp-Forderung der Grünen im Bundestag
VOGELSBERG/BERLIN (ol). In einer gemeinsamen Erklärung wenden sich CDU-Kreisvorsitzender Dr. Jens Mischak, CDU-Fraktionsvorsitzender Stephan Paule und der Landtagsabgeordnete Michael Ruhl gegen die Forderung der grünen Bundestagsfraktion nach einem sofortigen Baustopp zur A49.
„Mit dieser Forderung zeigen die Grünen, dass sie nicht regierungsfähig sind“, erklärt Mischak, der auf die jahrzehntelangen Planungen und richterlichen Bestätigungen zum Bau der A49 hinweist. Man könne ein Land nur dann verantwortungsvoll führen, wenn man auch bereit sei, Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren und nicht jahrzehntelange Planungen auf den letzten fünf Metern stoppen wolle. Die Forderung der Bundesgrünen sei ein Schlag ins Gesicht der Bürger, die bereits seit Jahrzehnten auf die Fertigstellung der A49 warteten. „Wenn für den Bau von Windkraftanlagen Wald gerodet werden musste, hörte man von den Grünen auch keinen Protest in den letzten Jahren.“
„Im Kreistag hat mehrfach eine überwältigende Mehrheit für den Weiterbau gestimmt, und dies nicht nur im Vogelsbergkreis, sondern auch in Marburg-Biedenkopf und Schwalm-Eder“, ergänzt Stephan Paule. „Die Anwohner an den vielbefahrenen Bundesstraßen B62 und B254 brauchen dringend Entlastung. Die Planungen sehen den Ausgleich nötiger Eingriffe in die Natur vor“, so Ruhl in der Mitteilung. „Der ÖPNV wird im ländlichen Raum den Individualverkehr nicht ersetzen können. Die Automobilindustrie muss daher weiter an alternativen Antrieben, sei es E-Mobilität, Wasserstoff oder E-Fuels arbeiten. Aber auch diese Fahrzeuge brauchen gut ausgebaute Straßen.“
„Hessens Wirtschaftsminister Tarek al Wazir (Grüne) hat völlig Recht, dass man, trotz abweichender eigener Meinung, anerkennen müsse, dass die Mehrheit der Region die A49 wolle und man diese Entscheidung akzeptieren müsse. Das rechtsstaatliche Verfahren muss daher zu Ende geführt werden. Die A49 wird gebaut“, heißt es weiter in der gemeinsamen Erklärung.
Mit den Worten „wir Grüne halten den Bau der A49 von Anfang an für falsch. Er greift vehement in die Natur ein, zerstört wertvollen Wald und Kulturlandschaft“ hatte die Bundestagsabgeordnete Bettina Hoffmann aus dem Schwalm-Eder-Kreis am Dienstag den Antrag angekündigt. Ebenso wurde am Dienstag durch die Besetzer des Dannenröder Waldes bekanntgegeben, dass nun offenbar auch der Herrenwald auf der geplanten Autobahntrasse besetzt ist.
Wir Grüne halten den Bau der A49 von Anfang an für falsch. Deshalb bringen wir morgen als @GrueneBundestag einen Antrag ein, in dem wir die Bundesregierung auffordern, den Weiterbau der A49 zu stoppen. Hier der Link zum Antrag: https://t.co/uIj1BD7NIg [T] pic.twitter.com/4CRVXMohQQ
— Bettina Hoffmann (@bhoffmann_mdb) September 15, 2020
Linktipps aus der OL-Redaktion
Breites Bündnis für den Weiterbau der Autobahn trifft sich an historischem Datum
„Wenn hier gerodet wird, werden wir hier sein und uns gegen die Räumung stellen“
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Es macht wirklich nicht viel Sinn mit Menschen zu diskutieren, die die Klimakrise unterschätzen. Wahrscheinlich ist es sowieso zu spät noch gegenzusteuern. Da kann man ruhig den kläglichen Rest intakter Ökosysteme auch noch samt Lebewesen platt machen und die paar Jahre die uns noch bleiben fröhlich auf der Autobahn rumrasen und argentinische Steaks oder Schweine von Tönnjes, die mit Futter, für das Regenwald verbrannt wurde, gemästet wurden, auf den Grill werfen. Blöd, wenn wegen der übermüdeten und betrunkenen Trucker aus osteuropäischen Ländern dauernd Stau oder Unfälle sind. Aber irgendjemand muß ja völlig unterbezahlt die ganzen Konsumgüter, die dann zu über 50% in den Müll geworfen werden, quer durch Europa transportieren. Außerdem sind die Chinesen, die Amerikaner und Boncenaro an allem schuld und die Deutschen sollen wieder ganz alleine die Welt retten, gelle? Nö, das sehen wir garnicht ein. Nach uns die Sintflut.
Es macht wirklich nicht viel Sinn mit Menschen zu diskutieren, die die Klimakrise unterschätzen. Im Grunde ist es wahrscheinlich sowieso zu spät noch gegenzusteuern. Da kann man ruhig den kläglichen Rest intakter Ökosysteme auch noch samt Lebewesen platt machen und die paar Jahre die uns noch bleiben fröhlich auf der Autobahn rumrasen und argentinische Steaks auf den Grill werfen.
Die A49 weiter zu bauen ist in Zeiten des Klimawandels sowie der Verkehrs und Mobilitätswende ökologisch und Verkehrsmäßig nicht mehr zeitgemäß.
Da bin ich der gleichen Meinung wie die Grünen!
Das Planfeststellungsverfahren aus den 80. Jahren ist mir noch gut in Erinnerung.
Heute sind die Voraussetzungen ganz andere als zu Zeiten der Planung.
Die Vogelsberger CDU sollte Projekte aus dem vorigem Jahrhundert mal auf die Zeitgemäße Tauglichkeit und den Nutzen im Sinne des Klima und Umweltschutz🌍 hin prüfen.
Die CDU im Bund und EVP 🇪🇺 sind da schon wesentlich weiter mit den Überlegungen über Korrekturen alter nicht mehr Zeitgemäßer Projekte und Planungen der Vergangenheit.
Im Übrigen bringt das wirtschaftlich für Alsfeld und den 🐦 🗻 nichts, eher ist das Gegenteil der Fall.
@Bernd Geißler
Die Annahmen von damals waren deshalb richtig, weil sie sich heute bestätigen. Das Verkehrsaufkommen ist schon lange da. Mit dem Klimawandel hat diese Autobahn überhaupt nichts zu tun. Ob mit oder ohne Autobahn, der Verkehr ist da und der Schadstoffausstoß auf der Autobahn sogar geringer. Das gilt auch für Verkehrsunfälle. Menschenleben zählen bei mir nämlich mehr als Bäume.
Die Verkehrswende wird doch nicht so aussehen, dass wir keine Waren mehr transportieren und den Individialverkehr abschaffen. Wir werden uns emissionsarm und irgendwann emissionsfrei bewegen.
Es ist eine typisch deutsche Mentalität, dass es so schwer ist ein paar km Autobahn zu bauen, selbst wenn soviel für die Umwelt ausgegeben wird wie nie zuvor.
Hallo Herr Dr. Mischak,
schon einmal etwas vom Schutz von Minderheiten gehört? Sie sind doch Jurist.
Scheinbar nicht, denn wenn immer das das gemacht wird, was die (scheinbare) Mehrheit will, dann muten wir den Minderheiten alles was andere nicht möchten zu und das gegen alle Bedenken. Was zählt ist nur das Ergebnis und zwar bei den Wählerstimmen. Seltsam nur, dass die beiden großen Parteien immer kleiner werden. Die Menschen an der B 3 und der B 62 leiden seit Jahren unter dem starken Durchgangsverkehr. Jahrelang ist die versprochene Entlastung ausgeblieben. Jetzt setzen alle auf den Entlastungs-Effekt der A 49. Was machen Sie, wenn dieser Effekt nicht eintritt und im Gegenteil punktuell Mehrbelastungen auftreten. Wie erklären Sie das den Bürgern? Wie erklären Sie den Bürgern in Dannenrod, dass durch Ihren Ort ein Zubringer für eine Industriegebiet und eine Autobahn führen soll? Es wird Sie möglicherweise nicht interessieren weil es nur um wenige Menschen geht bzw. eine entsprechende Begründung finden. Politiker sind ja kreativ.
Augen zu und durch, nur nicht anfangen zu Denken.Was früher Richtig war kann ja heute nicht Falsch sein oder?.Es stimmt die nicht nachdenken sind oft in der Mehrzahl,
Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.
„Künz sagte weiter, dass es nach seiner Auffassung unverantwortlich sei, wenn die Trasse deshalb durch den Vogelsbergkreis führe, weil man im Bereich dieser Region den geringsten Widerstand vermute. Die CDU-Fraktion werde es deshalb nicht dulden, dass die Autobahn 49 aus den vorgenannten Gründen den Vogelsbergkreis durchlaufen wird.“ (Ulrich Künz – CDU – im September 1990. Quelle: Oberhessische Zeitung)
Mag sein aber da hat er nicht in die Zukunft geschaut und früher war der Verkehr noch nicht so viel wie jetzt
Lieber Herr aus Kirtorf,
Wenn Sie ehrlich sind, wissen Sie genau um was es Herrn Künz damals ging. Als er festgestellt hatte, das die Autobahn direkt an seiner Haustür vorbei ging, war im jedes Mittel recht um die Autobahn zu verhindern. Die Stadt Kirtorf hat ein teures Umweltgutachten in Auftrag gegeben und erfolgreich mit Hilfe der Kammmolche die A 49 abgewendet. Herr Künz ist ein kaltschnaeuziger Politiker dem Loyalität und Nachbarschaft gleichgültig sind. Auf dem VKE 40 der jetzigen Trasse gibt es 10 Teiche für Kammmolche. Warum wohl? Ehre und Anstand sind wohl nur etwas für naive Menschen.
So ist das immer mit den Grünen, das aktuelle Drame um die A49 zeigt exemplarisch die Schwächen und damit auch die Nichtwählbarkeit dieser Partei auf:
Dielokalen Grünen sind gegen jede Art von Infrastruktur und vorne dabei wenn es darum geht, BIs zu gründen die dagegen sind, ob Autobahn, Stromtrasssen, Windräder, egal. Bestes Beispiel ist hier das Magistratsmitglied Schlemmer in Homberg. Die ist sich noch nichtmal zu schade beim Aufmarsch der Linken im Wald ihre eigenen Parteimitglieder wie die Minister in Wiesbaden zu beschimpfen.
Die Grünen auf Landesebene in Regierungsverantwortung wie Tarek Al Wazir gestehen ein, dass die Mehrheit die Autobahn will, der demokratische Rechtsstaat nach seinen Regeln entschieden hat und dass man das dann akzeptieren muss. Die Grünen auf Bundesebene, ohne jede Verantwortung für irgendwas in der Opposition machen es sich leicht und bedienen die Maximalforderungen der Waldschnorrer und sonstiger Autobahngegner, erheischen so Beifall für nix ausser heißer Luft. Was soll man mit solchen Leuten anfangen? Am besten verfährt man wohl mit dem Spruch von Altkanzler Kohl 1988, die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter.
Anstatt gebetsmühlenartig immer die selben Positionen zu wiederholen, bitte ich Sie, Herr Mischak, die folgenden Fragen zu beantworten:
1.Sind Ihnen die Studien bekannt, die eindeutig von Mehrbelastungen der Anwohner und von Verlagerung der Belastungen, aber nicht von Reduzierung der Belastungen ausgehen, wenn die A49 fertig gebaut wird?
Wenn ja, weshalb behaupten Sie das Gegenteil? Wenn nein, warum lesen Sie sie nicht?
2.Gehen Sie von der Existenz des menschengemachten Klimawandels aus und stimmen Sie zu, dass der eine schnelle und deutliche Reaktion der Politik erfordert oder gehören Sie zu den Klimawandelleugnern? Wenn Sie zu letzteren nicht gehören, was bedeutet der Klimawandel Ihrer Meinung nach für dieses Projekt?
3.Stimmen Sie als Jurist der Auffassung zu, dass Gerichte bei uns ausschließlich die Rechtmäßigkeit eines Vorhabens zu prüfen haben, dass es aber nicht ihre Aufgabe ist, quasi ersatzweise politische Entscheidugen zu fällen.
4.Wenn Sie dem zustimmen, stimmen Sie dann auch der Auffassung zu, dass der stete Hinweis auf die Entscheidung des BVerwG an der Sache vorbei geht, und nur dazu dient, der inhaltlichen Auseinandersetzung aus dem Weg zu gehen.
5. Kann es sein, dass sie genau dies bezwecken, weil Sie wissen, dass die Argumente für den Bau der A49 auf äußerst wackeligen Beinchen stehen und Sie sich eigentlich längst für einen Baustopp einsetzen müssten?
@David
Ganz toller Beitrag!
Klasse!!!
Lieber David,
ich nehme an, Sie gehen nicht wirklich davon aus, dass Ihnen Herr Mischak hier antwortet.
1.Wenn man sich auf Studien bezieht, dann nennt man diese auch. Für den Autobahnbau gibt es strenge Vorschriften für den Immissionsschutz, die ja selbst auf wiss. Untersuchungen basieren. Seit 30 Jahren sind die Planungen über den Weiterbau bekannt. Warum haben sich die Betroffenen nicht gemeldet? Jeder Kammmolch und jede Fledermaus ist zu ihrem Recht gekommen.
2.Eine Autobahn selbst verursacht abgesehen vom Bau keine klimaschädlichen Gase. Es geht doch um den Verkehr, der die Straße befährt. Dieser Verkehr existiert seit 30 Jahren und wird auch ohne Autobahn auch weiter existieren. Für das Klima tun Sie also nichts! Wer Elektroautos, Wasserstofftechnik oder E-Fuel entwickelt, der setzt sich in Wahrheit für den Klimaschutz ein.
3.4. Das Gegenteil ist der Fall: BUND und Frau Schlemmer haben ständig in den Medien den Eindruck erweckt, dass hier irgendetwas unrechtmäßig wäre und eigentlich gar nicht weitergebaut werden dürfe. Merkwürdiges Verhalten, denn selbst ich als Nichtjurist bin in der Lage dieses Urteil zu verstehen. Die neuen EU-Vorschriften müssen beim Weiterbau berücksichtigt werden. Allerdings muss das gesamte Planungs- und Genehmigungsverfahren nicht nochmal neu durchlaufen werden. Das ist gängige Praxis bei Bauprojekten.
Die Querung von Wasserschutzgebieten ist keine Seltenheit im Straßenbau. Hier sind Gutachten von Ingenieuren und Wissenschaftlern gerichtsfest erstellt worden. Ich möchte auch, dass das Grundwasser in Ordnung bleibt, aber ich verlasse mich hier genauso auf Fachleute wie ich dies tue wenn ich in ein Flugzeug, eine Bahn, ein Auto einsteige oder zum Arzt gehe.
5. Die Entscheidung zum Fertigbau der A49 ist auf demokratischem Wege zustande gekommen und gerichtlich abgesichert.
Demokratie heißt, dass man mit Worten für den besten Weg streitet. Was Sie hier im Wald vor haben ist Anarchie.
Glauben Sie denn, dass Irgendjemand aus der Bevölkerung Sympathie für Ihr Anliegen finden wird, wenn Sie Menschenleben riskieren, Polizisten mit Kot und Urin übergießen oder hinterhältig Krähenfüße auslegen?
Holen Sie bitte die Leute von den Bäumen, damit es nicht wieder Tote gibt.
Lieber Tim!
Bravo! Ich bin hell begeistert von deinem Kommentar! Denn das ist sie ,die Realität! Mein Sohn ist Polizist! Was glaubt ihr da draußen, dafür sich im Berufsalltag herzugeben ist schlichtweg….fürchterlich. Wie sich diese selbsternannten Waldschützer und Aktivisten benehmen…Mir tun die Beamten echt leid, die das ausbaden müssen, was im Grunde doch längst gesprochenes Wort ist! So ein Zirkus! Und – auf Kosten des Steuerzahlers, das sind wir, sorry, ich habe keine Zeit , in Bäumen zu hocken, ich gehe arbeiten, täglich, damit ich Steuern zahlen kann. Also lasst die Polizei ihren eigentlichen Aufgaben nachkommen und hört auf, Menschen von ihrer Arbeit abzuhalten.
Die Autobahn selbst ist nicht klimaschädlich, da haben Sie recht. Das gebundene CO2 was in die Atmosphäre freigesetzt wird, wenn 100 Hektar gesunder Mischwald gerodet werden, ist kurz- und langfristig ein nicht zu unterschätzendes Problem. Als „Zugezogener“ sehe ich mit Bestürzung, wie meine Wahlheimat der Vogelsberg sich dramatisch verändert hat. Statt die Natur weiter zu zerstören sollten wir alles menschenmögliche dafür tun, dass sie sich wieder erholt. Konsum, Industriegebiete und Autobahnen haben wir schon genug. Unberührte Natur hingegen nicht. Weniger klimaschädliche Alternativen sollten dringend nochmal überprüft werden, um die Ortschaften endlich vom Schwerverkehr zu befreien.
Hessischer Wirtschaftsminister und hessische Umweltministerin von den Grünen und beführworten den Bau einer Autobahn. Das ich das noch erleben darf. Der Grüne Anstrich scheint sehr dünn zu sein:-) Leute lehnt euch zurück und genießt die Show….
Es ist immer das gleiche Schema. Man saugt sich ein paar Begriffe aus den Fingern und pompöses Getue drum herum. Diesmal ist es angeblich der Eingriff in die Kulturlandschaft. Was ist das denn eigentlich? Mais, Mais, Mais!Glyphosat killt die Insekten, Nitrat landet im Trinkwasser. Welche Gefahr geht nochmal von der Autobahn aus?
Dann wird angeblich der Wald zerstört. Verschwiegen wird, dass es sich gerade mal um 3% handelt. Verschwiegen wird auch, dass ein Vielfaches dieser Fläche aufgeforstet wird.
Von Zerstörung kann auch keine Rede sein. Zerstörung ist das, was gerade in Amerika in den Wäldern passiert. Alleine in Kalifornien ist das 10000 fache der Fläche verbrannt, um die es im Dannenröder Forst geht. Das ist nämlich die wirkliche Klimabedrohung, auch in unserem Land.
Die Grünen sind schon lange keine Umweltpartei mehr. Die Umwelt wird gerne benutzt um Stimmung zu machen und Stimmen zu sammeln.
@Vogelsberger
Ich fange an Ihren Beitrag zu lesen und höre nach wenigen Worten wieder auf, weil es immer wieder das gleiche ist. Nichts sachliches, keine liberale Denkweise, nur die Diffamierung des vermeintlichen Gegners. Als Antworten folgen in schöner Regelmäßigkeit Vorwürfe und Beleidigungen. Jeder der eine andere Meinung als Sie vertritt ist ein Feind. Nein so funktioniert Demokratie nicht.
Ach Herr Hans, unter Demokratie verstehe ich das aber nicht, was die da auf den Bäumen da machen. Auf fremden Grund und Boden.
Seit mehr als 35 Jahren warte ich auf den Lückenschluss, auf die Fertigstellung der A 49.
Und das Gemähre jeden Tag geht mir, mit Verlaub, auf …. A 49, du bist längst überfällig.
@Tim
Ja Auto fahren ist schädlich.Das ist jedenfalls unstrittig und wird auch Ihnen bekannt sein (Abgase etc.).
Ja es wird Wald zerstört und auch hier unstrittig ein besonderer Wald. Unter Insidern gilt er als Wiege des Öko-Waldbaues. Ja 3 Prozent sind viel wenn man sie für etwas opfert was anders gelöst werden könnte. Vielleicht stimmen Sie mir zu, das Trinkwasser wichtiger als eine Autostraße ist.
Ja wir sind nicht in Kalifornien. Schlimm genug das dort die Wälder brennen. Möglicherweise auch eine Folge des Klimamangels. Vergleichen Sie die USA einmal flächenmäßig mit Deutschland. Was haben wir für Rohstoffe in unserem Land? Nicht viel. Rund- oder auch Schnittholz ist bzw. sind nicht nur Baustoffe,
Heizmaterial oder Rohstoff zur Papierherstellung, sondern auch ein Exportartikel z. B. Buchen für China. Nichts ist so einfach wie es auf den ersten Blick scheint. Wald ist unter anderem Gemeingut, dient als Naherholungsgebiet und Trinkwasserspeicher. Wald ist einfach toll!
Was schert mich mein Geschwätz von gestern. „Die Streckenführumg der A 49 durch den Vogelsbergkreis ist unverantwortlich. Deshalb lehnt die Kreistagsfraktion der CDU den Bau der A 49 durch den Vogelsbergkreis ab.“ So verkündete es Ulrich Künz, damals stellvertretender Vorsitzender der Kreistagsfraktion der CDU im September 1990. Er bezeichnete die so genannte Maulbachtrasse als die Strecke des scheinbar geringsten Widerstandes.
Es gibt sie noch, die Politiker die denken und handeln und nicht nur reden und nachher nichts aussagen! Endlich wird das Trinkwasserreservoir thematisiert! Wenn
erst mal das Grundwasser kontaminiert ist, wird die Aufbereitung zum Trinkwasser viel Geld kosten und das wird wieder auf uns Bürger umgelegt.
Weiter hinterfrage ich die Planung eines Containerumschlagezentrums in der Gemarkung Homberg (Ohm). Hier werden XXX Quadratmeter Oberfläche versiegelt werden. Wohin soll das Oberflächenwasser? Über die Michelbach in die Ohm? Na dann füllt schonmal die Sandsäcke ihr Anwohner der Michelbach!
Endlich sagt es die CDU und der Bürgermeister aus alsfeld Hut ab und danke das ihr doch zu uns hält statt die linken und grünen
Klare Kante zeigen, beschlossen ist beschlossen.! Schon als Kind haben wir gelernt: „Versprochen ist verschrochen und wird nicht gebrochen“! Nur die LINKSGRŰNVERSIFFTEN begreifen das nicht. Wer wählt solche Individuen???
@Kirtorfer
Sehr geehrter Herr Kirtorfer,
Niemand ist doch gegen Sie. Wir führen hier in Dannenrod nur das weiter was Sie vor etwa 20 Jahren gemeinsam mit Herrn Künz angefangen haben, nämlich gegen den Bau der A 49 zu kämpfen. Wir sind dankbar dafür dass Sie uns gezeigt haben wie man so etwas macht. Also wir führen nur Ihr Vermächtnis fort. Sie sollten als Nachbar an unserer Seite sein. Ich jedenfalls habe auch damals gegen die A49 gekämpft obwohl ich nicht betroffen war. Ich habe nicht gesagt mit dieser Trasse kann ich leben.
@Dietrich Weiss
Achtung, das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Sie könnten eine Anzeige wegen Beleidigung erhalten.
….ihr bekommt ihn aber nicht. Der bleibt bei uns:-)
Komisch Hans das war früher so wo der Verkehr uns noch nicht so belastet hat.
Und jetzt sind sehr sehr viele kirtofer genervt vom Verkehr und wollen jetzt diese Autobahn.
Wir werden euch Baum Bewohner bestimmt nicht helfen da helfen wir lieber die Feuerwehr und die Polizei.
Da wir wegen euch mit Sicherheit nicht strafbar machen wollen
Ja endlich tut sich was das spricht den meisten Menschen hier aus dem vogelsberg aus der Seele. Klimawandel und Trinkwasserknappheit sind ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft das viele Menschen hier im vogelsberg sorgen macht.