Empfehlung des Bauausschusses an die StavoAlsfeld soll Luftqualität offiziell überprüfen lassen
ALSFELD (akr). Alsfelds schlechte Luft – ein Thema, weswegen gerade viel diskutiert wird, nachdem Umweltschützer vor einigen Wochen zu hohe Stickoxid-Werte in der Stadt gemessen hatten. Doch die Messungen der Aktivisten gelten als zu ungenau. Nach dem Willen der Stadtverordneten soll jetzt deswegen von offizieller Seite nachgemessen werden. Bei einer Ausschusssitzung am Dienstag zeigten die Fraktionen Einigkeit – wenn auch erst aus drei Anträgen ein gemeinsamer gemacht werden musste.
In einem Beschlussvorschlag der SPD hieß es zunächst, dass der Magistrat beauftragt werden solle, das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) umgehend mit der Messung von Stichoxiden und der Feinstaubbelastung entlang der Hauptverkehrswege der Stadt zu beauftragen und das Ergebnis den Bürgern zu präsentieren. Es dürfe keine Spekulationen mehr über die Messwerte geben, sagte Carsten Weitzel von der SPD.
Die Alsfelder Bürger seien aufgrund der Messungen durch die Aktivisten verunsichert und besorgt. Eine Messung hat nämlich einen viel zu hohen Wert ergeben, der andere war viel zu niedrig. Alexander Heinz, Fraktionsvorsitzender der CDU, sagte, das „es ist wichtig, dass verlässlich gemessen wird“. Damit ging er in leichte Opposition zu CDU-Bürgermeister Stephan Paule, der in der Vergangenheit mehrfach gesagt hatte, erneute Messungen seien nicht wirklich wichtig – man wisse auch so, dass sich am Verkehr durch die Stadt etwas ändern müsse.
Im Antrag der SPD gab es schließlich kurzfristig eine Änderung: Der Magistrat der Stadt Alsfeld solle das HLNUG nicht beauftragen, sondern bitten, denn „Wer bestellt, der bezahlt“, sagte Alexander Heinz und machte damit auf mögliche durch die Messungen bevorstehende Kosten aufmerksam.
Experten sollen eingeladen werden
Die Fraktion der Alternativen Liste Alsfeld (ALA) beantragte im Gegensatz zur SPD keine Messung, war allerdings auch der Meinung, dass die Stadt an Messungen nicht vorbei käme, wie ALA-Fraktionsvorsitzender Michael Riese sagte. Die ALA bat den Ausschuss für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung, Experten des hessischen Umweltministeriums und des Verkehrsministeriums sowie Vertreter der hier aktiven Umwelt- und Verkehrsbände zu einer Ausschusssitzung einzuladen, damit über geeignete Maßnahmen zur Minderung der Stickoxid- und Feinstaubbelastung informiert und beraten werden könne. „Wir müssen beteiligte Fachleute an einen Tisch bringen, bevor wir uns auf den Generalverkehrsplan festlegen“, sagte Riese. Der Generalverkehrsplan ist eine Art Masterplan, der regelt, wie Verkehr in einer bestimmten Region gestaltet werden soll.
Einen Alternativantrag zur SPD und ALA gab die CDU/UWA Koalition ab. Sie wollte den Magistrat beauftragen, eine kontinuierliche Luftmessung mit Hilfe einer ortsfesten Messanlage oder alternativ mit einem zeitlich begrenzten Messcontainer des Luftmessnetzes Hessen vorzunehmen. Dieser müsse allerdings neu eingerichtet werden, solle aber keine Kosten verursachen. Das Luftmessnetz Hessen ist so etwas wie ein Dauermessprogramm des Hessischen Umweltamtes. Die Werte, die durch eine kontinuierliche Luftmessung ermittelt würden, seien belastbar und könnten das mit dem Generalverkehrsplan angestrebte Ziel einer innerstädtischen Verkehrsentlastung noch wichtiger machen, hieß es.
Neue Messungen müssen erfolgen
Es folgten längere Diskussionen mit einem Ziel: In Alsfeld müssen neue, verlässliche Messungen erfolgen, da waren sich alle Ausschussmitglieder einig, wenn auch mit drei unterschiedlichen Anträgen. „Wir können den Messungen nicht aus dem Weg gehen“, sagte Riese. „Messungen sind die Grundlage für den Generalverkehrsplan“, sagte Heinz. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Christoph Stüber, äußerte sich zu den Messungen: „Grenzwerte sind dafür da, dass man sie einhält. Bei einer akuten Grenzwertüberschreitung besteht eine Gefahr für die Gesundheit, da kann man nicht die Augen zumachen“.
Da sich die Fraktionen bezüglich der Messungen einig waren, machte der Ausschussvorsitzende Dieter Welker den Vorschlag, die drei Anträge zusammenzufassen. Zusammen überlegten sie sich einen gemeinsamen Antrag: Der Magistrat solle beauftragt werden, sich mit dem Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie auseinander zu setzen, die Messungen vornehmen sollen und die Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentieren sollen, um Maßnahmen gemeinsam zu besprechen. Außerdem sollen Experten eingeladen werden, um zu informieren und zu beraten. Auch der Rathauschef fügte noch eine Änderung in den Antrag ein: Nach Paule solle das Ganze unter der Beachtung des Generalverkehrsplan laufen.
Einstimmig, mit neun Ja-Stimmen hat der Bauausschuss der Stavo den neuen, gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zur Annahme empfohlen. Das Stadtparlament soll am morgigen Donnerstag darüber entscheiden.
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Es könnte vielleicht auch einfach mal weniger geatmet werden??
Das Messung kostest den Ehrenwerten Bürger ca. 150 bis 200 TSEUR. Weiter so.
Man kann es nicht glauben da plustert sich die SPD und ALA an einem abgekauten Thema auf als hätte Alsfeld sonst keine anderen wichtigen Themen wie z.B Windräder, Straßenausbaugebühr und Grundsteuerneuberechnung. Wir sind eine Kleinstadt und die Luftverschmutzung wird hereingetragen und hat der Bund und das Land zu verantworten. „Wenn SPD und ALA was tun wollen dann stellt euch vor jede Einfallsstraße und lasst keinen LKW (Durchgangsverkehr) mehr rein.“
Meine Empfehlung: einen netten Zaun um die Stadt, dass die bösen Leute mit den Autos nicht mehr reinkommen.
(Achtung Sarkasmus)
Unfassbar, wahrscheinlich werden die Messungen an regnerischen und windigen Tagen gemacht, so das die NOX Werte auf 0 sind :)))
Wir haben in Alsfeld mehr Verkehr, als in Großstädten, also sind die Werte die gemessen wurden auch seriös und korrekt, was versuchen da unseren ehrenwerten Herrschaften wieder für ein Spielchen/Trickserreien?!