VOGELSBERG (ol). Michael Brand, CDU/CSU-Abgeordneter, präsentiert im Bundestag eine Initiative zur Entlastung von Ehrenamtlichen und Vereinen. Geplante Maßnahmen umfassen eine Erhöhung der Ehrenamtspauschale und Anpassungen bei steuerlichen Freigrenzen, um bürokratischen Aufwand zu reduzieren.

„Belastung runter, Anreize hoch“, so fasst der osthessische Wahlkreisabgeordnete Michael Brand die parlamentarische Initiative der CDU/CSU zusammen, mit dem Ehrenamt und Vereine spürbar entlastet werden sollen und der am vergangenen Freitag im Deutschen Bundestag debattiert wurde, wie es in einer Pressemitteilung des Politikers heißt.

6,5 Stunden pro Woche sitzen Ehrenamtler durchschnittlich am Schreibtisch. Papierkram hält sie dort von ihrer eigentlichen Tätigkeit ab. Zu diesem Schluss kommt das Forschungsunternehmen Prognos, das im Auftrag des Normenkontrollrats Baden-Württemberg eine Studie zur Bürokratie in Vereinen und im Ehrenamt angefertigt hat.

Für den Abgeordneten Brand eine völlig falsche Entwicklung, die umgekehrt werden muss: „Ehrenamtler übernehmen in unserer Gesellschaft wichtige Aufgaben. Sie bereichern damit unser Zusammenleben. Wir müssen ihnen den Raum geben, sich wieder auf das Wesentliche zu konzentrieren – nämlich den Dienst am Mitmenschen und am Gemeinwohl.“ Nach Berechnungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion könnten durch die Umsetzung der Vorschläge sofort mehr als 25 Prozent der Zeit eingespart werden, die aktuell zur Bürokratiebewältigung aufgewendet werden müsse. Für Ehrenamtler und Vereine bedeute das mehr als 1,5 Stunden weniger Bürokratie pro Woche, so Michael Brand.

Der heimische Abgeordnete hat sich in den vergangenen Monaten im Wahlkreis Fulda/ Lauterbach sowie die CDU/CSU-Fraktion in der Breite und intensiv mit Vereinen, Ehrenamtlern und Fachleuten ausgetauscht, um Herausforderungen und Entlastungspotenziale zu identifizieren, heißt es. Das Ergebnis ist ein Antrag, der unter anderem eine Anpassung der Ehrenamtspauschale auf 1.200 Euro und der Übungsleiterpauschale auf 3.600 Euro pro Jahr vorsieht. Davon werden insbesondere Sportvereine profitieren.

Für Schützen-, Karnevals- und andere Brauchtumsvereine besonders interessant: Die Umsatzsteuerfreigrenzen für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe sollen entsprechend den gestiegenen Preisen angepasst und auf 55.000 Euro angehoben werden. Vereine, die nur saisonal und bei ihren Festen und Veranstaltungen Einnahmen erzielen, sollen seltener eine Steuervoranmeldung abgeben müssen – nämlich nur dann, wenn sie tatsächlich Einnahmen erzielen, heißt es. Außerdem sollen neue Regelungen und Gesetze künftig einem Praxischeck unterzogen werden, damit sie das Ehrenamt nicht unnötig belasten.

„Wir wollen ein klares Zeichen setzen: Das Ehrenamt ist unverzichtbar. Es verdient große Anerkennung und muss von uns nach Kräften unterstützt werden. Statt immer mehr an Bürokratie braucht es eine Kehrtwende, um mehr Freiräume für das so wertvolle Ehrenamt zu schaffen“, so Michael Brand.