ALSFELD (jal). Eltern in Alsfeld müssen sich wohl auf höhere Kita-Gebühren einstellen. Der Magistrat hat einen entsprechenden Antrag in die nächste Sitzung des Stadtparlaments eingebracht, die CDU will zustimmen. Was konkret geplant ist.

Geht es dem Willen der Stadt nach, sollen die Preise in allen drei Modulen der Kita-Betreuung für Kinder unter drei Jahren um 20 Prozent steigen. Das würde für Eltern monatliche Mehrkosten zwischen 32 und 48 Euro bedeuten. Für Kinder über 3 Jahren bleiben die ersten 6 Stunden Betreuung wegen einer Regelung des Landes weiterhin kostenfrei. Die Preise für die Stunden darüber hinaus sollen aber auch steigen (Näheres siehe Tabelle).

Die Stadt begründet den angedachten Schritt mit dem Defizit, was ihr aktuell durch die Kinderbetreuung entsteht. „Wie aus der Stadtverordneten-Vorlage ersichtlich ist betrug das Defizit der Stadt im Bereich der Kitas im Jahr 2023 rund 3,2 Millionen Euro. Im Jahr 2019 (dem ersten Jahr mit den aktuellen Gebühren) hat es noch circa 2,5 Mio. € betragen. Insgesamt lag das Defizit in 2023 rund 26 Prozent über dem von 2019. Mit einer 20Prozent-Erhöhung bleiben wir sogar etwas unter dieser Defizit-Steigerung“, antwortet Bürgermeister Stephan Paule auf eine Anfrage von OL.

Aus Sicht der Eltern heißt die Anpassung der Gebühren dennoch Mehrausgaben in einer Zeit, in der das Geld durch die hohe Inflation eh schon knapp ist. Dazu sagt Bürgermeister Paule: „Alsfeld hat in den letzten Jahren viele Millionen Euro in seine Kitas gesteckt: Sowohl in die bauliche Substanz als auch in das Personal. Wir sind stolz einen großen und hoch qualifizierten Mitarbeiterstab zu haben, der Kinderbetreuung und Bildung in höchster Qualität anbietet.“

Paule: Kitas durch guten Mix finanziert

Alsfeld mache beim Pilotprojekt PIVA (praxisintegrierte und vergütete Ausbildung) für den Erzieherberuf mit. Das habe auch seinen Preis. „Wer die Kostensteigerungen der letzten Jahre, auch im Tarifbereich und am Bau, beobachtet, der weiß, dass das auch den Bereich der Kitas trifft. Ich halte an dem Konsens fest, dass, solange Kitas eine rein kommunale Zuständigkeit sind, die Finanzierung aus Mitteln von Bund- und Land, kommunalen Steuern und Elternbeiträgen der richtige Mix ist. Die Elternbeiträge machen dabei einen Anteil von 225 000 Euro aus“, schreibt Paule in seiner Antwort.

Rückdeckung bekommt er bei seiner Argumentation von CDU-Fraktionschef Alexander Heinz. „Die CDU-Fraktion wird, wie bereits im Koalitionsvertrag mit der UWA vereinbart, der Anpassung der Gebühren an die Kostensteigerungen bei Personal und Betriebskosten zustimmen. Damit halten wir an der bewährten Finanzierung der Kinderbetreuung in Alsfeld durch Elternbeiträge, Zuschüsse von Bund und Land sowie dem städtischen Haushalt fest und sichern so die hohe Qualität der Kinderbetreuung in den städtischen und kirchlichen Kindertagesstätten für die Zukunft“, sagt Heinz.

Alsfeld habe bei sehr hoher Qualität der Betreuung und Millioneninvestitionen in die Infrastruktur mit die niedrigsten Kindergartengebühren im weiteren Umfeld. Daran ändere auch die Anpassung der seit 2018 geltenden Gebühren nichts. „Bei sozial schwachen Familien übernimmt im Übrigen in der Regel bereits heute das Amt die Gebühr für die Betreuung der Kinder komplett oder gewährt Zuschüsse“, sagt Heinz.

Die ALA-Fraktion lehnt die Erhöhung dennoch ab. „Die geplante Erhöhung würde eine zusätzliche finanzielle Belastung von 32 bis 48 Euro pro Monat für die Eltern bedeuten. Damit lägen die neuen Gebühren deutlich über der aktuellen Inflationsrate und weit jenseits der Lohnerhöhungen der letzten Jahre“, schreibt die Fraktion in einer Pressemitteilung.

Eine Argumentation, die Bürgermeister Paule nicht gelten lassen will. „Wie so oft, sind die Anwürfe der ALA reiner Populismus. Die Elternbeiträge wurden seit 2019, also seit fünfeinhalb Jahren, nicht erhöht. Die jetzt geplante Erhöhung entspricht etwa 3,6 Prozent pro Jahr. Wer will, dass der Ausbau und die Qualität der Kinderbetreuung in Alsfeld weitergehen, der darf dem KITA-Bereich nicht die Mittel entziehen. Es stehen neben weiteren Sanierungen auch weiterhin große Aufgaben, zum Beispiel bei der Personalgewinnung an. Wer, wie die ALA, glaubt, das Geld dafür käme einfach so irgendwo her, befindet sich auf dem Holzweg“, so der Bürgermeister.

Die UWA-Fraktion wollte sich mit Verweis auf die öffentliche Ausschusssitzung und die dortigen Diskussionen nicht vorab zu dem Thema inhaltlich äußern. Von der SPD-Fraktion lag bis Redaktionsschluss zu diesem Text keine Stellungnahme vor.