ALSFELD (ls). Weil die Sanierung des Alsfelder Schwimmbads teurer ist als zunächst geplant, kann in Berfa die historische Treppe am Friedhof erst einmal nicht erneuert werden. Die dafür eingestellten Mittel werden für die Finanzierung der knapp 1,35 Millionen Euro Mehrkosten im Schwimmbad gebraucht. Die Treppe hingegen wird gestrichen.

Zweieinhalb Jahre lang wurde das Alsfelder Hallenbad für knapp 2,5 Millionen Euro saniert. Anfang des Jahres konnte das Schwimmbad dann nach der Umbauphase endlich wieder öffnen – und das Freibad schloss seine Türen. Genau dort wird nämlich jetzt saniert, weshalb die Freibad-Saison in diesem Jahr ins Wasser fällt.

Etwas mehr als 4,5 Millionen Euro wurden für die Kosten der Schwimmbad-Sanierung eingeplant, doch mittlerweile zeigt sich: das Geld reicht nicht aus. Grund dafür seien die gestiegenen Kosten wie Erster Stadtrat Berthold Rinner als Vertretung für Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule im Ausschuss erklärte. Statt 4,5 Millionen Euro belaufen sich die Gesamtkosten der unterschiedlichen Maßnahmen nach derzeitigen Schätzungen auf fast sechs Millionen Euro – genauer gesagt: 5.895.000 Euro.

„Für den Bauablauf der Sanierung des Erlenbades müssen in diesem Jahr die Arbeiten an den Freibadbecken vergeben werden“, heißt es erklärend dazu. Dafür würden die vorhandenen Mittel nicht mehr ausreichen. Gemäß derzeitigem Bauzeitenplan seien diese Arbeiten von Mai bis November 2023 eingeplant, damit dann noch die Außenanlagen, die durch das SWIM-Programm 2022 finanziert werden, bis zur Wiedereröffnung im Mai 2024 hergerichtet werden können.

Für die Stadt heißt das: Knapp 1,35 Millionen Euro Mehrkosten kommen nun trotz umfangreicher Fördermittel auf sie zu, die im Haushalt einkalkuliert werden müssen – wofür ein Projekt in Berfa weichen muss. Damit die Mehrkosten für das Schwimmbad gedeckt werden können, sollen Restmittel von der Anschaffung des neuen Kassen- und Zutrittssystems des Schwimmbads, eingeplante Mittel für die Erschließung des künftigen Neubaugebiets am Reibertenröder Weg und Gelder für die Erneuerung der historischen Treppe in Berfa herangezogen werden.

Aber nicht nur das: Die Treppe in Berfa, für die knapp 320.000 Euro vorgesehen waren, kann dadurch erst einmal nicht gemacht werden, die Maßnahme wird zunächst ausgesetzt.

Dass das eine Auswirkung aufgrund erheblicher Kostensteigerungen sei, machte Stadtrat Rinner erneut deutlich. Da es sich hierbei um eine überplanmäßige Ausgabe handele, müsse diese eben aus Restmitteln und Mittelverschiebungen finanziert werden, damit kein Nachtragshaushalt erstellt werden müsse. „Es ist notwendig und ziemlich zügig notwendig, weil man die Bauzeiten einhalten möchte“, sagte Rinner. So unschön die Kostensteigerung sei,  es bleibe unausweichlich – jedenfalls wenn man nicht will, dass das Schwimmbad unfertig bleibt.

Grundsatzdiskussion über vorsichtige Haushaltsplanung im Ausschuss

ALA-Chef Michael Riese warf die Frage auf, warum die Erneuerung der Treppe auf unbestimmte Zeit verschoben sei, während die Gelder für die Erschließung des Neubaugebietes im kommenden Jahr erneut in den Haushalt eingestellt würden.

Daraufhin erklärte UWA-Stadtverordneter und Bauausschuss-Vorsitzender Dieter Welker, der ebenfalls Mitglied im Ortsbeirat Berfa ist und mit der Thematik aus erster Hand vertraut sei, dass das auf Anregung des Ortsbeirats geschehen sei. Zwar habe man Jahre lang immer wieder auf die Sanierung der historischen Treppe gewartet, doch gebe es nun wichtigere Investitionen im Ort wie beispielsweise die Erweiterung der Kita. Da habe man sich entschieden, die Treppe vorerst zurückzustellen.

„So ganz gefallen tut mir das Verfahren nicht“, fasste SPD-Stadtverordneter Christoph Stüber zusammen. Auch die Sozialdemokraten würden wollen, dass das Schwimmbad saniert werde, allerdings kritisiert er, dass innerhalb des Haushalts Maßnahmen und entsprechende Gelder dafür eingestellt werden, die als Platzhalter fungieren und dann auf unbestimmte Zeit für andere Maßnahmen verschoben werden. So würden Maßnahmen eingeplant werden, die dann nicht gemacht werden und am Ende freue man sich über ein positives Haushaltsergebnis und führe es auf Sparsamkeit zurück. Es mute an, dass viele Maßnahmen nur eingeplant würden, damit die freien Gelder bei der Opposition keine Begehrlichkeiten wecken.

Dem stimmte SPD-Chef Achim Quehl zu und kritisierte, dass das Gremium nicht früher über die erheblichen Kostensteigerungen informiert worden sei.

Alexander Reinsch von der CDU erklärte, dass alle wichtigen und künftigen Projekte im Haushalt eingeplant seien, damit man – sollten Fördermittel verfügbar werden – direkt drauf zugreife könne und das Projekt umsetzen könne. „Daraus kann man meiner Meinung nach keinen Vorwurf machen“, entgegnete er.

Wenn man einen Haushalt plane, dann gebe es zwei Möglichkeiten, ergänzte Rinner. Entweder man plane vorsichtig und mache am Ende vielleicht ein Plus, oder aber man plane weniger vorsichtig und lande vielleicht im Minus. Als Stadt sei man angehalten, vorsichtig mit dem Geld umzugehen. „Ich kann mich an Zeiten erinnern, in denen wir ein Minus hatten und wussten nicht wie wir es wegbekommen. Damals haben wir versucht es weg zu sparen – das hat auch nicht geklappt“, sagte Rinner.

In der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend ergänzte Rinner, dass die Kostensteigerungen im einzelnen auf gestiegene Baukosten und auf gestiegene Kosten für Rohstoffe und Energie zurückzuführen sind und nannte als Beispiel die Sanierung der Beckenköpfe, die ursprünglich auf 1,25 Millionen Euro geplant wurde und nun bei gut 2 Millionen Euro reine Planungskosten liegen. „Das ist in vielen Bereichen so“, sagte er. Eine genaue Auflistung der einzelnen Posten werde den Lokalpolitikern zugestellt.

Die entsprechende Frage des SPD-Stadtverordneten Carsten Weitzel aus dem Ausschuss konnte damit jedenfalls schon einmal beispielhaft beantwortet werden. Nachdem bereits der Ausschuss die überplanmäßige Ausgabe einstimmig empfahl, blieben auch im Stadtparlament die großen Überraschungen aus: Einstimmig wurden die Mehrausgaben von 1,35 Millionen Euro für die Sanierung des Erlenbads beschlossen. „Das ist eine Menge, aber es ist eben so wie es ist“, fasste der Stadtrat zusammen.