Bürgerinitiative „Kein Multifunktionsturm auf der Herchenhainer Höhe“Kein Bürgerentscheid über Grebenhainer Multifunktionsturm
GREBENHAIN (ol). Der Weg zum neuen Grebenhainer Multifunktionsturm ist geebnet, der durch die Bürgerinitiative anvisierte Bürgerentscheid gescheitert: Beim Bürgerbegehren kamen nicht genügend Unterschriften zusammen. Die Bürgerinitiative spricht sich trotzdem weiter gegen das „Prestige-Projekt“ aus, das sich die verschuldete Gemeinde ihrer Meinung nach nicht leisten kann.
Die Bürgerinitiative „Kein Multifunktionsturm auf der Herchenhainer Höhe“ teilt mit, dass das von ihr initiierte Bürgerbegehren zu einem Bürgerentscheid gegen die Errichtung eines Aussichtsturms auf der Herchenhainer Höhe nicht zustande kommt. Als Begründung nennen die Organisatoren, dass die für ein Bürgerbegehren erforderliche Anzahl von Unterstützern, also zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger der Gemeinde Grebenhain, nicht erreicht wurde. So aus der Pressemitteilung der Initiative.
Gleichwohl bleibt die Bürgerinitiative bei ihrer ablehnenden Haltung gegen das Projekt. Hierfür gebe es sowohl naturschutzrelevante Gründe als auch wirtschaftliche Gründe. Der vorgesehene Standort des Turmes gelte als ungeeignet, da er einen überflüssigen Eingriff in den Naturraum darstellt und zudem eine Strahlenbelastung verursache. Die vorgesehene abgeholzte Fläche sollte in Anbetracht der Klimaziele besser wieder aufgeforstet werden.
Im Übrigen ist der versprochene Panoramablick von der Turmplattform aus nicht wesentlich besser als vom Waldrand aus. Statt des Standortes im Wald halte die Bürgerinitiative für einen reinen Funkmast, den die Ovag in eigener Regie errichten sollte, andere Standorte wie z.B. auf dem „Weißen Stein“ für geeignet, zumal dort bereits Windkraftanlagen stehen. Außerdem sei nicht nachvollziehbar, dass für eine Funkanlage eine Nutzung des Fernmeldeturmes auf dem naheliegenden Hoherodskopf ausgeschlossen wurde.
Auch aus wirtschaftlichen Gründen sei das Prestigeobjekt mit Gesamt-Investitionskosten von 800.000 Euro für die Gemeinde Grebenhain eine enorme Belastung. Dabei seien in den Investitionskosten die Kosten für eine bei den prognostizierten Besucherzahlen unabdingbare öffentliche Toilettenanlage nicht enthalten.
Der Investitionsaufwand für die Gemeinde in Höhe einer verbleibenden sechsstelligen Summe sei trotz vorab verrechneter Fördergelder genauso unvertretbar wie die jährlichen Folgekosten. So seien nach Meinung der Bürgerinitiative beispielsweise auch die geschätzten Einnahmen aus Zutrittsgeldern keineswegs valide und sehr optimistisch angesetzt.
„Ein solches Prestige-Projekt kann sich eine Kommune leisten, die finanziell gut ausgestattet ist, nicht aber die Gemeinde Grebenhain, die den höchsten Schuldenstand ihrer Geschichte aufweist und gerade erst die Grundsteuern exorbitant erhöht hat, um ihren Haushalt zu decken“, heißt es in der Pressemitteilung dazu. Die Bürger hätten ein Recht darauf, dass mit ihren Steuern und Abgaben sparsam gewirtschaftet wird.
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