HOMBERG OHM (ol). Der Magistrat von Homberg Ohm geht verstärkt und mit gezielten Maßnahmen gegen Hassrede vor, um Angriffen auf politisch engagierte Personen, Ehrenamtliche in Vereinsvorständen und Bedienstete der Stadt sowie die Auswirkungen solcher Attacken auf die Lebensqualität vor Ort wirksam zu begegnen.

Auslöser, so schreibt es die Stadt in ihrer Pressemitteilung, seien Online-Kommentare unter dem OL-Artikel zum Gerichtsurteil zur Wahl des Homberger Stadtverordnetenvorstehers.

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Mit dem aktiven Eingreifen im Bedarfsfall, aber auch mit einem gezielten Ausbau der Prävention und einer effektiven Nachsorge nehme der Homberger Magistrat seine Verantwortung als politischer Akteur für das Gemeinwohl aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Homberg Ohm) für das Ehrenamt und in seiner Rolle als Arbeitgeber wahr. Von Hassrede betroffen waren, so heißt es, zuletzt zunehmend engagierte Persönlichkeiten des öffentlichen und des Vereinslebens.

Wissenschaftliche Untersuchungen würden belegen: Gegen Hassrede seien strenge Maßnahmen erforderlich. Denn Hassrede höhlt unter dem Deckmantel einer falsch verstandenen Meinungsfreiheit die Grundlagen der Demokratie, der individuellen (Menschen-)Rechte und eines harmonischen Zusammenlebens aus. Neben dem Recht gelten beispielsweise Demokratiebildung, konkrete Gegenrede und Sensibilisierung der Öffentlichkeit als probate Gegenmittel.

Unter „Hassrede“ – oder „hate speech“ – versteht man insbesondere das Befürworten, das Animieren zu und das aktive Unterstützen von Hetze, Verunglimpfung, Hass und Verleumdung. Das könne einzelne Menschen oder Gruppen treffen. Ebenso fallen Belästigungen, das zielgerichtete Verletzen oder Stigmatisieren von Menschen in die Kategorie der Hassrede. „Jedwedes menschenfeindliche Gebaren – auch kombiniert mit gezielter Desinformation, sei es online oder offline – hat in Homberg keinen Platz und wird nicht geduldet“, appelliert die Stadt.

Konsequentes Vorgehen, um Lebensqualität vor Ort zu schützen

Akte von Hassrede, Desinformation und Respektlosigkeit drohen bereits jetzt sichtbare Wunden vor Ort zu schlagen. Hierzu zählen der Rückzug aus dem Ehrenamt sowie Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung von politischen Ämtern und Vereinsvorständen. Diese Tendenzen bedeuten: weniger Engagement und Ressourcen für die Kommunalpolitik, weniger Kultur- und Freizeitangebote, Verlust an Einsatzbereitschaft und Begegnung sowie Rufschädigung an Individuen und der Stadt selbst.

„Teile der Verwaltungs- und Gremienarbeit wurden dadurch bereits empfindlich beeinträchtigt, die Personalgewinnung zunehmend erschwert. Eine weitere Verschärfung des ohnehin alarmierenden Fachkräftemangels, etwa in der Kinderbetreuung, kann nicht kompensiert werden“, heißt es weiter.

Das konsequente Vorgehen gegen Hassrede sei daher ein essentieller Baustein, um die Lebensqualität vor Ort zu schützen. „Eine von Anstand und Wertschätzung getragene Kommunikation ist ein zentrales Element für das demokratische Miteinander und eine Grundvoraussetzung dafür, Hombergs Zukunft gemeinschaftlich, nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten“, erklärt die Stadt in der Pressemitteilung.

Der Magistrat setze sich daher stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger jeglicher Hassrede das demokratische, konstruktive und menschenzugewandte Gesicht Hombergs entgegen: durch Solidarität mit Betroffenen, effektive Unterstützung und das unkomplizierte Vermitteln von Hilfe. Diese wahre Homberger Identität gelte es zu stärken. Die Stadt vereinfacht daher in Kürze unter anderem die Meldemöglichkeit für Fälle von Hassrede und ermutigt aktiv dazu, Betroffenen Beistand zu leisten oder andere dazu zu animieren und Zeichen der Mitmenschlichkeit zu setzen.