ALSFELD (ls). Wieder einmal war es ein Versuch, den die ALA-Fraktion in der Alsfelder Stadtpolitik da in Hinblick auf bessere Bedingungen für Radfahrer unternahm, allerdings ohne Erfolg. Bürgermeister Stephan Paule argumentierte mit der Straßenverkehrsordnung und der amtlichen Verwaltungsvorschrift, das Stadtparlament lehnte den Antrag mehrheitlich ab. Die Jahnstraße soll nicht zur Fahrradstraße werden.

Die Idee ist nicht neu, der Versuch der ALA, sich für bessere Bedingungen für Alsfelder Radfahrer einzusetzen, auch nicht. Genauso wenig überraschte allerdings auch die Entscheidung des Alsfelder Stadtparlaments an diesem Donnerstagabend, das sich mehrheitlich gegen eine Ausweisung der Jahnstraße als Fahrradstraße aussprach. Genauer gesagt: CDU, UWA und auch die SPD lehnten den Antrag ab, lediglich die vier ALA-Mitglieder stimmten für die Fahrradstraße – kein Wunder, geht die Idee doch auf deren Initiative zurück. 

In dem Antrag hatte die ALA vorgeschlagen, dass sich die Stadtverordnetenversammlung dafür ausspricht, die Jahnstraße als Fahrradstraße auszuweisen. Sie soll von der Altenburger Straße über den Stadthallenbereich und die Kreuzung der Bürgermeister-Haas-Straße, bis hin zum Viadukt und hindurch, vorbei am Tierheim bis zur Liederbacher Straße führen. Eine Ausweisung als Fahrradstraße würde mehr Verkehrssicherheit geben, das Tempo der Autos verringern und auch Schüler zur Radnutzung anspornen, hieß es als Begründung.

Dass der Antrag lediglich ein weiterer, erfolgloser Versuch der ALA bleibt, zeichnete sich bereits im Ausschuss ab, als Bürgermeister Stephan Paule daran erinnerte, dass der Vorschlag bereits Teil des Radverkehrswegekonzepts im Jahr 2017 gewesen sei. „Dabei gab es viele Punkte, die man umsetzen konnte, wie beispielsweise die Öffnung von Einbahnstraßen. Und es gab Punkte, wo wir von Anfang an gesagt haben: Das geht nicht“, erklärte Paule.

Der Traum von einer fahrradfreundlichen Stadt

Um zu erklären, warum das so ist, zitierte Paule aus der Straßenverkehrsordnung und der amtlichen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung, wobei es ihm vor allem darauf ankam, dass eine Straße lediglich dann als Fahrradstraße ausgewiesen werden kann, wenn der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist. Das sei in der Jahnstraße nicht der Fall.

Die Straße sei lang und schließe den großen Pendlerparkplatz an der Stadthalle mit ein, den „Abwurfverkehr“ der Eltern an den Schulen und im gleichen Bereich sei außerdem noch eine Kita und zu wenig Parkplätze für die Anwohner. Für einen extra Radstreifen sei die Straße zu schmal, weshalb eine Fahrradstraße mit Autoparkplätzen auch nicht denkbar sei. All das schließe allerdings eine Fahrradstraße nicht aus, sagte ALA-Stadtverordneter Konrad Rüssel. Auf einer Fahrradstraße habe das Rad zwar Vorrang, aber Autoverkehr sei per se nicht verboten.

„Bei allen Problemen, die Sie geschildert haben, haben Sie den Ist-Zustand beschrieben und nicht den möglichen Paradigmenwechsel, der grade stattfindet“, argumentierte ALA-Chef Michael Riese im Ausschuss. Für ihn sei es jetzt an der Zeit zu schauen, wie man endlich Fortschritte machen könne. Doch Paule verwies weiterhin darauf, dass die Situation vor Ort auch künftig so bleiben werde und das Fahrräder nicht plötzlich zur prägenden Verkehrsart werde, die eine Umwidmung der Jahnstraße zur Fahrradstraße rechtfertige. „Die Situation wird sich nicht ändern“, wiederholte Paule.

Dennoch müsse man anerkennen, dass sich die Situation mittlerweile geändert habe und mehr Menschen aufs Rad umgestiegen sind, sagte  Ute Koch von der SPD im Ausschuss. Es gebe durchaus einen Unterschied zwischen 2017 und 2021, wenn auch die Jahnstraße, in der ohnehin bereits Tempo 30 herrsche, kein passendes Beispiel sei.

Verkehrsschau für voraussichtlich Oktober geplant

Auch im Stadtparlament machte die ALA ihren Standpunkt nochmal deutlich: „Mit dem Antrag haben wir als Stadt die hervorragende Chance, ein Zeichen zu setzen“, sagte Walter Windisch-Laube vor dem Stadtparlament und erklärte, dass eine Fahrradstraße aus seiner Sicht überregionale Aufmerksamkeit schaffe und man als Stadt proaktiv agieren müsse, anstatt einfach nur zu warten, bis das Angebot gebraucht werde. Andere Städte seien hier schon mit gutem Beispiel vorangegangen.

Paule verwies erneut auf die Straßenverkehrsordnung und unterstrich, dass er keine veränderten Verkehrsbedingungen erwarte – außerdem sei eine Fahrradstraße, so Paule, objektiv betrachtet kein Beitrag, um die Kernstadt aufzuwerten. Für das ganze Stadtgebiet gelte hierbei: Jede Straße müsse einzeln betrachtet werden, so sei die Situation in der Volkmarstraße anders zu bewerten, als die in der Untergasse beispielsweise. Insgesamt seien aber vor allem die Fahrbahnbreite und die übersichtliche Verkehrsführung an Einmündungen und Kreuzungen von Bedeutung.

Die Umnutzung der Jahnstraße als Einbahnstraße und in diesem Zuge auch die Öffnung für den Radverkehr könne man hier im Zuge der Verkehrsschau, die voraussichtlich im Oktober stattfinden soll, genauer betrachten. Neben der Jahnstraße stehen dabei noch die Verkehrssituation in der Feldstraße, der Bordstein im Walkmühlenweg, die Beschilderung in der Holbeinstraße, Tempo 30 auf qualifizierten Straßen in der Kernstadt und die Parksituation in Altenburg in der Lauterbacher Straße auf der Agenda.

ALA-Stadtverordnete Kerstin Dietrich wünschte sich vor allem mehr Offenheit durch die Stadt für das Thema, immer werde nur aufgezählt, warum etwas für den Radverkehr nicht gemacht werden könne. Es sei Zeit, dass man als Kommune endlich kreativ werde und Möglichkeiten schaffe. „Sie haben mit der CDU die Mehrheit und tragen die Verantwortung. Wenn Sie schreiben, Ihnen liegt die Verkehrsberuhigung am Herzen, dann würde ich doch meinen, dass Sie Vorschläge haben“, sagte Riese. Die habe die CDU allerdings nicht, sagte er und kündigte an, dass die ALA nicht aufhören werde, den Radverkehr in der Stadt zu thematisieren.