Fachanwalt Matthias Möller-Meinecke vertritt Interessen der StadtWie Homberg Ohm die Folgen des A49-Baus möglichst gering halten will
HOMBERG (OHM) (ol). Die großflächigen Fällungen für den Bau der A49 sind abgeschlossen und es dauert nicht mehr lange, dann gehen auch die weiteren Bauarbeiten für die Autobahn los. „Für Homberg ist das eine ganz einschneidende Maßnahme“, betont Bürgermeisterin Claudia Blum. Die Folgen des Autobahnausbaus sollen für die Bürger und die Stadt möglichst gering gehalten werden. Aus diesem Grund setzt die Stadt nun auf die Unterstützung eines Anwalts.
Schon in den letzten Stadtverordnetenversammlungen habe man sich immer wieder mit den unterschiedlichsten Themen in Sachen A49 auseinandergesetzt. Dass die Stadt nun aber einen Anwalt eingeschaltet hat, sei eine relativ spontane Entscheidung gewesen, wie Blum erklärte. Zurück geht alles auf einen Antrag der SPD-Fraktion betreffend der A49-Lärmschutzmaßnahmen. In diesem beauftragte die Fraktion den Magistrat, die Firmen Deges und der Straßenbaugesellschaft Strabag zu einer Stadtverordnetenversammlung einzuladen, die dann die geplanten Schall- und Lärmschutzmaßnahmen vorstellen. Das war dann auch der Fall. Ein Vertreter der Strabag folgte der Einladung.
In dieser Sitzung wurde dann entschieden, den Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Matthias Möller-Meinecke, mit einem Mandat zur Interessenvertretung der Stadt in allen Verfahrensfragen im Zusammenhang mit dem A49-Bau gegenüber Behörden, Verbänden und Unternehmen auszustatten. Was kann die Stadt über den Planfeststellungsbeschluss noch an Verbesserungen erreichen? Genau damit hat sich der Fachanwalt auseinandergesetzt, den Beschluss genauer unter die Lupe genommen und Forderungen für die Stadt Homberg formuliert.
Forderungen zu unterschiedlichen Themen
Was sind das aber nun für Forderungen, die die Stadt Homberg an die Deges und das Verkehrsministerium richten soll? Dazu zählt zum Beispiel der Aspekt Wege und Straßen. Die werden nämlich in den rund 3,5 Jahren Bauzeit von den Baufahrzeugen ziemlich beansprucht werden. Deshalb sollte die Stadt, so der Fachanwalt, eine Beweissicherung fordern. Sprich: Wie sehen die Straßen und Wege, die im Eigentum der Stadt sind, vor und nach Abschluss des Autobahnbaus aus?
Dieser Zustand soll dokumentiert werden, „durch einen öffentlich bestellten Sachverständigen, der nicht ständig in der Vergangenheit für einen der Beteiligten tätig war“, wie der Fachanwalt erklärte, nachdem Magistratsmitglied Barbara Schlemmer ihre Bedenken äußerte, einen Sachverständigen der Deges zu beauftragen. Zuverlässig und neutral ist die Deges für Schlemmer, eine prominente Gegnerin des Autobahnbaus, nicht. Das hatte Schlemmer schon in der Vergangenheit geäußert. Diesbezüglich solle man auch den Kreis mit ins Boot holen, da auch dessen Straßen genutzt werden.
Fachanwalt Matthias Möller-Meinecke
Auch in Sachen Baulärm könne die Stadt noch etwas unternehmen und ihn nicht einfach „hinnehmen“, so wie es im Planfestellungsbeschluss geschrieben steht. In diesem heißt es wörtlich: „Auch wenn der von einem derartigen Baubetrieb herrührende Lärm, der über den gewohnten Alltagslärmpegel hinausgeht, in aller Regel von den Anwohnern im Einzugsbereich der Baustelle als störend empfunden wird, ist der notwendige Baustellenbetrieb auch unter dem Aspekt des Baulärms grundsätzlich hinzunehmen.“
Prognose Baulärm und Licht
Diese Ansicht teilt der Anwalt nicht, wie er betont. Deshalb solle die Stadt eine Prognose des Baustellenlärms und auch der Lichtemission, sprich die „Belästigung durch Licht“, einfordern – vor Beginn der jeweiligen Baumaßnahmen. Sollten diese Richtwerte des Lärms beispielsweise überschritten werden, könnte die Deges die Kosten für eine anderweitige Unterbringung der betroffenen Bürger übernehmen oder eine Entschädigung zahlen. Der Baulärm solle also erfasst und dann mit der Prognose abgeglichen werden. „Mit einem solchen Monitoring der Emissionen haben Sie eine Möglichkeit der Kontrolle“, betonte Möller-Meinecke. Gleiches gelte für die „Belästigung durch Licht“.
Jochen Köhler von der SPD wollte wissen, ob die Stadt beantragen könne, dass zu bestimmten Zeiten keine Bautätigkeiten stattfinden und ob man auch einen Antrag stellen könnte, die Baustelle vielleicht mit anderen Möglichkeiten vor Diebstahl oder sonstigen Aktivitäten zu schützen, anstatt sie dauerhaft zu beleuchten. „Ein klares Ja. Diese Forderung ist sinnvoll“, so der Fachanwalt.
Auch die Tatsache, wer einen Anspruch auf Schallschutzfenster hat, soll neu geprüft werden. „Die Berechnung zu den Schallschutzfenstern basiert auf der Verkehrsprognose 2020. Das Bundesverkehrsministerium hat eine neue Prognose für 2030 erstellt“, merkte der Fachanwalt an. Deshalb die Forderungen an die Deges: Die Schallprognose 2030 vorzulegen und mit der von 2020 zu vergleichen und bei wesentlichen Erhöhungen sei die schalltechnische Untersuchung zu aktualisieren.
Gebäude mit Anspruch auf Lärmschutz
Möller-Meinecke erklärte, dass 53 Gebäude mit 108 Wohnungen in Homberg Ohm nach dem Planfeststellungsbeschluss einen Anspruch auf eine Prüfung des Schallschutzes hätten. „Das bedeutet aber nicht, dass überall Schallschutzfenster eingebaut werden“, erklärte er. Prüfung heiße nicht, Anspruch zu haben. Schutzbedürftig seien lediglich Wohn- und Schlafräume, Praxis-, Labor – und Büroräume. Badezimmer gehören zum Beispiel nicht dazu, da diese nur temporär genutzt werden.
Die Fenster seien auch nur dann auszuwechseln, wenn das berechnete Schalldämm-Maß – das ist in einer sehr komplizierten Rechnung zu ermitteln – Defizite habe. Auch hier solle ein Fachgutachter hinzugezogen werden, der die Bürger in Schallschutzfragen berate. Die Kosten hierfür solle, so soll es die Stadt fordern, von den Vorhabensträgern übernommen werden.
Bei den betroffenen Wohnungen handelt es sich unter anderem um Gebäude entlang der Berliner Straße und Sudetenstraße. Betroffen sind aber zum Beispiel auch Wohnungen im Niederkleiner Weg, Beuneweg, Zum hohen Berg oder Unterm Oberborn. Der Verkehr auf der Berliner Straße werde sich von täglich 2.300 Fahrzeugen auf sogar 7.500 erhöhen. Forderung der Stadt: Ein Sicherheitskonzept für Fußgänger und Radfahrer.
Ein Verkehrssicherheitskonzept solle es aber auch für Appenrod geben. Dort wird ein Verkehrs-Mehraufkommen von 2.100 auf 3.200 Fahrzeuge am Tag prognostiziert. Wie Bürgermeisterin Blum erklärte, arbeite die Stadt derzeit schon gemeinsam mit dem Ortsbeirat Appenrod an einer möglichen Errichtung eines Schallschutzwalls, beziehungsweise eine Art „Geländemodellierung“, wie Blum es benannte. Durch diesen Berg oder Hügel soll quasi der Blick von Appenrod in Richtung Autobahn versperrt und Lärm reduziert werden.
Straßen sollen in gutem Zustand übergeben werden
Im Planfeststellungsbeschluss ist zudem auch festgelegt, dass einige Straßen in Homberg abgestuft werden. Sprich, ändert sich die Verkehrsbedeutung, kann eine Straße entweder aufgestuft oder abgestuft werden. Eine Abstufung ist zum Beispiel eine Kreisstraße, die zur Gemeindestraße wird. So sollen unter anderem die K54 zwischen Homberg und Dannenrod sowie die K56 Wälderhausen – Maulbach von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen werden. Konkret bedeutet das, dass die Stadt künftig für diese Straßen verantwortlich ist.
Damit diese auch in einem guten Zustand dann an die Stadt übergeben werden, soll auch bei den geplanten Straßenumstufungen der Vorher-Nachher-Zustand dokumentiert werden. Die Straßen sollen dann nach den Arbeiten entweder wieder auf Vordermann gebracht werden oder die Stadt soll Ausgleichszahlen erhalten.
Die Landstraße zwischen Dannenrod und Appenrod ist seit längerer Zeit gesperrt.
Möller-Meinecke fügte zudem noch an, dass die Straße zwischen Dannenrod und Appenrod, also die L3343, mit einer Brücke über die A49 geführt und zu einer Gemeindestraße abgestuft wird. Hier hat er für die Stadt Homberg die Forderung formuliert, dass es wichtig sei, einen Nachweis für ein ausreichendes Sichtfeld zu haben, um Unfälle zu vermeiden.
Ein Vorher-Nachher-Vergleich soll auch für das Trinkwasser eingefordert werden. „Es geht darum, eine langfristige Qualitätsveränderung festzustellen“, erklärte er. Man solle also überprüfen, ob sich Bau und Betrieb der A49 auf das Trinkwasser auswirken. Michael Fina von den Sozialdemokraten wollte diesbezüglich wissen, ob die so oder so regelmäßigen Überprüfungen des Trinkwassers nicht ausreichen würden. „Wenn alle Qualitätskriterien untersucht werden, ist das völlig unproblematisch“, erklärte der Fachanwalt.
„Das bestmögliche für die Stadt herausholen“
„Unsere Rolle als Stadtverordnete ist es jetzt, das Bestmögliche für die Stadt herauszuholen, unabhängig ob man pro oder kontra Autobahn ist. Es ist entscheidend, dass die Folgen des Autobahnhaus möglichst gering gehalten werden“, betonte Jutta Stumpf vom Demokratischen Bürgerforum. Mölller-Meinecke betonte, dass er auch bereit sei, dass alles nochmal in einer Bürgerfragestunde zu wiederholen, dass er auch in die Stadtverordnetenversammlung kommen würde, sobald sich die Corona-Situation bessere.
„Es ist wichtig, dass dieses Projekt nicht als Geheimprojekt behandelt wird, sondern eine möglichst große Transparenz geschaffen wird. Der Bau der A49 wird noch weiter für erhebliches Konfliktpotential in Homberg sorgen, sobald die ersten Baustellenfahrzeuge fahren“, betonte er. Nun gelte es die gemeinsamen Anträge zügig mit den entsprechenden Forderungen in der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.
Wenn ich lese die Deges wird kein Entgegenkommen zeigen so wie man sie behandelt hat. Was für ein Unfug. Wie ist denn die Rechtslage? Die Deges muss alles umsetzen was im Planfeststellungsbeschluss steht und darf nichts ausführen das nicht im diesem enthalten ist und hier liegt das Problem. Die Versäumnisse der Stadt Homberg sind derart eklatant, dass man nur mit Unverständnis auf die Verantwortlichen schauen kann. Man hat auf ganzer Linie versagt. Das sollte Konsequenzen haben. Wenn die Stadt auf eigene Kosten nachbessern muss trifft das alle Bürger und zwar bei sinkenden Einnahmen. Wir brauchen eine andere Politik und zwar mit mehr Bürgerbeteiligung. Die Arbeit des Magistrats erscheint mir oft wie eine schlecht funktionierende Geheimdiplomatie. Man erfährt nicht was dieser Zirkel eigentlich tut. Wären keine Aktivisten tätig geworden hätte man einfach Fakten geschaffen und wir würden jetzt nicht über Schutzmaßnahmen für Anwohner diskutieren. Wäre das besser? Für die Befürworter der A 49 sicherlich. Es scheint so ob ihnen Anwohner und Umwelt gleichgültig sind aus rein egoistischen Motiven. Die zum Teil wirklich respektlosen Kommentare lassen darauf schließen.
Das Kind ist 2007 in den Brunnen gefallen….. heute heißt es für die Stadt „Friss oder stirb“. Denn im Planfeststellungsbeschluss hatte die Stadt damals genauso wenig Mitsprachrecht wie heute, vielleicht ein kleinwenig mehr.
Welche egoistischen Motive meinen Sie? Egoistisch waren die Motive, die Trasse weg von der eigenen Haustüre im Marburger Land in den Vogelsberg zu verlegen. weil da der Widerstand geringer sein sollte. Das war 2007 ja acu der Fall und die Rechnung ging auf.
Jetzt sollte man endlich mit diesen Grabenkämpfen aufhören und als Stadt und Gemeinschaft zusammenrücken. 2007 ist lange her.
Aber es wird lieber weiter gehetzt……
Bescheuert! Wie Andreas Scheuer! Möchtegernpolitiker! Homberg, nein danke!
Schämt Euch! Jetzt kommt ihr sus den Löchern gekrochen nachdem ihr immer versagt habt!
A49 Mensch Leute seit doch
froh, entlich mal was Positives über den Vogelsberg und
das in ganz Europa. Wo der
Vogelsberg sonst nur durch
diverse Buettenreden Bekanntheit erreicht hatt
Sehr schön, dass sich über den Lärmschutz in der Berliner Straße Gedanken gemacht werden.
Vielleicht kann man die Maßnahmen im Stadtgebiet erweitern. Vor allem für Anwohner von alten Gebäuden, deren Fenster vor den 80er Jahren einbaut wurden. Nicht jeder kann sich eine Grundsanierung leisten, um Ruhestörungen aufgrund verschlossener Augen und Ohren des Homberger Rathauses erträglicher zu machen. Dann würden die Ohren kein Dröhnen von schlecht getunten Autos mehr aushalten müssen, die trotz einer Begrenzung auf 20 km/h durch die Innenstadt donnern, weil Herrchen wohl potentielle Weibchen mit seinem super lauten Auspuff beeindrucken möchte. Oder die Gruppen > eigener Haushalt + 1, die nachts fröhlich betrunken durch die Straßen ziehen. Kann man sich fragen, woher diese kommen? Aus der nächtlich beleuchteten Spielothek? Den gut besuchten privaten Partyräumen? Oder doch der Feierscheune in Ober-Ofleiden? Man mutmaßt auch, dass Eckkneipen weiterhin fröhlich Gäste empfangen. Dem Ordnungsamt scheint das alles egal zu sein, solange das rote Auto läuft und man somit nicht den Bürgern per Pedes begegnen muss. Dann würde man ja Gefahr laufen, auf die anderen täglichen Probleme neben der A49 angesprochen zu werden…
Da hat die Stadt also Anwalt Möller-Meinecke beauftragt. Man hätte vielleicht vorher mal nachfragen sollen, wie „erfolgreich“ dieser Anwalt bei den Verfahren um den Flughafen Frankfurt war. Dann hätte man wohl von dieser Beauftragung abgesehen. Nur der Titel „Fachanwalt für Verwaltungsrecht“ garantiert keinen Erfolg, schon damals nicht.
Jeder soll in seinen eigenen 4 Wänden vor Lärm geschützt werden. Oft sind das sehr individuelle Fragen, wo gerade Gebäude sich in welchem Abstand zur Straße befinden.
Jedenfalls findet man zufriedenstellende Lösungen nur EINVERNEHMLICH mit dem Straßenbauer.
Aus eigener Erfahrung kann ich sagen: Es ist genug Geld da, was machbar ist, wird auch gemacht, auch über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinaus.
Allerdings hätte man sich vor 10 oder 15 Jahren darum kümmern müssen. Stattdessen wurde über viele Jahre ein Klagekrieg geführt. Im letzten Jahr die Krawalle im Wald mit Bedrohungen gegen das Personal, mit Brandanschlägen und begleitet von einer üblen, bundesweit inszenierten Medienkampagne.
Ich wette, die Randale und Medienkampagne wird im Frühjahr weitergehen. Von Lernfähigkeit keine Spur.
Dass man seinem Feind nicht auch noch großzügig Geschenke macht, ist doch wohl klar. Jeder kann davon ausgehen, dass auch mit Anwalt und Gerichten nur der Mindeststandard an Lärm- und Sichtschutz eingehalten wird.
@Tim Sie sehen Menschen die nicht Ihrer Meinung sind als Feinde an. Überdenken Sie bitte Ihre Einstellung.
Wichtig ist, dass die Strabag und die DEGES jetzt mit offenenen Karten spielen und die Stadt, ihre Kremien und die Bürger vollumfänglich informiert werden.
Fakt ist: Homberg hat 2013 geschlafen….jetzt muss man die Versäumnisse von vor fast 10 Jahren ausbügeln. das geht nur gemeinsam.
Mit einem Entgegenkommen der DEGES kann man wohl nicht ernsthaft rechnen, nach allem was geschehen ist. Schließlich sind auch Mitarbeiter der Firmen bedroht worden, gab Brandanschläge.
Frau Schlemmer und Herr Dennhöfer sind Betonköpfe. Würden sich beide bewegen und öffentlich die Realität anerkennen, also die Fertigstellung der A49, dann könnte für die Anreiner mehr erreicht werden, als mit dem Anwalt. Wir werden es sehen, im Frühjahr geht das Theater wieder los.
Gemeinsam mit wem? den Krawallmachern oder der DEGES.
Das sich die Stadtverordneten nun endlich zum Thema A49 bewegen mag der ein oder andere gut finden. Ich denke, sie sind 15 Jahre zu spät dran um die negativen Folgen für Stadt und Menschen zu verhindern. Beispiele dafür gibt es genug.
Die Herabstufung der maroden Land und Kreisstraßen. Diese Straßen sind schon länger ein Sanierungsfall. Eine Sanierung wird die Stadt Millionen kosten. Aus diesem Grund werden die Straßen dann in Zukunft wohl nur noch geflickt. Leidtragende sind in diesem Fall in erster Linie die Bewohner aus Appenrod und Dannenrod.
Die Bestrebungen für einen Sicht und Lärmschutz kommen ebenfalls sehr spät. Eine Geländemodellierung statt einem Wall ist derzeit im Gespräch. Der Grund liegt auf der Hand. Der Wall benötigt mehr Ackerflächen die man von Seiten der Stadt erwerben müsste. Hinzukommt, dass ein Bau eines Walles die Firma Strabag mehr Geld kostet als eine Geländemodellierung. Bei der Variante Gelände Modellierung gibt es ein Einsparpotenzial in Millionenhöhe für die Firma Strabag. Bisher wurde nicht überprüft, ob die geplante Geländemodelierung eine Lärmminderung mit sich bringt. Denn Schall muss dort eingefangen werden wo er entsteht. Und eine Frage stellt sich hier noch. Was passier mit dem Geld welches die Strabag bei einer Ablagerung des Aushubes direkt vor Ort einspart???
Ein weiterer Punkt werden die Erschließungskosten des Industriegebiets sein. Wer trägt hier die Finanzierungskosten? Bleibt das ebenfalls alles an der Stadt Homberg hängen?
Mir fallen dazu noch viele Versäumnisse ein. Es bleibt zu hoffen, das irgendwann auch mal etwas gutes für Homberg bei diesem Thema rauskommt und man diesen Bau nicht auf ewig verfluchen wird.
@Beobachter
was für ein Quatsch! …“über 5000 Fahrzeuge mehr…“. Das wären pro Stunde zusätzlich mehr als 200 Autos auf 24 Std. gerechnet. Wie kommt ihr auf diese Zahlen? Wer hat wann eine Verkehrszählung gemacht und mit welchem Ergebnis? Sorgt doch erstmal dafür, dass die Basiszahlen veröffentlicht werden, bevor ihr hier solche „Horrorsteigerungen“ herausposaunt! Mit dem Zahlenwerk gehen die Gegner der A49 ja sowieso sehr inflationär um, Hauptsache erstmal übertreiben, damit die Bevölkerung erstmal einen Schreck bekommt. Beispiele gefällig?? -z.B. Teilnehmer an Demos laut A49 Gegnern = 3000 Personen, tatsächlich aber nur ein paar hundert. -z.B. Der Danni wird gerodet, aber tatsächlich „nur“ 27 ha. -z.B. Trinkwasser für 500 000 Menschen im Rhein-Main-Gebiet wird vergiftet, aber der Großteil des Trinkwassers aus diesem Bereich geht in die Wetterau und nur ein kleiner Teil nach Frankfurt. Außerdem ist diese „Vergiftung“ ja gar nicht belegt, sondern ist eine herbeigeredete Eventualität, welche vieleicht, eventuell, wahrscheinlich, wenn alles schief läuft, blablabla Angstmacherei, eintrifft.
Dem deutschen Ingenieurswesen sollte nicht ganz die Kompetenz für sichere Planung abgesprochen werden, von Leuten, die es bevorzugen auf Bäumen zu leben und uns in die Steinzeit zurückschicken wollen.
Endlich mal jemand der Tatsachen beschreibt. Meist bekommt man doch nur ideologisierte Fakten
Ich würde die Kompetenz des deutschen Ingenieurswesens doch schon stark in Frage stellen. Ich denke dabei nur an den Bau des Feuerwehrgebäudes in Mücke, bei dem die Ingenieure die Maße des Gebäudes nicht wissen. Weiterhin fallen mir so tolle Leistungen, wie Flughafen Berlin, Elbphilharmonie oder Stuttgart 21 ein. Da hat es auch an allen Ecken und Kanten nicht gepasst.
Fluch oder Segen für Homberg Ohm das ist die Frage. Die Zahlen sind erschütternd. Über 5000 Fahrzeuge täglich mehr welche sich durch den Kreisverkehr quetschen. Die ruhige Ohmstadt verliert ihren Charm. Ich sag gut Nacht Sonnenschein. Meine Gedanken sind bei den betroffenen Anwohnern. Erst wenn es Realität geworden ist werden viele Aufwachen.
Sie sind an der Realität echt wirklich vorbei gelaufen.
5000 Fahrzeuge sollen täglich durch den Kreisel Quätschen wie dumm ist das denn?
Seit wann hört die Autobahn vor Homberg auf?!.
Wieder so ein aktivst der überhaupt kein Gehirn besitzt wie so viele.
Würde man sein Kopf einschalten würde begreifen das wenn Stau ist eher die b62 belastet wird oder die Schnellstraße Marburg
Palim,
du hast gerade die Planung der DEGES verstanden Dazu kann man dir gratuieren Jetzt verstehst du warum die A49 in Homberg auf soviel Protest stoesst
Lieber Beobachter,
nach Ihrer Lesart gibt es zwei Gruppen von Menschen. Die eine Gruppe sind die Bedauernswerten zu denen Sie offenbar auch zählen. Die andere Gruppe sind Menschen, beispielsweise an der B3, um die man sich nicht zu scheren braucht, auch wenn dort 25000 Fahrzeuge täglich langdonnern.
Es ist der Egoismus, mit dem auch Sie alles kaputt machen. Der Durchgangsverkehr gehört nicht in Städte oder Ortschaften. Autos und LKW gehören auf Autobahnen, dorthin wo sie das Klima am Geringsten belasten und wo die Unfallzahlen am niedrigsten sind, und wo sie niemanden aufgrund von Schall- und Sichtschutz belästigen.
Hätte man im letzten Jahr nicht diesen widerlichen Privatkrieg angezettelt, dann könnte man auch ohne Anwalt viel mehr rausholen für die Anlieger. Man kann nicht davon ausgehen, dass die Unterstützer von Gewalttouristen noch belohnt werden.
Tim, du hast den Artike schon gelesen und gemerkt dass es keinerei Laermschutz für die A49 bei Homberg gibt
@All. Die Zahlen stehen hier im Artikel. Die Berliner Straße endet nun mal am Kreisverkehr. Hier steht ganz klar eine tägliche Erhöung von 2300 auf 7500 Fahrzeugen. Diese Zahlen wurden bestimmt von guten Ingineuren berechtet. Wer Probleme mit den Zahlen hat soll sich an die Quelle wenden. Bin kein Aktivist/ Betroffener oder Bedauernswert.