Bau der Autobahn - Aktivisten klagen gegen Verbote von ZeltlagernRP: A49-Gegner kündigen trotz Verbots Protestcamps an
GIEßEN/DANNENROD (jal). Das Regierungspräsidium Gießen hat drei von vier Protestcamps gegen die A49 verboten. Jetzt teilt die Behörde mit: Die Gegner der A49 haben dennoch angekündigt, an den entsprechenden Orten Zelte aufzuschlagen. Das RP hat die rechtliche Grundlage geschaffen, dass die Polizei die Camps räumen kann. Die Aktivisten klagen.
Das RP hatte lediglich ein Protestcamp der A49-Gegner bei Schweinsberg (Stadtallendorf) genehmigt – und das unter Auflagen. So ist das Camp nicht für Übernachtungen zugelassen, die Versammlungen dort sollen um 23 Uhr enden. Andere Camps in Kirtorf und Homberg (Ohm) ließ die Behörde nicht zu. Nun wollen die A49-Gegner offenbar dennoch dort kampieren. So jedenfalls sagt es die Behörde in Gießen.
Das dortige Verwaltungsgericht teilte am Abend schließlich mit, dass gegen die Beschlüsse des RPs mehrere Klagen und Eilverfahren eingegangen sind. Das RP bekommt nun zunächst vom Gericht die Gelegenheit, Stellung zu nehmen.
In seiner Presseerklärung liest sich die Sicht der Behörde so: „Mit den am Montag an den Veranstalter zugestellten Bescheiden wurde ausführlich begründet, dass drei der Veranstaltungsorte nicht geeignet sind, um dort über mehrere Monate Versammlungen abzuhalten. Die dauerhafte Einrichtung von Protestcamps mit Übernachtungszelten unterfällt nicht der Versammlungsfreiheit. Der geplante Standort in Dannenrod liegt auf privaten landwirtschaftlichen und bewirtschafteten Flächen. Die benannten Flächen in Kirtorf liegen im Wasserschutzgebiet. Dort können nach Abwägung aller Umstände ebenfalls keine Protestcamps errichtet werden.“ Pro Camp war von bis zu 2000 Personen die Rede.
Eine Ausweichfläche, die dem Veranstalter angeboten worden sei, habe nicht seinen Vorstellungen entsprochen. Ein weiterer Standort in Lehrbach (Kirtorf) schied ebenfalls aus, da dieser Aufstellort für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge ist. Nun wurde noch eine Fläche auf dem Sportplatz in Dannenrod angeboten. Auf Nachfrage konnte das RP nicht sofort sagen, wie die Aktivisten das Angebot aufgegriffen haben.
Über die vorher angemeldeten Orte sagt das RP: „Versammlungen sind an diesen Orten nicht möglich und auch nicht erlaubt. Dennoch kündigte der Anmelder an, am kommenden Samstag mit dem Aufbau der Zelte beginnen zu wollen. Deshalb hat das RP Gießen nun klarstellende Verfügungen übermittelt, die die Versammlungen an diesen Orten ausdrücklich untersagen. Außerdem wurde die sofortige Vollziehung der Verfügungen angeordnet.“ Auf Nachfrage von OL erklärte ein Sprecher der Behörde, das bedeute übersetzt, dass die Polizei die Flächen räumen könne, sollten dort tatsächlich wie angekündigt am Samstag Zeltcamps entstehen.
Zur von den Aktivisten abgelehnten Ausweichfläche sagte er: „Die alternative Fläche ‚Auf dem Heideberg‘ liegt etwa drei Kilometer Luftlinie südlich vom Waldrand des Dannenröder Forstes und wurde als zu weit weg empfunden. Grundsätzlich war sie von der Größe, Erreichbarkeit sowie auch möglicher Anschlüsse für Strom und Wasser mit rund 16.000 Quadratmetern für eine Versammlung mit bis zu 2000 Teilnehmern geeignet.“
Hombergs Bürgermeisterin Claudia Blum wollte sich gegenüber OL zu dem gesamten Vorgang nicht äußern. Eine kurzfristige Bitte um Stellungnahme an die „Aktion Schlagloch“, die Teil des Protests gegen die A49 ist, blieb zunächst unbeantwortet.
Kirtorfs Bürgermeister Andreas Fey hingegen sagte: „Versammlungen und Kundgebungen sind den A49-Gegnern ermöglicht worden. Damit wird den Aktivisten Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie die Möglichkeit von Kundgebungen eingeräumt. Das nicht jeder überall wild campen kann, ist nachvollziehbar. Das wären nicht unerhebliche Belastungen für die Allgemeinheit und letztlich auch für die Umwelt, die es für die freie Meinungsäußerung nicht unbedingt bedarf.“
Linktipps aus der OL-Redaktion
Die Schlacht um die Deutungshoheit geht in die entscheidende Phase
Polizei: Reiterstreife entdeckt im Dannenröder Wald Drahtseile in Kopfhöhe
Auch interessant:
Hallo A49-Befürworter,
was schlagt ihr eigentlich vor? Wie soll man auf die Entscheidung zum Weiterbau der A49 reagieren? Muss man eurer Meinung nach als Bürger und Mensch tatsächlich jede Entscheidung, die auf demokratischem Wege zustande gekommen ist, klaglos akzeptieren? Auch, wenn diese Entscheidung falsch, überholt, dumm, bei Beachtung der Prinzipen von Logik und Vernunft durch nichts zu rechtfertigen, gegen die Interessen der gegenwärtigen und erst recht gegen die der nachfolgenden Generationen gerichtet und in geradezu unbegreiflicher, erschütternder Weise ignorant gegenüber dem Klimawandel und den Erfordernissen der Zeit ist? Wer hier aus vollem Herzen Ja sagt, der hat doch Demokratie nicht verstanden, oder was meint ihr??
So funktioniert Demokratie.
Was mich entsetzt ist?
Diese Baum Bewohner dürfen bis zu 2000 Leute versammeln und wenn die schwarz fahren wird der Prozess abgesagt?
Stecken bagger in brannt?
Bauen einfach auf Bäumen und das Haus ist auch nicht gerade klein?
Sind Gewalt bereit und schmeißen mit kaka?
Bekommen jeden Monat unser Steuergelder?
Bei normalen Leuten wird alles bestraft!!
Keine Versammlung bis zu 2000 Menschen wird untersagt und bekommen auch kräftige Geldstrafen!!
Würden normale Leute solche Baumhäuser bauen ohne Genehmigung gibt es Anzeigen und Geldstrafen etc!!!
Würde normale Menschen schwarz fahren kommt es zum Prozess und eine Geldstrafe von 60 Euro oder mehr!!!
Würde normale Leute Bagger in brannt setzen kommt es zur Brandstiftung als Klage!!!
Würde normale Leute zum Amt sagen : ja wir sitzen im Baum kann hier nicht weg etc.
Wird das Geld eingefroren etc!!
Würde normale Leute so Gewalt bereit sein bekomme die kräftige Strafe!!!
Wo ist das fair gegen über UNS Menschen die Arbeiten gehen oder die friedlich sind bitte??
Es reicht langsam solche Leute am besten sofort weg sperren die verarschen zu ihre gunsten Deutschland!!
Gegen Rechte Szene wird immer ermittelt und weg gesperrt Warum diese Aktivisten nicht?
In meine Augen sind die nicht besser sondern schlimmer!!
Verachten die Gesetze und machen was sie wollen und das ist doch nicht mehr fair!!
Es wird Zeit die Regierung ab zu wählen und welche wählen die härter da ran gehen und das ganze endlich mal stoppen!!!
Wie hier jemand sagte : ich sehe schon private Autos brennen.
Da stimme ich zu, da ich auch schon unschuldige Personen zu Schaden kommen werden!!
Schlage vor, eine Demonstration GEGEN die Waldbesetzung zu veranstalten. Damit die Dödel in den Bäumen merken, daß sie eine Minderheitenmeinung vertreten.
Es ist immer wieder das gleiche mit solchen „Weltverbesserern“.
Da wird gebetsmühlenartig auf die ihnen im Grundgesetz verbriefte Meinungsfreiheit gepocht.
Im Umkehrschluss bekommen Andersdenkende – in unserem Fall also die Autobahnbefürworter – das hohe Gut der Meinungsfreiheit nicht zugebilligt …
Wo wird die Meinungsfreiheit der Autobanbefürworter eingeschränkt
Bitte konkrete Beispiele benennen?
Meinungsfreiheit heißt, dass alle ihre Meinung öffentlich äußern können, ohne Repressalien seitens des Staates fürchten zu müssen. Meinungsfreiheit heißt nicht, dass niemand eine andere Meinung kritiklos hinnehmen und unwidersprochen stehen lassen muss.
Wo wird Ihre Meinungsfreiheit denn beschränkt?
An Frau Elisabeth:
Ich stimme Ihnen komplett zu. Meinungsfreiheit heißt, dass alle ihre Meinung öffentlich äußern können, ohne Repressalien zu fürchten.
Meinungsfreiheit heißt aber nicht, fremde Grundstücke ohne angemeldete Demonstration zu besetzen, seinen Müll und fäkale Hinterlassenschaften überall zu verbreiten und Forstarbeiter zu bedrohen.
Leider tritt die Mannschaft der Dannenröder Besatzungsmacht die demokratischen Rechte mit Füßen.
Zeltlager werden geschlossen. Camping Plätze werden geschlossen. Es werden Maßnahmen zu corona von der Regierung getroffen. Warum schreitet jetzt nicht mal die Regierung ein, da genehmigen sie ein protest Camp, so langsam komme ich mir hier in Deutschland verarscht vor. Diese Gewalt bereiten, umweltverschmutzer. Die dürfen wohl alles. Wo ist der Rechtsstaat den wir mal hatten. Schade Deutschland hat sich immer nach America gerichtet sie hätten der Polizei mehr Freiheiten einräumen müssen. Erst knübbel und dann fragen da würde sowas nicht passieren. Polizei ist ja machtlos dürfen ja erst wenn sie selber am Boden liegen sich wehren. Die ganzen Unruhe Stifter gehören eingesperrt. Woher bekommen die eigentlich ihr Geld? Ich muss für mein Geld arbeiten um zu leben ich habe keine Zeit mich wochenlang oder Monate lang irgendwo hin zu setzen. Schade um die Millionen Euro Steuergelder was es dem Steuerzahler wider mal kosten würde. Oder sie müssen wie bei den Amis mit Schaufel und spaten ein Teilstück der Autobahn bauen das währe mal eine Maßnahme was ich gut heißen würde.
Die A49 wird den Steuerzahler insgesamt 1,5 Mrd Euro kosten.
Also solltest du dich lieber über die Kosten der Autobahn aufregen
Lieber Klaus Meier!
Die Tonne Beton oder Asphalt kostet hier oben nicht mehr als anderswo. Der größte Teil des Geldes fließt nicht in den Bau der Autobahn, sondern in die Umweltmaßnahmen. Noch nie ist so viel Geld beim Bau einer Autobahn die Umwelt ausgegeben worden, wie bei der A49(LS). Eine Auswahl der Projekte können bei der Deges nachgelesen werden, auch die tatsächlichen Flächen, die gerodet werden müssen, z.B.
Wir haben in der BRD viele Querungen von Wasserschutzgebieten durch Straßen. Die A49(LS) ist die erste Autobahn, die nach der neuen und strengeren Europäischen Wasserrichtlinie gebaut wird.
Ich habe mich schon so oft gefragt, warum es so schwierig ist, mit diesen Leuten zu diskutieren. Die Antwort ist einfach: Es geht nicht um die Umwelt. Die Umwelt ist nur ein Vorwand, um Krawall zu machen, um undemokratisch Verkehrspolitik zu machen oder was auch immer.
Da hat aber zumindest jeder was davon von den 1,5 Mrd und nicht so ein dummes gelaber wie sie es abhalten. Mal Gedanken darüber gemacht wie viel Arbeitsplätze daran hängen? Nein wahrscheinlich nicht sonst würden sie sich in einen dunklem Loch verstecken und nichts mehr sagen. Sage nur Hoppe, Ferrero,Winter das sind nur mal ein paar Beispiele wenn da nichts kommt Autobahn mässig werden diese Firmen auch in ein paar Jahren stellen abbauen. Es läuft ja nur noch alles über LKW. Geschweige denn Umweltbelastung. Auf der Autobahn wo sie eine konstante Geschwindigkeit fahren können werfen die weniger schädliche Abgase aus wie überland wo ständig wechselnde Zb. bergauf Ampeln Ortschaften gefahren werden. Da macht sich wohl keiner von euch Gedanken. Wollte auch keine windräder haben und man kann es doch sowieso nicht aufhalten. Also raus aus dem Wald sowas ist Hausfriedensbruch.
Politiker an die Macht
Es wird Zeit, dass auch unsere Richter das wahre Gesicht dieser Leute kennenlernen. Aus dem Hambacher Forst weiß man, dass sich gewaltbereite Gruppen vor Ort befinden. Da werden gerne unsere Gerichte angerufen. Egal wie das Urteil ausgeht, die Camps werden aber trotzdem gebaut. Der BUND hat es vorgemacht: Immer wieder vor Gericht ziehen und wenn man abblitzt geht man in die Anarchie.
Man muss diesen Leuten endlich mal klare Kannte zeigen. Egal wie viele Leute kommen, diese Leute kommen doch nicht zum demonstrieren, sondern zum stören und randalieren. Von daher geht es hier in erster Linie um die öffentliche Sicherheit.
Es müssten jetzt endlich mal Politiker an die Öffentlichkeit treten, damit klare Worte gesprochen werden was geht und was nicht geht. Je länger gewartet wird, desto mehr Hoffnungen machen die sich. Umso größer werden später die Gewaltausbrüche.
Schöner Tipp zum Lesen:
Die taz berichtet auch über die Situation hier oben. Das Schöne an der linken Presse ist eben, dass einem die Mühe der Meinungsbildung von anderen abgenommen wird.
Bin gespannt … ich dachte das sollte ein Gericht entscheiden?
Man setzt sich nun also bewusst über die Anordnungen hinweg. Damit übergeht man klar die Rechte der anderen. Zeitgleich fordert man für sich das Maximale an Entgegenkommen und sieht seine Rechte bei jeden Pups beschnitten. Wirr.
Und wenn das Recht wahrgenommen wird zu räumen, was dann?
Dann wird man wohl unterstellen, die Polizei hätte eskaliert.
Oder das RP hätte eskaliert.
Die hätten sich ja nicht gegen Rechtsbruch wehren müssen!
Recht ist ja keine Pflicht! (WTF?)
Diese ganze Ankündigung ist bereits eine Eskalation.
Wer daran teilnimmt, der wird zurecht weggeräumt. Und das geht leider nicht mit Samthandschuhen – nachher rumheulen, dass die Polizei böse war ist nicht. Ihr wisst vorher worauf Ihr euch einlasst.
Gratulation an die Politiker, die das unterstützt haben!
Ich hoffe, deren Wähler gehen aus Fremdscham schonmal mit der Sammeldose rum und spenden an die Polizeistiftung. Die Armen müssen nämlich das Drama ausbaden, was hier angerichtet wurde. In den sozialen Medien gibt’s dann vermutlich nette Videos der Räumung und die wahren Provokateure stellen sich als Opfer dar – zulasten der Beamten.
Im übrigen finde ich es gut, dass RP und Polizei möglichst schnell Transparenz herstellen. Das bildet einen Gegenpol zu Falschaussagen, welche gern bewusst in sozialen Medien gestreut werden.
Genaues Lesen bildet.
Hier handelt es sich um Behauptungen des RP.
Interessant wäre es, zu wissen was die andere Seite sagt.
Jawohl Klaus, und der RP ist ja dafür bekannt immer zu und nur zu lügen. Ständig und jeden Tag ist er in der Presse und hat die letzten Jahre immer nur gelogen.
Wissen Sie was Klaus? Sie wissen gar nichts.
Nochmal für Sie zum mitschreiben: der überwiegenden Mehrheit geht nicht das RP auf den Sack, sondern die kriminelle Mischpoke da im Wald- kapiert?!
Lieber Klaus es tut mir leid das du zuhause nichts zu sagen hast . Aber warum müssen wir dann hier deswegen Deinen ganzen Müll ertragen. Der Sieger steht schon lange fest es gibt die A49 juhu. Klausi geh heim sei reumütig zu deiner Lieben Gattin und wer weiß evtl darfst du sogar noch mal ran
So sieht Qualitätsjournalismus von Oberhessen Live aus. Es werden einfach ungeprüft Pressemitteilungen von Polizei und Regierungspräsidium abgedruckt, ohne selbst zu recherchieren.
Für die Behauptungen der Polizei, es gäbe Drahtseile im Danneröder Forst, hat die Polizei bezeichnenderweise keine Beweisfotos geliefert. Diese Behauptungen werden aufgestellt, um den legitimen Protest zu kriminalisieren. Und leichtgläubige Menschen wie der Kommentator oben glauben das dann einfach. Eben wie im Hambi.
Eine Rückfrage an die Veranstalter bzgl. der Protestcamps fand auch nicht statt. Diese hätte ergeben, dass die Darstellung des RP Gießen in mehrfacher Weise unzutreffend sind:
1. Wie aus den Bescheiden, die der Presse nicht vorliegen, hervorgeht, wurden die Versammlungen ursprünglich nicht verboten. Das war eine Falschmeldung. Das RP hat vielmehr festgestellt, dass die Anmeldungen nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt sind, ohne allerdings die sofortige Vollziehbarkeit anzuordnen und ohne die Protestcamps zu verbieten. Die dagegen eingereichte Klage hat somit aufschiebende Wirkung, wie den anwaltlich vertretenen Veranstaltern erklärt wurde. Daher dürften die Veranstalter die Versammlung durchführen. Dies hat sich erst mit der neuen Verfügung geändert.
2. Die angemeldeten Flächen sind entgegen der Darstellung des RP Gießen nicht privat. Sie sind im Eigentum des Bundes (DEGES) bzw. der Kommunen (Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke und Stadt Kirtorf).
Schade das die Aktivisten nicht den Bau von Windrädern verhindert haben. Da hätte ich respekt vor Euch gehabt. Es ist traurig, was dafür für Waldflächen gerodet wurden.
Bitte, bitte nicht der Sportplatz in Dannenrod. Wir brauchen diesen gewaltbereiten Krawall-Tourismus ganz sicher nicht hier vor Ort. Ich sehe schon die Autos der einheimischen Bevölkerung brennen…
Gewaltbereite Krawallos, die von Schlemmer und Konsorten eingeladen wurden!
Dannenröderin! Ich Fass mir an den Kopf! Wer hat dir denn solch ei en Blödsinn eingetrichtert? Den würde ich nicht mehr zum Geburtstag einladen! Hast du bislang schon ein Auto löschen müssen? Seit einem Jahr ist der Wald besett6. Auch für dich. Will sei geheule nicht hören, vwenn erst mal die Autos an Dannenrod virbeuraden. Stell dich doch mal an die a 5. Da wirst du dir eines Tages wünschen, dass es nur Menschen gewesen wären, die an deinem Haus vorbeigekommen wären. Ich schlage vor, du buchst einen Flug in ein Risikogebiet. Dann musst du eh 2 Wochen in Quarantäne…
Wie überraschend…
Irgendwelche Gesetze oder Verordnungen werden geschmeidig ignoriert.
Das ist halt Anarchie. Nichts anderes.
Ich hoffe sehr, daß man die Anarchisten bald aus dem Wald vertreibt.
Anarchie, sehschlange, kauf dir ne Brille und lies mal die Definition.