ALSFELD (akr). Das ging schnell: weniger als eine Stunde hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend gedauert. Lediglich eine Enthaltung gab es, ansonsten wurden alle Anträge einstimmig angenommen – selbst als Bürgermeister Stephan Paule einen weiteren, neuen Tagesordnungspunkt anführte.

Bereits am Dienstagabend im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung sowie im Haupt- und Finanzausschuss herrschte wenig Diskussionsbedarf. Fast alle Tagesordnungspunkte wurden von den Alsfelder Stadtverordneten zur Annahme empfohlen, beziehungsweise soweit besprochen, dass sie nicht als Punkt in die Stadtverordnetenversammlung aufgenommen werden mussten.

Drei Punkte von der Tagesordnung gestrichen

Somit konnte bereits zu Anfang der Antrag der SPD-Fraktion betreffend der Straßenbeiträge verschoben werden. Er wird in der September Sitzung auf der Tagesordnung stehen. Auch der Antrag der ALA-Antrag betreffend der Zulassung von Radverkehr entgegen der Einbahnstraße sowie der Antrag zur Barrierefreiheit konnte von der Liste gestrichen werden, da sich die Angelegenheiten bereits am Dienstagabend vorübergehend geklärt hatten. Zu einer der nächsten Bauausschusssitzungen werde zum Beispiel ein Mitarbeiter der städtischen Ordnungsbehörde eingeladen. Dieser soll dann den Stadtverordneten erklären, wieso manche Straßen nicht für den Radverkehr freigegeben werden können. Die ALA antwortete allerdings, dass das nicht genüge. Es soll nicht nur gesagt werden „das es nicht möglich ist“. Man solle sich mit der Frage auseinandersetzen: Was muss getan werden, damit es möglich ist?

Durch die drei Tagespunkte weniger stand also noch ausreichend zeitlicher Spielraum für den neuen Antrag zur Verfügung, den der Rathauschef vorstellte. Die Stadt möchte am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtung in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ teilnehmen. Der Schwerpunkt der förderfähigen kommunalen Einrichtungen soll jedoch bei Sportstätten liegen wie zum Beispiel öffentlich genutzte Sportplätze, Turnhallen, Schwimmhallen oder Freibädern.

Förderprogramm für das Erlenbad

Profitieren von diesem Förderprogramm soll das Erlenbad, das jährlich umfangreiche Reparaturmaßnahmen umzusetzen hat. „Sagenumwoben“, so beschrieb Paule die Rahmenbedingungen für die Teilnahme, denn innerhalb kürzester Zeit musste die Stadt die Teilnahmebedingungen angehen. Dazu gehörte unter anderem auch, die jeweiligen Einzelmaßnahmen mit Kostenvoranschlägen zu liefern. Doch das war kein Problem, denn eine Maßnahmenliste gab es bereits. Diese wurde schon für SWIM, einem Förderprogramm zum Erhalt von Bädern des Landes Hessen, angefertigt und konnten quasi übernommen werden.

„Antragsberechtigt und Förderempfänger sind nur die Kommunen, in deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet. Der Bundesanteil der Förderung soll in der Regel zwischen einer bis vier Millionen Euro liegen. Befindet sich eine Kommune in einer Haushaltsnotlage, so beträgt der Anteil des Bundes 90 Prozent, ansonsten 45 Prozent“, heißt es im Antrag. Eine Haushaltsnotlage liege allerdings nur vor, wenn die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune nach dem kommunalen Auswertungssystem „kash“ als gefährdet einzustufen ist.

Das bedeutet, es muss ein Indikatorwert von unter 40 Prozent vorliegen. Die Stadt erreicht einen Wert von 57,50 Prozent. Das bedeutet sie ist nicht gefährdet, sondern nur eingeschränkt. Demnach sind bei einer Förderquote von 45 Prozent rund 1,6 Millionen Euro als Eigenmittel aufzubringen, denn die berechnete Nettosumme für die Maßnahmen beträgt über drei Millionen Euro. Ein Finanzierungsaufwand würde allerdings nicht entstehen, „da für den Eigenanteil der Stadt die Zuschüsse aus der Hessenkasse herangezogen werden könnten“, heißt es in dem Antrag des Magistrats. Sollte eine Zusage von beiden Programmen erfolgen, dann „sollte die mit der höheren Förderquote angenommen werden“, sagte Paule. Um das Förderprogramm überhaupt beantragen zu können, bedarf es der Zustimmung der Stadtverordneten – und die stimmten einstimmig und ohne Nachfragen zu.

Bauanfänge und Bauverzögerungen

Zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung gab es wie immer einen Bericht aus der Arbeit des Magistrats, den der Bürgermeister vorstellte. So gab er beispielsweise bekannt, dass die Eröffnung der KITA-Leusel für Oktober dieses Jahres geplant ist und dass die Voruntersuchungen für die Sanierung des Hochzeitshaus ebenfalls für Oktober und November vorgesehen sind. Doch auch weitere Baumaßnahmen wurden thematisiert. Im September sollen die Arbeiten entlang der Ernst-Arnold- Straße beginnen, die Parkdeckarbeiten Schepfenhain werden sich aufgrund des heißen Wetters der vergangenen Wochen verzögern. Die Betonarbeiten konnten nur frühmorgens ausgeführt werden. Es sei aber vorgesehen, die Arbeiten noch bis Ende des Jahres abzuschließen.