Kirtorf stimmt für Fusions-Bürgerentscheid, Antrifttal dagegenKrist wirft Kirtorf mangelnde Transparenz vor
OHMES/KIRTORF (ls/akr/jal). Das ist eine Wendung, die man so wohl nicht erwartet hätte. Eigentlich sollten die Kommunalparlamente von Antrifttal und Kirtorf parallel an diesem Abend den Weg für einen Bürgerentscheid frei machen, damit die Bewohner selbst entscheiden können, ob die beiden Gemeinden fusionieren sollen. Doch bevor es in Ohmes zur Abstimmung kommt, zieht Antrifttals Bürgermeister Dietmar Krist, bisslang öffentlich für die Fusion, die Notbremse – und stellt das ganze Projekt in Frage.
Dass es bei der Abstimmung mitunter knapp hätte werden können, darauf standen die Wetten vor diesem Freitag gar nicht schlecht. Was aber wohl nur wenige auf dem Zettel gehabt haben dürften war das Statement von Antrifttals Bürgermeister Dietmar Krist (CDU) bei der Gemeindevertreterversammlung in Ohmes. Krist, der wie sein Kirtorfer Amts- und Parteikollege Ulrich Künz eigentlich stets für die Fusion geworben hat, trat kurz vor der entscheidenden Abstimmung plötzlich auf die Bremse.
„Ich halte den Bürgerentscheid für zu früh“, sagte Krist. Er sei nicht prinzipiell gegen die Fusion, allerdings gegen einen Bürgerentscheid schon am Datum der Landtagswahl, am 28. Oktober. Der Entscheid solle solide und vernünftig gemacht werden. Doch er sei der Meinung, dass es noch zu viele offene Fragen gebe, um die Bürger abstimmen zu lassen. „Die Grundlage für den Bürgerentscheid reicht nicht aus“, sagte Krist.
Die Rede des Bürgermeisters verfehlte ihre Wirkung nicht. Neun Abgeordnete stimmten für den Bürgerentscheid im Oktober, fünf dagegen – damit wurde die erforderliche zwei-Drittel-Mehrheit von zehn Stimmen verfehlt, der Antrag scheiterte. Während das in Ohmes passierte, stimmen die Vertreter in Kirtorf einstimmig für den Bürgerentscheid.
„Der Ball liegt jetzt bei Kirtorf“
Im Telefongespräch mit OL nach der Versammlung wird Krist nochmal deutlicher. Er klingt angespannt und aufgewühlt. „Das war die schwierigste Tag meiner Amtszeit“, sagt er. Sicher, er müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, erst jetzt diesen Schritt unternommen und den Fusionsprozess fürs erste gestoppt zu haben. Er, der bislang seine Bürger davon zu überzeugen versuchte, dass diese Fusion eine gute Idee ist. Doch da müsse er jetzt durch.
Er habe zunächst den Antrag über den Bürgerentscheid verschieben wollen, sagt Krist. Als man ihn fragt, ob er der Meinung sei, dass die Fusion überhaupt noch zustande komme, folgt eine lange Pause am anderen Ende der Leitung. „Ich weiß es nicht. Der Ball liegt jetzt bei Kirtorf“, sagt der Bürgermeister. Von dort aus müssten alle Fakten auf den Tisch gelegt werden.
Krist wirft Kirtorf und damit seinem Kollegen Künz mangelnde Transparenz vor. Die Stadt habe immer nur Stück für Stück und manchmal gar widersprüchliche Zahlen zu ihrem Haushalt weitergegeben. Im Gegensatz zu Antrifttal seien bei Kirtorf diese Daten nicht einfach übers Internet öffentlich einsehbar. Vorsatz möchte er der Stadt Kirtorf keinen unterstellen, sagt Krist. „Wir haben immer mal wieder die Zahlen hinterfragt – und dann kamen neue Zahlen,“ fügt er aber an.
Die mangelnde Transparenz Kirtorfs habe wohl dazu geführt, dass man nicht genau hätte berechnen können, welche Steuern und welche Abgaben auf die Bürger der fusionierten Stadt zukommen würden. Mehrere Gutachten seien zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen. „Es ist schade, dass es jetzt so gekommen ist, aber wenn ich keine klaren Grundlagen hab, dann kann ich den Bürger nicht abstimmen lassen. Ich muss den Leuten sagen können, was auf sie zukommt“.
Fusion Kirtorf-Antrifttal: Die Bürgermeister Dietmar Krist und Ulrich Künz. Foto: archiv/jal
Kirtorfs Bürgermeister Künz wurde von dem Schritt seines Amtskollegen nach eigener Aussage kalt erwischt. Er habe nichts davon gewusst, dass Krist für eine Aufschiebung des Entscheids werben würde, sagte er gegenüber Oberhessen-live. Krist bezweifelt, dass seine Aktion wirklich so überraschend für seinen Kollegen kam.
Dass die Datengrundlage für eine Abstimmung nicht reiche, sei Quatsch, die beiden Kommunen hätten gemeinsame Gutachten in Auftrag gegeben. Zudem gehe es bei der Fusion „nicht nur um Zahlen“. Künz sagte weiter, er finde Krists Verhalten „nicht in Ordnung“, denn es sei nicht „um ein Ja oder Nein zur Fusion gegangen, sondern darum, die Bürger entscheiden zu lassen“.
Wie es mit den Fusionsplänen der beiden Kommunen nun weitergeht, dürfte nach diesem Abend also noch etwas ungewisser geworden sein. Generell wirbelt der heutige Abend einiges durcheinander. Krist hatte verkündet, sich auf den Bürgermeisterposten der durch eine Fusion neu entstehenden Stadt bewerben zu wollen. Künz machte klar, zu verzichten. Doch seine Amtszeit in Kirtorf wäre sowieso dieses Jahr abgelaufen. Was das jetzt genau für eine mögliche Bürgermeisterwahl in Kirtorf bedeutet, bleibt zumindest an diesem Freitagabend abzuwarten.
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Wie sieht eigentlich die politische Zukunft des Herrn Winfried Konle aus?
Der Versuch, sich als Totengräber des Antrifttals zu verewigen ist gescheitert. Die Tätigkeit als Erfüllungsgehilfe für eine feindliche Übernahme hätte fast geklappt. Wenn man so gescheitert ist, sollte man den Hut nehmen, damit man nicht in Versuchung kommt, noch mehr Unheil anzurichten.
Leider hat eine Minderheit im Parlament der Gemeinde Antrifttal den Bürgerentscheid zur Gemeindefusion verhindert. Antrifttal hat die Gespräche damit beendet. Wir als FWG/CDU-Fraktion Kirtorf sind der Überzeugung, dass grundlegende politische Entscheidungen, wie eine Fusion, nur auf Basis einer breiten Mehrheit beider Parlamente getroffen werden können. Solange diese, für uns unbedingt notwendige Mehrheit in Antrifttal nicht gegeben ist, sehen wir keine Grundlage für eine Wiederaufnahme oder Weiterführung der Gespräche.
@ Herr Weicker,
Sie haben nicht ganz Unrecht, wenn sie sagen, dass der Zeitpunkt vielleicht etwas verspätet war.Er hätte sich schon früher äußern sollen. Oder besser gesagt, er hätte sich schon früher eindeutiger äußern sollen. Korrigiert hat er Künz Aussagen mehrfach. Das ist Fakt.
Nur wer kann sich daran schon erinnern?
Das er sich am Freitag noch geäußert hat finde ich sehr ehrenwert. Er hätte es ja auch lassen können. Insidern war sowieso klar, dass die Zweidrittel Mehrheit im Katzenberg nur schwer erreicht werden kann. Künz wusste 100% auch davon. Er soll jetzt nicht so tun als ob er nichts davon gewusst hat. Schließlich hat er und Konle bis zum Schluss versucht die Parlamentarier von ihrem Vorhaben zu überzeugen. Es hat eben nicht funktioniert. Fünf Parlamentarier waren nicht davon überzeugt. Das ist eben Demokratie.
Ja ja der Künz! Sobald er sich außerhalb der Kirtorfer Gemarkung rumrüpelt gelingt ihm nichts. Kann es sein das nur die Kirtorfer seine Vorzüge erkennen und der Rest der Welt nicht?
Oder rumgedreht? LOL
Herr Müller, wenn man monatelang eine solche Etscheidung vorbereitet, gehört grundsätzlich Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit dazu. Herr Krist hätte intern im Vorfeld klare Kante gegenüber Künz zeigen müssen und nicht erst bei der finalen Sitzung der Gemeindevertertung zum Bürgerentscheid. Man muss halt „Eier“ haben…
@ kann es nicht fassen
Das entspricht nicht der Wahrheit was sie schreiben.
Künz wurde von einem kritischen Bürger öffentlich in der Versammlung mit Zahlen und Fakten konfrontiert. Er wurde unsachlich und warf mit Halbwahrheiten um sich, die Krist dann auch in einer Pressemitteilung klarstellte.
Antrifttals Bürgermeister hat des Öfteren versucht die Machenschaften von Künz aufzudecken. Das könnte man bei intensiver Betrachtung deutlich erkennen. Nur wer von den Kommentarschreibern betrachtet schon intensiv? Genau deshalb finde ich es richtig und verantwortungsbewusst, dass die fünf Gemeindevertreter dem Bürgerentscheid nicht zugestimmt haben. Es hätte fatale Auswirkungen auf die Nebenkostenabrechnung der Antrifttaler Bürger gehabt. Rückgängig hätte das dann keiner mehr machen können.
Deshalb gilt auch hier : drum prüfe wer sich ewig bindet, ob sich nicht was bessres findet…….
Kirtorf ist in kleinster Weise die erste Wahl.
@ Otto Müller
Das ist ganz einfach was nicht aufrichtig ist von ihnen beiden. Sie waren beide auf jeder Sitzung wo Zahlen besprochen worden sind und es kam nie eine Frage dazu. Stattdessen wird vom Hauptamtlichen BGM auf dem Handy gespielt die ganze Sitzung und mit völliger desintresse über den Vortrag der ekom geglänzt. Mittlerweile kann man Froh sein das es keine Fusion gibt den mit solchen Mandatsträger muss keiner der gewillt ist vernünftige und gute Entscheidung für seine Wählerschaft zutreffen arbeiten ich würde es sogar als unzumutbar bezeichnen.
@Seibelsdorfer
Was ist an einem Bürgerentscheid der nur 25% Zustimmung benötigt „demokratisch“?
@u30 Bürger
Welche Vorteile haben die jungen Leute dch. die Fusion ( nur mit Kirtorf, weil immer noch zu klein)? Hauptsächlich attraktive Arbeitsplätze sorgen dafür, dass man sich nicht woanders orientiert!
Entscheidungen unter Zeitdruck waren noch nie gut.
Wer Insiderwissen hat, weiß das Verschleierungskünstler Künz im Verbandsvorstand der Ekom 21 sitzt. Logisch, dass die Prüfung für die Stadt Kirtorf nicht negativ ausfallen wird.
Für all diejenigen, die es nachlesen wollen:
https://kunden.ekom21.de/ekom21/Aktuelles/Seiten/verbandsversammlung2016.aspx
@Seibelsdörfer
Das Internet kommt nicht durch Fusion zu Stande! (Es wird eh nächstes Jahr über BIGO ausgebaut) wer will hat in ganz Ohmes jetzt schon mindestens 10Mbit Flat für 19€ von Deltaweb aus Alsfeld. Viel mehr sparen sich die Anwohner den Investitionsstau aus Kirtorf. Deren Vorhaben müssen die Antrifttaler nicht auch noch schultern.
Herr Weicker, was ist an der Verhaltensweise von Herrn Krist nicht aufrichtig?
Wer in der Sitzung war, konnte den Argumenten des Katzenberger Bürgermeister sehr gut folgen. künz liefert nicht den kompletten Haushalt und es kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau berechnet werden, wie sich Abgaben und Gebühren bei einer evtl. Fusion darstellen würden. Hätte Kirtorfs Rathauschef die Hausaufgaben gemacht, hätte er auch grünes Licht für den Bürgerentscheid geben können. Aber unter diesen Umständen muss unbedingt die Notbremse gezogen werden. Das finde ich sehr aufrichtig. Besser spät, als nie……
Ist egal ob man für oder gegen eine Fusion ist oder war, ist schon eigenartig wenn monatelang miteinander verhandelt und eine wesentliche Person – Bgm – überraschend Zweifel an Zahlen und Daten hat.. Bei den wirklich überschaubaren Zahlen von 2 relativ kleinen Gemeinden bleiben bei mir erhebliche Zweifel an der notwendigen Aufrichtigkeit des Bürgermeisters aus dem Katzenberg.
@ besorgt
Ohne das die Bürger überhaupt Detailswissen haben, kann solch eine elementare Entscheidung nicht guten Gewissens getroffen werden. Warum verschleiert Künz Teile seiner Haushalsdaten? Da stimmt was nicht. Das schlimme daran, dass das von neun Antrifttaler Gemeindevertreter nicht beachtet wird. Das ist in meinen Augen grob fahrlässig. Sehr gut dass fünf Parlamentarier die Notbremse gezogen haben. So sind den Antrifttaler Bürgern viel Ärger und hohe Nebenkosten erspart geblieben.
Einfach nur erbärmlich, wie hier den Bürgern ihr demokratisches Recht vorenthalten wird.
Wenn unsere Bürger gegen die Fusion sind, kann man sie ja einfach darüber abstimmen lassen. Dann kommt wenigstens ein demokratisch legitimiertes „Nein“ dabei hinaus.
Und dass nur die alte Generation völlig verblendet und grundsätzlich gegen sinnvolle Öffnungen und gemeinsames Handeln ist, das sieht man ja nicht nur hier im Katzenberg. Wer meint, wir wären als kleine Mini-Gemeinde auf Dauer wettbewerbsfähig, der hat nichts verstanden oder sich nicht mal mit den klar überwiegenden Vorteilen einer Fusion beschäftigt.
Und jetzt gerne Daumen runter von den ganzen mürrischen alten Katzenbergern, die immer noch mit super langsamen Internet ihr eigenständiges Ortsschild verteidigen.
@ Uli
Ich finde es immer wieder schon wie einzelne Leute denken für die Mehrheit zu sprechen. Macht Frau Merkel auch seit Jahren so. Man hätte die Bürger entscheiden lassen können und egal wie das Ergebnis ausgegangen wäre hätten dann wirklich die Bürger entschieden. Danke an die Nein Stimmen das Ihr unser Grundrecht genommen habt großen Respekt.
Gruß aus Bernsburg
Langsam – wenn auch spät – wird der Verschleierungskünstler Künz entlarvt. Es werden immer mehr Daten öffentlich, die von den Studien abweichen. Der Eindruck, dass das Ergebnis der Studien vorgegeben war, verstärkt sich immer mehr.
Das ist der politische Tod des Winfried Konle.
Seine Brechstangen-Strategie hat erneut nicht funktioniert.
Dieser Rüpel muss schnellstens auf dem Müllhaufen der Antrifttaler Kommunalpolitik entsorgt werden.
Lasst die Verhandlung mit Alsfeld beginnen. Die Gemeinde wird sehen was Sie davon haben. Ich finde den Bürgerentscheid nicht zu zulassen eine bodenlose Frechheit. Ihr nehmt der jungen Generation die Zukunft danke dafür. Ein Grund mehr wieso viele wegziehen. Danke an die Abgeordneten die für JA gestimmt haben Ihr habt euch nicht beeinflussen lassen von dem polemische gerede der Krist Brüder.
@ Fredi Quin,
Die Mehrheit der Antrifttaler Bevölkerung wird aufatmen, wenn das Thema Fusion endlich vom Tisch ist. Im Katzenberg wollte keiner diese überhastete Fusion. Wieso will Kirtorf unbedingt diese Fusion und warum in dieser Geschwindigkeit? Der gesunde Menschenverstand sagt einem doch, dass da irgendwas nicht stimmen kann. Künz soll weiterziehen und weiter scheitern, so wie er schon als Landrat und Bürgermeister von Alsfeld gescheitert ist.
Jetzige Situation ist dadurch entstanden das Herr Krist von Anfang an nicht verstanden hat was die Mehrheit der Anwohner in Antrifttal über Fusionen denkt. Und zwar seit der letzten Zwangsfusion – äußerst negativ. Das konnte er nicht vorher wissen, da er selbst kein Anwohner Anntrifftals ist/war. Die wenigen Einflüsterter/Berater die er in Antrifttal hat, haben entweder selbst keine Ahnung oder sind nicht mit der Meinung der Anwohner vertraut. Anstatt nun den krachenden Bürgerentscheid abzuwarten und endgültige politische Konsequenz für sich zu ziehen, wird versucht zu retten was noch zu retten ist.
Gottseidank ist dieser Kelch an uns Antrifttalern vorübergegangen.
Wenn Winfried Konle Kirtorfer werden will, soll er dort hinziehen. Er soll dem Rest der Gemeinde Antrifttal aber bitte die Ruhe lassen. Dieser Mann ist eine Zumutung für Antrifttal.
Mangelnde Transparenz? Lachhaft die ekom macht für beide Kommunen den Haushalt wenn diese nicht die richtigen Zahlen haben sollen. Die Ablehnung der Brüder Krist ist einfach persönliche Interessen und das darf nicht sein.
Ein guter Tag für Antrifttal!
Vielen Dank an den Bürgermeister und die Gemeindevertreter, die diese Entscheidung getroffen haben. Ich werde es bei der nächsten Kommunalwahl zu honorieren wissen.
Es ist eine Schande was sich das Parlament geleistet hat. Den Bürger so zu bevormunden und nicht selber entscheiden zulassen. Wenn BGM Krist glaubt das er noch eine Amtsperiode hat in seiner Gemeinde soll er mal die Augen aufmachen und sehen was passiert. Dieses Parlament hat Demokratie nicht verstanden. Das Fusionsthema ist damit beendet.