Kreistag in Feldatal: Breitband, Park&Ride und bessere ZuganbindungenSechs Millionen Euro in Vogelsberger Schulen investiert
FELDATAL (ls). Wie auf dem jüngsten Kreistag in Feldatal bekannt wurde, hat der Kreis kürzlich sechs Millionen Euro in seine Schulen investiert. Für große Diskussionen sorgten die Bahnverbindungen im Vogelsbergkreis, Park&Ride-Parkplätze für Pendler und eine mögliche Auflösung der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Bigo.
Bevor es allerdings um diese Themen ging und Landrat Manfred Görig und der Erste Kreisbeigeordnete Dr. Jens Mischak aus der Arbeit des Kreisausschusses berichteten, wurden zwei verdiente Mandatsträger der Kreistages mit der silbernen Ehrenamtsnadel und dem Ehrenbecher des Vogelsbergkreises ausgezeichnet: Kurt Wiegel und Harald Nahrgang.
Harald Nahrgang und Kurt Wiegel. Fotos: ls
Görig: „Ohne sie gebe es keine Weiterentwicklung vor Ort“
„Ich freue mich, dass ich heute zwei nicht alltägliche Ehrungen vornehmen darf“, leitete Landrat Görig die Sitzung ein. Voraussetzung für die Verleihung seien eine 15-jährige ehrenamtliche Tätigkeit als Mitglied im Kreistag. „Das kommunalpolitische Ehrenamt ist wichtig. Es ist das Rückgrat einer demokratischen, politischen Willensbildung und wird durch aktive Bürger möglich, die ihr Wissen, ihre Kompetenz und ihre Ideen für die Zukunftsgestaltung hineintragen“, hob Görig in seiner Rede hervor. Sie seien in einer lebendigen Demokratie unverzichtbar und notwendige Gestalter. Ohne sie gebe es keine Weiterentwicklung vor Ort.
Harald Nahrgang und Kurt Wiegel wurden mit dem Ehrenbecher und der silbernen Anstecknadel des Vogelsbergkreises ausgezeichnet.
Harald Nahrgang gehöre bereits seit 1996 dem Kreistag an, war zwischen 1997 und 2001 Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Strukturverbesserung und Fremdenverkehr. Auch für den Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport engagierte er sich von 1991 bis 2011. Zwischen 2001 und 2006 sei er Vorsitzender des Fachausschusses gewesen und seit 2015 sei er erneut Mitglied des Ausschusses für Schulen. Zwischen 2011 und 2016 sei er außerdem im Ausschuss für Bauen, Wirtschaftsförderung und Verkehr gewesen. Kurt Wiegel sei bereits seit 1998 im Kreistag tätig. In dieser Zeit sei er Mitglied im Landwirtschaftsausschuss gewesen und aktuell im Ausschuss für Bauen, Umwelt und ländlichen Raum. Von 2001 bis 2006 sei er sogar Vorsitzender des Ausschusses für Bauen gewesen.
Auch im nächsten Jahr Schulsanierungen geplant
Auch von der Arbeit des Kreisausschusses konnte Görig im Folgenden Positives berichten, so seien die Kommunalinvestitionsprogramme KIP 1 und KIP 2 eine große Hilfe bei diversen Schulsanierungsprojekten. Die Arbeiten an der Grundschule in Herbstein konnten bis zum Ende der Herbstferien fertiggestellt werden und auch für weitere Sanierungsarbeiten in Romrod, Homberg Ohm, Ober-Ohmen, Schotten, Lauterbach und Schlitz konnten die Mittel verwendet werden und nochmal aufgestockt werden, so dass insgesamt 6 Millionen Euro in Vogelsberger Schulen investiert wurde.
Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak während seines Berichts aus dem Kreisausschuss.
Die Schwerpunkte des kommenden Jahres sollen auf der Erweiterung der Grundschule in Homberg Ohm, der Verbesserung des Brandschutzes in der Freiherr-von-Stein-Schule in Herbstein und der Freizeiteinrichtung in Landenhausen sowie das neue Dach der Alsfelder Großsporthalle liegen. Auch mit dem 2. Kommunalinvestitionsprogramm sollen die Oberwaldschule in Grebenhain und die Vogelsbergschule in Lauterbach saniert werden. Auch Mischak hatte positive Nachrichten: Der Vogelsbergkreis bekomme für 2018 einen weiteren Dorfentwicklungsschwerpunkt, den zweiten hintereinander. „Hessenweit werden nur acht Landkreise berücksichtigt und der Vogelsberg ist 2018 wieder dabei. Das ist etwas besonderes“, betonte er. Erst im letzten Jahr habe Schlitz davon profitiert.
Auflösung der Bigo-Verträge abgelehnt
Für großen Diskussionsbedarf sorgte der Antrag der Linken, die forderten, Verträge mit der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen (Bigo), aufzulösen. „Die Gesellschaft hat ihren Zweck erfüllt“, ergänzte Michael Riese den Eilantrag. Die anderen Fraktionen teilten diese Meinung allerdings nicht und auch Landrat Görig stellte sich vor einen seiner Meinung nach „kontraproduktiven Ausstieg“. „Ein Ausstieg aus der Gesellschaft wäre wirtschaftlich kontraproduktiv. Sie hat den Zweck, den Vogelsberg dahin zu bringen, wo er hingehört: nach vorne“, äußerte er sich zum Antrag. Die Bigo kümmert sich um das Verlegen von Glasfaserkabeln für schnelles Internet.
Michael Riese: „Die Bigo hat seinen Zweck erfüllt“.
Er sei froh, wenn es eine Gesellschaft gebe, die sich um alles kümmere, vor allem vor dem Hintergrund des Ausbaus des Mobilfunknetzes. Auch Udo Ornik, der Fraktionsvorsitzende der Grünen, schloss sich der Meinung des Landrates an. Letztendlich wurde der Antrag abgelehnt.
Ebenso wie das Anliegen der Grünen bezüglich der Besetzung der Ovag. Sie forderten eine andere Besetzung des Vorstandes, der lediglich mit „ausgedienten und amtsmüden Landräten und Parteidienern“ besetzt sei. Man fordere Fachpersonal an der Spitze des Konzerns. „Es ist bedenklich, wie es hier angesprochen wird und es entspricht nicht den Gegebenheiten“, sprach sich Kirtorfs Bürgermeister Ulrich Künz zum Antrag aus. Alle Forderungen der Grünen seien bereits erfüllt worden und da die Ovag sich im Ranking der Energiekonzerne ganz vorne befinde, zeige das bereits, dass dort eine gute Unternehmenspolitik geführt werde.
Die Ovag leiste gute Arbeit meinte Ulrich Künz, der Bürgermeister von Kirtorf.
Optimierung und Ausbau ÖPVN an Ausschuss weiter gegeben
Sechs Ja-Stimmen und drei Enthaltungen reichten auch nicht aus, den Antrag der Grünen bezüglich des Ausbaus von Park&Ride-Parkplätzen durchzusetzen. „Es gibt dafür keinen Bedarf. Wir haben in den entsprechenden Gemeinden nachgefragt“, erklärte Mischak. Insgesamt lege das in der Verantwortung der Kommunen selbst. In einem weiteren Antrag forderten die Grünen den Ausbau und die Verbesserung der ÖPNV. Man wolle Frankfurt beispielsweise innerhalb einer Stunde mit dem Zug erreichbar machen. Zwar gab es auch hier große Diskussionen, es waren sich die Partien allerdings am Ende einige: Man müsse an einem Strang ziehen.
Matthias Weitzel von der SPD erklärte, dass ein Ausbau zu hohe Kosten bedeute.
„Ich will den Gedanken nicht ganz wegschieben. Es ist ein massives Anliegen. Mit der Vogelsbergbahn hat sich in den vergangenen Jahren einiges getan und die Frequenz hat sich deutlich erhöht. Wir sind noch nicht gut, aber besser“, erklärte Romrods Bürgermeisterin Birgit Richtberg dazu. So wurde der Antrag an den entsprechenden Kreisausschuss zur Diskussion weitergegeben.
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Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass die Anreise zum Arbeitsplatz via Bahn bis zum Arbeitsplatz in Ffm, zwei Stunden hin und nochmal zwei Stunden retour dauert. Die verstopfte A5 ist keine Option mehr. Der VB-Kreis hätte eine Riesen-Möglichkeit, durch eine erheblich verkürzte Anbindung mit ÖPNV an den Ballungsraum. Dieser kommt so nicht zu uns. Der Zeitfaktor ist der alles Entscheidende für die Wohnortwahl, den demografischen Wandel u.v.m. Die laufenden Sonderprogramme für die Dörfer sind Kosmetik und Politik-Selbstberuhigung, nebst ABM-Maßnahme für „Zukunfts-Büros“
Ich glaube ich war auf einer anderen Sitzung als der Redakteur. Wenn man die über Kritik an den Regierenden nicht mehr berichtet, dann brauchen diese sich auch keine Mühe mehr zu geben. Der Schaden dadurch wird uns alle treffen.