Gründchen-SPD gegen die Erhöhung der Abwassergebühren - transparentere Informationspolitik des Bürgermeisters gefordert„Lebenswertes Gründchen stark machen“
GREBENAU (ol). Zum mittlerweile schon traditionellen Grillfest der Grebenauer SPD konnte deren Vorsitzender Klaus Weitzel zahlreiche Mitglieder bei bestem Wetter begrüßen. Neben Grillgut und kühlen Getränken stand auch die diesjährige Jahreshauptversammlung der Sozialdemokraten mit Berichten und Delegiertenwahlen auf dem Programm.
In seinem Bericht ging Weitzel auf die vielfältigen Aktivitäten der Partei im Rahmen des Kommunalwahlkampfs ein, gab die Partei in einer Pressemitteilung bekannt. So habe man beispielsweise in mehreren Orten Infoabende durchgeführt, mit Flyern und Plakaten auf die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Themen der SPD hingewiesen und die Firma Auwa Chemie in Eulersdorf besucht sowie sich dort die Erweiterungspläne vorstellen lassen.
„Auch wenn es uns nicht gelungen ist, erneut stärkste Fraktion im Stadtparlament zu werden und nun Freie Wähler und CDU eine Mehrheit haben, werden wir uns weiterhin für unsere Themen und ein lebens- und liebenswertes Gründchen stark machen“, unterstrich Weitzel den Anspruch der Grebenauer SPD. Besondern erfreut habe er sich darüber gezeigt, dass er mit Andre Trebert aus Schwarz gleich ein neues Mitglied in den Reihen der SPD begrüßen konnte.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Grebenauer Stadtverordnetenversammlung, Patrick Krug, ging in seinem Bericht auf die ersten Monate nach der Kommunalwahl ein: „Besonders die Grebenauer CDU wird in den letzten Monaten nicht müde zu behaupten, Dank der neuen Mehrheit im Stadtparlament fange nun endlich die Zukunft an. In der letzten Parlamentssitzung konnte man dann sehen, wie man sich bei Freien Wählern und CDU Zukunft vorstellt. Als erstes großes Projekt wurden die Gebühren für Wasser und Abwasser kräftig erhöht, so dass ab 2017 jeder Haushalt im Schnitt 150 Euro mehr bezahlen muss.“
Ein immer teurer werdendes Leben sei nicht die Vorstellung der SPD von der Zukunft des Gründchens. Daher habe man gegen die Erhöhungen gestimmt, auch weil wichtige Informationen Seitens des Bürgermeisters den Stadtverordneten nicht vorgelegt worden seien. So sei nicht nachvollziehbar gewesen, ob eine Gebührenerhöhung in einem solchen hohen Maß wie sie jetzt vorgenommen wurde, überhaupt notwendig war.
Mit Blick auf die aktuelle Debatte um den Bau von vier neuen Windkraftanlagen im Gründchen hätten sich die Grebenauer Sozialdemokraten nicht zufrieden mit der Informationspolitik des Bürgermeisters gezeigt. „Mal wieder werden wichtige Informationen erst sehr spät und stückchenweise Parlament und Öffentlichkeit vorgelegt. In den Nachbarkommunen wurden die Parlamente und die Bevölkerung frühzeitig informiert. So konnte man sich dort eine Meinung bilden, ob man den Bau der Anlagen befürwortet oder Einwände dagegen vorbringt. Diese Möglichkeit hatte das Grebenauer Stadtparlament trotz mehrmaligem Nachfragen in den Sitzungen bisher nicht. Wenn man will, dass alle gemeinsam an einem Strang ziehen, muss man auch als Bürgermeister alle in Entscheidungen einbinden und mitnehmen. Das passiert bisher zu wenig. Hier gibt es noch deutlichen Verbesserungsbedarf“, so Krug und Weitzel abschließend.
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